Kein NPD-Bundesparteitag in Saarbrücken!

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Die NPD will am 11. März 2017 ihren Bun­desparteitag für die anste­hen­den Bun­des- und Land­tagswahlen in Saar­brück­en abhal­ten. Hierzu hat ihr der Region­alver­band Saar­brück­en den prunk­voll­sten Ver­samm­lungsraum in Saar­brück­en ohne nen­nenswerte Gegen­wehr zur Ver­fü­gung gestellt: Das Saar­brück­er Schloss.

bru­tal und nation­al!
Obwohl die NPD-Saar nach aller­lei inter­nen Pein­lichkeit­en derzeit keine real­is­tis­chen Aus­sicht­en hat, bei den anste­hen­den Wahlen über­haupt mehr als 1% zu erre­ichen und auch wenn sie durch den Erfolg der AfD bere­its vol­lends zur Kle­in­st­partei verkom­men ist, soll ihre Bedeu­tung für die rechte Szene deutsch­landweit nicht unter­schätzt wer­den. Erst jüngst flog ein neu gegrün­detes recht­es Ter­ror­net­zw­erk auf, das von dem selb­st ernan­nten Druiden Burghard Bangert ins Leben gerufen wurde. Bangert hat­te die besten Beziehun­gen zu lokalen und über­re­gionalen NPD-Größen und beteiligte sich mehrfach an Ver­anstal­tun­gen von „Sage­Sa“ und „Bünd­nis Saar“.
Im Saar­land ist die NPD trotz alle­dem immer noch eine Größe, mit der gerech­net wer­den muss. Nicht nur sitzt die NPD in mehreren Stadträten (Saar­brück­en, Völk­lin­gen) und gewann bei den let­zten Wahlen über­durch­schnit­tlich viele Stim­men im Ver­gle­ich zum restlichen West­en Deutsch­lands, son­dern lebt und arbeit­et fast die gesamte Partei-Elite in diesem Bun­des­land und lenkt die Geschicke der NPD bun­desweit. Daher ist auch die Wahl des Ver­anstal­tung­sortes kein Zufall. Weit­er­lesen →

Fernsehberichte über „Fake-News“

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Süß­dorf mit NPD-Fly­er “Asylflut stop­pen!” in ihrer inzwis­chen geschlosse­nen Kneipe“CityTrain”

In den ver­gan­genen Wochen sind gle­ich zwei Fernse­hberichte erschienen, die sich mit  „Fake-News“ auseinan­der­set­zen. In bei­den Beiträ­gen wer­den die dig­i­tal­en Het­zkam­pag­nen der Saar­brück­er NPD-Poli­tik­erin Jacque­line Süß­dorf, die aktuell für den Land­tag kan­di­diert, erwäh­nt. Bere­its am 26.01. berichtete das ARD-Mag­a­zin Kon­traste unter dem Titel „Fake News — Eine unkalkulier­bare Gefahr für die Demokratie“ über Süß­dorf. In der Spiegel TV Aus­gabe vom 05.02. ging es unter dem Titel „ Lügen, het­zen und denun­zieren — Wer sind die Ver­fass­er von Fake News?“ erneut um erfun­dene Nachricht­en. Im Rah­men der Sendung ver­sucht­en die Redak­teure auch Süß­dorf mit ihren Machen­schaften zu kon­fron­tieren. Dabei ver­steck­te sich die, son­st vor­laute, Nazi­ak­tivistin in ihrem PKW und ver­fasste anschließend eine skur­ril anmu­tende „Stel­lung­nahme“ auf Face­book, die wir an dieser Stelle, neben den Fernse­hbericht­en, eben­falls doku­men­tieren. Anhand der Beiträge wird erneut deut­lich, dass die saar­ländis­che Naziszene bun­desweit mehr Bedeu­tung erlangt und entschlossen bekämpft wer­den muss. Zugle­ich zeigt der Beitrag aber auch, wie angreif­bar rechte Aktivis­ten sind, wenn sie öffentlich ange­gan­gen wer­den. Weit­er­lesen →

Rechtes Terrornetzwerk um Burghard Bangert, auch bekannt als „Lügen-Gandalf“ aufgeflogen – enge Kontakte ins Saarland sind belegt

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Bangert als Teil­nehmer ein­er Sage­Sa-Kundge­bung in der Saar­brück­er Ursulinenstraße

Vie­len unser­er Leser_innen dürfte Burghard Bangert als Lügen-Gan­dalf bekan­nt sein. Ins­beson­dere zwis­chen Novem­ber 2014 und Mai 2015 mussten ihn viele live ertra­gen, wenn er seine Auftritte im Rah­men von Sage­Sa und im direk­ten Umfeld von Jacque­line Süß­dorf hat­te. Auch in den sozialen Net­zw­erken fiel er immer wieder auf mit übel­ster ras­sis­tis­ch­er und anti­semi­tis­ch­er Het­ze bis hin zu Mor­daufrufen. Am Mittwoch, dem 25.01.2017 sahen sich die Behör­den gezwun­gen auf die immer offeneren Ankündi­gun­gen zu reagieren und wur­den fündig. Bei Haus­durch­suchun­gen in ver­schiede­nen Bun­deslän­dern wur­den zahlre­iche Waf­fen gefun­den und Hin­weise auf ein recht­es Ter­ror­net­zw­erk. Trotz außeror­dentlich guten Verbindun­gen von Bun­gart zur NPD Saar und ihrer Tarnor­gan­i­sa­tion Sage­Sa, in deren Umfeld es auch immer wieder zu zahlre­ichen Aufrufen zum Ter­ror kommt, blieben die Behör­den im Saar­land dies­bezüglich untätig.

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Pressemitteilung: Rechtes Terror-Netzwerk mit engen Kontakten zur Saar-NPD

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Bangert im Kreise ander­er Nazis von der inzwis­chen geschlosse­nen Kneipe “Jack­ys” in der Hochstraße.

Am Mittwoch, dem 25. Jan­u­ar 2017 kam es in mehreren Bun­deslän­dern zu Haus­durch­suchun­gen bei Mit­gliedern ein­er ver­meintlichen recht­en Ter­ror­gruppe, die der Reichs­bürg­er­be­we­gung zugerech­net wird. Als Kopf gilt der in Schwet­zin­gen, bei Hei­del­berg wohn­hafte selb­ster­nan­nte Druide Burghard Bangert. Bei Bangert wur­den laut Saar­brück­er Zeitung neben Muni­tion auch scharfe Waf­fen gefun­den, darunter eine geladene Pump­gun. Zwis­chen Bangert und der extrem recht­en Szene im Saar­land kann eine enge Zusam­me­nar­beit nachgewiesen werden.

Ins­beson­dere zwis­chen Novem­ber 2014 und Mai 2015 hielt sich Burghard Bangert häu­fig im Saar­land auf und unter­stützte die von dem NPD-Aktivis­ten Sascha Wag­n­er ins Leben gerufene Tarnor­gan­i­sa­tion „Saar­län­der gegen Salafis­ten“ (Sage­Sa), die noch immer ver­sucht mit Kle­in­stkundge­bun­gen auf sich aufmerk­sam zu machen (zulet­zt anlässlich des Besuchs von Angela Merkel am 17. Novem­ber 2016).
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Gut besuchte Veranstaltung in Saarbrücken zum NSU-Prozess

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_-_2016-12-10_14-39-32Über 60 Besucher_innen kamen am ver­gan­genen Son­ntag, dem 4. Dezem­ber 2016 zu unser­er Ver­anstal­tung „NSU-Prozess – Blick in den Abgrund“ ins kino achtein­halb. Fritz Burschel, Prozess­beobachter und Mitar­beit­er bei dem antifaschis­tis­chen Pro­jekt NSU-Watch gewährte auf Ein­ladung der Antifa Saar / Pro­jekt AK, der Peter Imandt – Gesellschaft, der Saar­brück­er Gesellschaft für kri­tis­ches Denken und Han­deln – Cri­Think! e.V. und der Hein­rich Böll Stiftung Saar einen Ein­blick in die Abgründe des in München stat­tfind­en­den NSU-Prozess­es. Er machte darauf aufmerk­sam, dass die (medi­ale) Fix­ierung auf die Per­son Beate Zschäpe die eigentlichen Skan­dale um die Zusam­me­nar­beit der Behör­den mit dem Nazi-Net­zw­erk NSU in den Hin­ter­grund treten lässt. Nach seinem beein­druck­enden Vor­trag beant­wortete er die zahlre­ichen Fra­gen und Diskus­sions­beiträge des inter­essierten Pub­likums und machte auf das für Mai 2017 geplante Tri­bunal „NSU-Kom­plex auflösen“ in Köln aufmerksam.

Aktuelle Doku­men­ta­tion zum NSU
https://www.nsu-watch.info/

Infor­ma­tio­nen zum NSU-Tri­bunal in Köln
http://nsu-tribunal.de/

Erfolgreiches antifaschistisches Vortrags- und Tagungswochenende in Saarbrücken-Malstatt

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cropped-Antifalogo.svg_.pngEin erfol­gre­ich­es antifaschis­tis­ches Vor­trags- und Tagungswoch­enende fand am 2. und 3. Dezem­ber im Saar­brück­er Stadt­teil Mal­statt statt. Über 50 Teilnehmer_innen aus dem Saar­land und dem restlichen Bun­des­ge­bi­et fol­gten der Ein­ladung der Antifa Saar / Pro­jekt AK, Cri­Think e.V. und der Rosa-Lux­em­burg Stiftung Berlin. Fre­itags referierte der His­torik­er und konkret-Autor Erich Später über die autonome saar­ländis­che Repub­lik von 1947 bis 1955 und die saar­land­spez­i­fis­chen poli­tis­chen Ver­hält­nisse, die sich daraus und durch ihr Scheit­ern für Antifaschist_innen ergeben.

Sam­stags referierte Natascha Stro­bel aus Öster­re­ich über die Iden­titäre Bewe­gung in Frankre­ich, Öster­re­ich und der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land. Andreas Kem­per stellte wesentliche inhaltliche und organ­isatorische Merk­male der AfD vor.In der gemein­samen Diskus­sion wur­den diese Ein­schätzun­gen kri­tisch hin­ter­fragt und mögliche Gegen­strate­gien erörtert.
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NSU: Blick in den Abgrund — Vortrag & Prozessbericht mit Friedrich Burschel

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Son­ntag, 4. Dezem­ber 2016
18.00 Uhr
kino achtein­halb, Nauwieser Str. 19
66111 Saar­brück­en

nsu04122016_a5flyer_web

Down­load: Ver­anstal­tungs­fly­er als PDF

Anti­demokratis­che Inlands­ge­heim­di­en­ste, unkon­trol­liertes V‑Mann-Unwe­sen, Nazi-Ter­ror-Szene, ras­sis­tis­che Ermit­tlun­gen und Staatsver­sagen: Zwin­gende Kon­se­quen­zen aus dem NSU-Kom­plex Seit vie­len Monat­en tritt der Münch­en­er NSU-Prozess auf der Stelle. Auch nach den medi­al ger­adezu hys­ter­isch gehypten und dann so dreis­ten und banalen Aus­sagen der bei­den Haup­tangeklagten kurz vor dem Jahre­sende 2015, nach über 60 unver­schämt auftre­tenden Zeug_innen aus der deutschen Nazi-Szene und ständi­gen Aus­fällen von Prozessta­gen bleibt es auch nach über 280 Prozessta­gen schwierig, das Ver­fahren vor dem Ober­lan­des­gericht (OLG) München einzuschätzen, mit dem Geschehen außer­halb des Gerichtssaals in Beziehung zu set­zen und ein Ende mit einem Urteil abzuse­hen. Bizarre Ungle­ichzeit­igkeit­en des Innen und Außen des Prozess­es charak­ter­isieren die aktuelle Entwick­lung: beant­wortet jedoch sind die aller­wenig­sten Fra­gen vom Beginn des Prozess­es, gek­lärt kaum eine der zahllosen, haarsträuben­den Ungereimtheit­en, die die Diskus­sion bes­tim­men. Gesellschaftliche und poli­tis­che Kon­se­quen­zen spie­len im All­t­ag vor Gericht und in den (unter­dessen ZWÖLF) Par­la­men­tarischen Unter­suchungsauss­chüssen so gut wie keine Rolle. Im Gegen­teil, die Zus­pitzung „Dem Inlands­ge­heim­di­enst kon­nte nichts besseres passieren als der NSU“ ist so gültig wie schon kurz nach dem Aufliegen des „Nation­al­sozial­is­tis­chen Unter­grunds“ (NSU). Bei immer neuen ent­poli­tisierten „Sex & Crime“-Schlagzeilen im NSU-Kon­text punk­ten Medi­en in der kur­zlebi­gen Aufmerk­samkeit­sökonomie ohne die wesentlichen Fra­gen zu stellen.
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Mord an Samuel Yeboah — Antifaschistisches Bündnis wendet sich erneut mit offenem Brief an Saarlouiser Oberbürgermeister Henz

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In einem offe­nen Brief wen­det sich die Antifa Saar / Pro­jekt AK und das von zahlre­ichen Grup­pen unter­stützte Kam­pag­nen­bünd­nis HASSHATKONSEQUENZEN erneut an den Saar­louis­er Ober­bürg­er­meis­ter Henz und fordert ein würdi­ges Gedenken an Samuel Kofi Yeboah. Der Flüchtling aus Ghana wurde am 19.09.1991 in Saar­louis durch einen ras­sis­tis­chen Bran­dan­schlag ermordet.

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Erneuter Brief an der Saar­louis­er Ober­bürg­er­meis­ter Henz (zum Herun­ter­laden der Datei auf das Bild klicken)

Bere­its am 22. August diesen Jahres wen­de­ten sich die Grup­pen an den Ober­bürg­er­meis­ter mit der Forderung nach einem würdi­gen Gedenken und ein­er Anerken­nung des ras­sis­tis­chen Hin­ter­grunds der Tat. Dies wurde von ihm strikt zurück­gewiesen. In einem Antwortschreiben sein­er­seits und mehreren Ver­laut­barun­gen gegenüber Journalist_innen nahm er dies­bezüglich Stel­lung.
Der aktuelle Brief des Kam­pag­nen­bünd­niss­es greift die von Ober­bürg­er­meis­ter Henz gebracht­en Äußerun­gen auf, wider­legt sie und ord­net sie poli­tisch ein.

Am 24. Sep­tem­ber demon­stri­erten über 250 Men­schen durch Saar­louis, um die Forderun­gen der Kam­pagne HASSHATKONSEQUENZEN zu unter­stre­ichen. Auch bezüglich dieser Demon­stra­tion übt das Bünd­nis scharfe Kri­tik an dem (Nicht-)Verhalten von OB Henz. So heißt es in dem offe­nen Brief:

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„Yeboah? Nie gehört!“

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Die Saar­louis­er Poli­tik leugnet bis heute hart­näck­ig das ras­sis­tis­che Motiv der Ermor­dung Samuel Yeboahs. Dabei beruft sich der Saar­louis­er Ober­bürg­er­meis­ter Roland Henz (SPD) aus­gerech­net auf die Ermit­tlungs­be­hör­den, die das Ver­fahren nach nicht ein­mal einem Jahr ergeb­nis­los ein­stell­ten. Da nichts ermit­telt wurde, lag schließlich auch kein ras­sis­tis­ches Motiv vor, so die zynis­che Argu­men­ta­tion der Lokalpolitik.

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Antwort des Saar­louis­er Ober­bürg­er­meis­ters Henz auf unseren Offe­nen Brief (zum Herun­ter­laden der Datei auf das Bild klicken)

In einem offe­nen Brief an den Saar­louis­er Ober­bürg­er­meis­ter Roland Henz (SPD) hat­te die Antifa Saar / Pro­jekt AK gemein­sam mit Kooperationspartner_innen die poli­tisch Ver­ant­wortlichen der Stadt Saar­louis aufge­fordert, endlich ein würdi­ges Gedenken an den bei einem ras­sis­tis­chen Bran­dan­schlag in Saar­louis ermorde­ten Samuel Yeboah zu ver­wirk­lichen und das ras­sis­tis­che Tat­mo­tiv als solch­es öffentlich zu benennen.1 In sein­er Antwort weigerte sich OB Henz jedoch behar­rlich, den ras­sis­tis­chen Hin­ter­grund der Tat anzuerken­nen und zeigte sich vor allem um den Ruf der Stadt Saar­louis besorgt. Er wolle „seine Stadt“ nicht in einem Atemzug genan­nt haben mit Städten, in denen ver­gle­ich­bare Anschläge „zweifels­frei“ ras­sis­tisch motiviert gewe­sen seien. Demge­genüber gibt Henz in einem Inter­view des Deutsch­landra­dios zum Besten, dass er 1991 als Stadtverord­neter in Saar­louis durch den Bran­dan­schlag „erschüt­tert“ gewe­sen sei. Damals, so der heutige Ober­bürg­er­meis­ter, habe „kein­er geglaubt, dass es nicht ras­sis­tisch ist“. Was seine Mei­n­ung zu ändern ver­mochte, ver­rät Henz nicht, stellt aber einen Satz später im gle­ichen Inter­view fest: „Es gab keine ein­deuti­gen Hin­weise auf eine ras­sis­tis­che Tat“.2

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