Pressemitteilung zu den Naziaufmärschen am 1.Juli im Saarland

Neon­azis wollen in Saar­louis und Merzig demon­stri­eren!

Unter dem Mot­to „Arbeit­splätze statt Krieg­sein­sätze“ rufen saar­ländis­che Neon­azis zu ein­er Dop­peldemon­stra­tion am 1. Juli 2006 in Saar­louis und in Merzig auf. Dabei beziehen sie sich auf den bevorste­hen­den Ein­satz der Saar­land­bri­gade im Kon­go. Die Demon­stra­tion wird vom NPD-Lan­desver­band Saar und dem Aktions­büro Saar, einem Zusam­men­schluss neon­azis­tis­ch­er Kam­er­ad­schaften aus dem Saar­land, organ­isiert.
Die Antifa Saar / Pro­jekt AK kündigt Proteste gegen die neon­azis­tis­che Mobil­isierung an.

Bere­its seit Ende let­zten Monats kündi­gen das neon­azis­tis­che „Aktions­büro Saar“ und der NPD-Lan­desver­band die Dop­peldemon­stra­tion an. Dabei nehmen sie den bevorste­hen­den Kon­go-Ein­satz der Saar­land­bri­gade zum Anlass, um ihr völkisch-nation­al­is­tis­ches Gedankengut offen auf der Straße zu propagieren.

Chris­t­ian Schnei­der, Sprech­er der Antifa Saar / Pro­jekt AK, erk­lärt hierzu: „Uns ver­wun­dert es über­haupt nicht, dass die Nazis von NPD und so genan­nten „freien Kam­er­ad­schaften“ die Saar­land­bri­gade und ihren bevorste­hen­den Ein­satz the­ma­tisieren. So gibt es bei bei­den eine nicht zu leug­nende Affinität zum Nation­al­sozial­is­mus. Während man dies bei ersteren immer wieder in ihren neuen Veröf­fentlichun­gen nach­le­sen kann, gehört es bei der Saar­land­bri­gade zum guten Ton das NS-Fallschir­mjäger­lied „Rot scheint die Sonne“ abzusin­gen“.

Die Antifa Saar / Pro­jekt AK wird gegen den Ver­such neon­azis­tis­ches Gedankengut auf die Straße zu tra­gen protestieren und den Wider­stand organ­isieren. Außer­dem rufen wir alle fortschrit­tlichen Kräfte dazu auf selb­st aktiv zu wer­den und sich mit den ver­füg­baren Mit­teln gegen die Pro­voka­tion zu wehren.

Dabei wird es der Antifa Saar / Pro­jekt AK nicht darum gehen, während der Fußball -WM das Bild eines „anständi­gen Deutsch­lands“ sich­er zu stellen, son­dern vielmehr prak­tis­che Kri­tik an der deutschen Volk­stümelei zu üben und sich am 1. Juli deren offen­sichtlich­sten Vertretern in den Weg zu stellen.

Bei Rück­fra­gen: Tele­fon: 0175–1271105 e-mail:antifasaar@yahoo.de www.antifasaar.de.vu

Antifa Saar / Pro­jekt AK

Pressemitteilung nach den Naziaufmärschen am 1.Juli im Saarland

Saar­brück­en, 02.07.2006

700 Polizis­ten unter­drück­en jeglichen Protest gegen Nazi­auf­marsch in Merzig

50 Mit­glieder von NPD und „Freie Kam­er­ad­schaften“ marschieren durch Saar­louis und Merzig. Polizei erteilt großflächig Platzver­weise gegen Jugendliche und unterbindet so jeglichen Protest gegen den nation­al­sozial­is­tis­chen Auf­marsch.

Medi­en­bericht­en zufolge waren am Sam­stag, den 01.Juli 2006, im Rah­men der bei­den Aufmärsche von NPD Saar und „Aktions­büro Saar“, einem Zusam­men­schluss mil­i­tan­ter Neon­azis vor allem aus dem Raum Saar­louis und Saar­brück­en, bis zu 700 Polizis­ten einge­set­zt, die dafür sorgten, dass nie­mand seinen Unmut über diesen Aufzug äußern kon­nte.

Vor allem in Merzig, wo die Antifa Saar / Pro­jekt AK ursprünglich eine Gegenkundge­bung angemeldet hat­te, die aber durch die Lan­drätin des Kreis­es Merzig-Wadern ver­boten wurde, waren seit dem frühen Mor­gen zahlre­iche PolizistIn­nen, in ziv­il wie in Uni­form, unter­wegs. Die Ein­heit­en aus dem Saar­land und Rhein­land-Pfalz, darunter auch eine Spezialein­heit aus Mainz, kon­trol­lierten massen­haft vor allem Jugendliche in der Merziger Innen­stadt und erteil­ten unseren bish­eri­gen Erken­nt­nis­sen zufolge etwa 50 Platzver­weise, die den betrof­fe­nen Men­schen das Betreten der Stadt Merzig für den ganzen Tag ver­bot.

Dazu Alexan­der Bress­er, stel­lvertre­tender Press­esprech­er der Antifa Saar / Pro­jekt AK: „Die Frage nach der Ver­hält­nis­mäßigkeit der Mit­tel ist sicher­lich ange­bracht, wenn man sich vor Augen führt, dass an diesem Tag auf jedeN schein­baren oder tat­säch­lichen Demon­stran­tIn 7 PolizistIn­nen kamen. Wir kri­tisieren das Vorge­hen der Polizei, die jeden friedlichen ver­balen Protest in Hör­weite der Nazis durch die mas­siv­en Stadtver­bote unter­band, aufs schärf­ste und hal­ten diesen repres­siv­en Umgang mit dem Ver­samm­lungsrecht für äußerst frag­würdig.“

Für Rück­fra­gen ste­hen wir unter der Tele­fon­num­mer 0175–1271105 sowie per eMail an antifasaar@yahoo.de zur Ver­fü­gung.

ANTIFA SAAR / PROJEKT AK

Verhinderter Redebeitrag der Antifa Saar / Projekt AK zu den Aufmärschen am 1.Juli 2006

[Willkom­men in Merzig, der „Stadt mit mehr Möglichkeit­en“]
Während die meis­ten Leute hier eine oder mehrere der vielzäh­li­gen Ver­anstal­tun­gen, die die Stadt Merzig dem geneigten Besuch­er heute dar­bi­etet, besuchen oder sich ein­fach nur am schö­nen Wet­ter in dieser net­ten saar­ländis­chen Kle­in­stadt erfreuen wollen, marschieren ein paar hun­dert Meter weit­er Alt- und Neon­azis durch die Straßen von Merzig. Während also diese Leute, ganz in der Tra­di­tion ihrer Eltern- und Großel­tern­gener­a­tion, für eine Poli­tik auf­marschieren, die schon vor 70 Jahren einen bis dato nie dagewe­se­nen Zivil­i­sa­tions­bruch und die indus­trielle Massen­ver­nich­tung von Mil­lio­nen von Men­schen bedeutet hat, fällt der Lan­drätin des Kreis­es Merzig-Wadern nichts besseres ein, als eine geplante Gegenkundge­bung, die sich expliz­it gegen den Auf­marsch der Neo-Nation­al­sozial­is­ten um das so genan­nte „Aktions­büro Saar“ aus Saar­louis und den NPD Lan­desver­band Saar richt­en sollte, kurz­er­hand zu ver­bi­eten und organ­isierten antifaschis­tis­chen Protest am 1.Juli in Merzig für ille­gal zu erk­lären. Der Ver­such der Lan­drätin, die Stadt an diesem schö­nen son­ni­gen Sam­stag poli­tik- und wider­spruchs­frei zu hal­ten, ist nach einem Ver­wal­tungs­gericht­surteil, das das anfänglich aus­ge­sproch­ene Ver­bot des Nazi­auf­marsches für ungültig erk­lärte, gründlich miss­lun­gen. So hat die Stadt heute also noch eine Attrak­tion mehr zu bieten.

[Gute Deutsche und böse Nazis]
Nun sind der­gle­ichen Aufmärsche im wiedervere­inigten Deutsch­land längst die Regel und beim besten Willen keine Aus­nahme mehr; die Kampftrup­pen der neuen Nation­al­sozial­is­ten marschieren mal unter diesem, mal unter jen­em Mot­to all­wöchentlich durch irgen­deine deutsche Klein- oder Großs­tadt. Und all­wöchentlich regen sich Men­schen darüber auf. Die Gründe, warum sie dieses tun, sind jedoch bisweilen äußerst ver­schieden. Aktuell tobt mal wieder ein „Auf­s­tand der Anständi­gen“, aus­gelöst durch mehrere Medi­en­berichte über Mord- und Totschlagsver­suche deutsch­er Neon­azis an ihren wie auch immer für nicht­deutsch befun­de­nen Opfern, durch die Berlin­er Repub­lik und es gehört zur ober­sten Staats­bürg­erpflicht, gegen die Nazis zu sein. Hin­ter der öffentlich vor­ge­tra­ge­nen Empörung der Repräsen­tan­ten der ren­ovierten und geläuterten Berlin­er Repub­lik, seien es nun Funk­tionäre der staat­stra­gen­den Parteien, der Gew­erkschaften oder der Amt­skirchen, ste­ht jedoch vor allem die Angst um den eige­nen Stan­dort und dessen Anse­hen in der übri­gen Welt, ger­ade jet­zt wo doch die ganze Welt zu Gast bei Fre­un­den ist. Denn nichts schreckt die Baumeis­ter des welt­mach­tam­bi­tion­ierten Deutsch­lands mehr als die Möglichkeit, ein Investor aus dem Aus­land kön­nte wom­öglich seine Mitar­beit­er davor war­nen, bes­timmte Gegen­den Deutsch­lands zu betreten oder gar auf Investi­tio­nen ganz zu verzicht­en und lieber in ein Land zu gehen, wo No-Go-Areas für Nichtweiße noch nicht zum guten Ton gehören.
Diesem „Antifaschis­mus“, der in schwarz-rot-gold daherkommt und die Symp­tome zu ver­tuschen sucht, aber keineswegs auch nur gewil­lt ist, dem Prob­lem auf den Grund zu gehen, ver­wehren wir uns aus­drück­lich. Wir leg­en keinen Wert darauf, „Nazis raus!“ zu schreien, wenn es ger­ade ein­mal wieder aus Pres­tige- und Image-Grün­den für Deutsch­land von Vorteil erscheint und der Innen­min­is­ter medi­en­wirk­sam einem der zahllosen Opfer neon­azis­tis­ch­er Gewalt sein her­zlich­stes Mitleid ver­sichert, während Tag für Tag Men­schen gewalt­sam daran gehin­dert wer­den, nach Europa zu migri­eren und diejeni­gen, die es geschafft haben, wieder abgeschoben wer­den. Wir leg­en keinen Wert darauf, als antifaschis­tis­ches Feigen­blatt für ein deutsches Pro­jekt zu dienen, das sich mit dem ständi­gen Hin­weis auf seine Ver­gan­gen­heit und die Lehren, die es daraus gezo­gen zu haben vorgibt, anschickt, wieder zu ein­er Welt­macht, als moralis­ch­er wie mil­itärisch­er und wirtschaftlich­er Gegen­pol zu den USA, aufzusteigen. Eine Gesellschaft, die im Grunde die Forderun­gen der Neon­azis, die sich nicht zu Unrecht als Speer­spitze deutsch­er Volk­side­olo­gie begreifen, nur geschick­ter ver­packt alltäglich umset­zt, ist daher nicht Teil der Lösung, son­dern Teil des Prob­lems.

[Warum gegen Nazis?]
Man kön­nte sich zurück­lehnen und diesen Som­mertag am Bag­gersee ver­brin­gen, mit der Gewis­sheit im Hin­terkopf, dass Nazis eben zu Deutsch­land gehören wie die Fliegen zur Scheiße. Es gibt sicher­lich tausend schönere Dinge, als sich immer wieder das Woch­enende mit irgendwelchen Nazis zu ver­sauen. Man kön­nte sie ein­fach ignori­eren und zuse­hen, dass man ihnen aus dem Weg geht und das Prob­lem damit für sich selb­st ad acta legt. Dass die NPD kurz vor der Machter­grei­fung stünde und das 4.Reich in greif­bar­er Nähe sei, würde wohl auch kaum jemand ern­sthaft behaupten wollen.
Dass es trotz­dem unab­d­ing­bar notwendig ist, Nazis jeglich­er Couleur offen­siv ent­ge­gen­zutreten, ste­ht für uns außer Frage. Deutsche Neon­azis sind eine per­ma­nente Gefahr für die kör­per­liche Unversehrtheit und Leben von Men­schen, die in den Augen dieser deutschesten aller Deutschen nicht deutsch genug, im schlimm­sten Falle sog­ar jüdisch sind. Mag man Neon­azis auch gerne als mar­gin­al­isierte Rand­gruppe darstellen, so sprechen die über 150 Todes­opfer der let­zten 15 Jahre und die tausenden Ver­let­zten eine andere Sprache. Dass die Gewalt durch Neon­azis gegen Nicht­deutsche, Juden, Linke, Kom­mu­nis­ten, Obdachlose etc. nicht etwa die Folge man­gel­nder Zukun­ftsper­spek­tiv­en mar­gin­al­isiert­er Jugendlich­er, Arbeit­slosigkeit und Langeweile ist, son­dern hand­feste Ide­olo­gie und poli­tis­ches Pro­gramm, müssen Men­schen, die von eben diesen Nazis als „Volks­feinde“ erkan­nt und eingestuft wer­den, Tag für Tag am eige­nen Kör­p­er erfahren.
Am heuti­gen Tag geht es darum, den Nazis dort, wo sie öffentlich auftreten, offen­siv ent­ge­gen­zutreten. Ein echter Antifaschis­mus, der diesen Namen auch ver­di­ent, geht selb­stver­ständlich auch darüber hin­aus. Doch dazu an ander­er Stelle mehr.

In diesem Sinne: Den Nazis den Saft abdrehen! Kein Friede mit Deutsch­land! Für den Kom­mu­nis­mus!
ANTIFA SAAR / PROJEKT AK (Juli 2006)

Gesammelte Presseartikel zu den Naziaufmärschen in Saarlouis und Merzig am 1. Juli 2006

Gesam­melte Presseartikel zu den Nazi­aufmärschen in Saar­louis & Merzig — 01.07.2006

(ältere Artikel weit­er unten)

 

SR-online, Saar­text

01.07.2006, abends

Saarlouis/Merzig: Rechte Demos ohne große Beteili­gung

Eine angekündigte, gerichtlich ges­tat­tete Dop­peldemon­stra­tion rechter Grup­pen hat am Sam­sta­gnach­mit­tag im Saar­land stattge­fun­den. Nach Polizeiangaben nah­men daran etwa 50 Per­so­n­en teil.

Nach einem Marsch durch Saar­louis ver­sam­melten sich die Demon­stra­tionsteil­nehmer in Merzig. Dort hiel­ten sie eine Kundge­bung ab.

Der Auf­marsch der recht­en Grup­pen war vom Oberver­wal­tungs­gericht Saar­louis zuge­lassen wor­den. Eine Gegen­demon­stra­tion link­er Grup­pen in Merzig war im Vor­feld vom Ver­wal­tungs­gericht unter­sagt wor­den.

 

20 cent

01.07.2006

Gericht erlaubt Nazi-Demo

Jet­zt ist es endgültig: Die NPD darf am Sam­stag in Saar­louis demon­stri­eren. Das hat das Oberver­wal­tungs­gericht (OVG) des Saar­lan­des gestern entsch­ieden.

Anfang Juni hat­ten die NPD und recht­sex­treme Kam­er­ad­schaften im Inter­net zu Demon­stra­tio­nen am 1.Juli aufgerufen (20cent berichtete). Sie kündigten an: Um gegen den Kon­go-Ein­satz der Bun­deswehr zu protestieren, wollen sie durch Saar­louis und Merzig ziehen. Sowohl die Lan­drätin des Land­kreis­es Saar­louis, Moni­ka Bach­mann (56), als auch die des Kreis­es Merzig-Wadern, Daniela Schlegel-Friedrich, unter­sagten das. Dage­gen klagte die NPD — und bekam Recht. Der Kreis Merzig-Wadern nahm das hin, Saar­louis erhob erneut Beschw­erde. Der hat das OVG damit jet­zt eine Absage erteilt. Faz­it: In bei­den Städten dür­fen sie marschieren. In Merzig war eine Gegen­demon­stra­tion geplant. Auch die hat das Gericht ver­boten.

 

Saar­brück­er Zeitung

01.07.2006

Oberver­wal­tungs­gericht genehmigt NPD-Demo

Saar­louis. Die für diesen Sam­stag in Saar­louis geplante NPD-Demon­stra­tion gegen den Bun­deswehr-Ein­satz im Kon­go darf stat­tfind­en. Das Oberver­wal­tungs­gericht hat die Beschw­erde des Land­kreis­es Saar­louis gegen einen entsprechen­den Entscheid des Ver­wal­tungs­gericht­es am Fre­itag abgewiesen. Zugle­ich hat das Ver­wal­tungs­gericht das Ver­bot ein­er Gegen­demon­stra­tion gegen den an diesem Sam­stag geplanten Protest­marsch der NPD in Merzig bestätigt. pum

 

Welt Kom­pakt Saar

30.06.2006

weltkompakt300606

 

 

Saar­brück­er Zeitung

22.06.2006

 Kreis Saar­louis ver­bi­etet NPD-Demo

Saarlouis/Merzig. Die Lan­drätin des Kreis­es Saar­louis, Moni­ka Bach­mann, hat gestern eine von der NPD angemeldete Demon­stra­tion am Sam­stag, 1. Juli, in Saar­louis ver­boten. In der Ver­fü­gung heißt es, die geplante Ver­samm­lung könne zu ein­er „konkreten Gefährdung der öffentlichen Sicher­heit“ führen. Zur Zeit der geplanten Demon­stra­tion wer­den in der Innen­stadt zahlre­iche Besuch­er erwartet, die die Viertel­fi­nal-Spiele der Fußball­welt­meis­ter­schaft auf einem Groß­bild­schirm ver­fol­gen. Auch in Merzig will die NPD am sel­ben Tag gegen den Bun­deswehrein­satz im Kon­go demon­stri­eren. Lan­drätin Daniela Schlegel-Friedrich sagte gestern auf Anfrage, der Land­kreis werde am Fre­itag entschei­den. Eine Ablehnung sei aber sehr wahrschein­lich.

 

Saar­brück­er Zeitung

13.06.2006

Protest gegen NPD-Aufmärsche

Kundge­bung der Antifa Saar — Parteien gegen Neon­azis

Saarlouis/Merzig. Die saar­ländis­chen Antifaschis­ten wollen mit ein­er Kundge­bung am Sam­stag, 1. Juli in Merzig gegen die geplanten NPD-Aufmärsche in Merzig und Saar­louis demon­stri­eren. Dies teilte am Dien­stag der stel­lvertre­tende Press­esprech­er der Antifa Saar, Alexan­der Breser, auf SZ-Anfrage mit. Einen entsprechen­den Antrag werde man noch in dieser Woche bei der Ort­spolizeibehörde ein­re­ichen. Die recht­sex­treme NPD und recht­sex­treme Kam­er­ad­schaften hat­ten kür­zlich für den 1. Juli in Saar­louis und Merzig zu Protest­demon­stra­tio­nen gegen den Kon­go-Ein­satz der Bun­deswehr aufgerufen. Die Demos sind bish­er allerd­ings noch nicht genehmigt.

Die Land­tagsparteien riefen unter­dessen dazu auf, dem beab­sichtigten Treiben der Neon­azis eine deut­liche Abfuhr zu erteilen. SPD-Lan­deschef Heiko Maas zeigte sich davon überzeugt, dass die “ganz große Mehrheit der Bevölkerung den Recht­sex­tremen nicht auf den Leim gehen wird”. CDU-Frak­tionsvize Klaus Meis­er sagte, es wäre zu begrüßen, wenn eine solche Demo juris­tisch ver­hin­dert wer­den könne. Wenn dies ver­fas­sungsrechtlich nicht möglich sei, müsse eine Demokratie solche Proteste aushal­ten. Christoph Hart­mann, Vor­mann der saar­ländis­chen Lib­eralen, plädierte dafür, alle rechtsstaatlichen Mit­tel auszuschöpfen, um den Auf­marsch der Recht­sex­tremen zu ver­hin­dern. Nach Ansicht des Grü­nen-Vor­sitzen­den Hubert Ulrich soll­ten möglichst viele Men­schen bei der Gegen­ver­anstal­tung friedlich deut­lich machen, was sie von dem NPD-Auftritt hal­ten. gp

 

20cent

13.06.2006

 Wider­stand gegen Nazis formiert sich

SAARLOUIS/MERZIG. Gle­ich in zwei saar­ländis­chen Städten will die recht­sex­treme NPD am 1. Juli demon­stri­eren. Die Braunen wollen durch Saar­louis und Merzig marschieren (20cent berichtete). Sie wollen gegen den geplanten Kon­go-Ein­satz der Bun­deswehr protestieren.

Doch jet­zt formiert sich der Wider­stand! Antifaschis­ten wollen mit ein­er Kundge­bung in Merzig — eben­falls am 1. Juli — gegen die NPD-Aufmärsche demon­stri­eren. Alexan­der Breser, Sprech­er der Antifa-Saar: “Einen entsprechen­den Antrag wer­den wir noch in dieser Woche bei der Ort­spolizeibehörde ein­re­ichen.” Die muss dann die Gegen-Demo genehmi­gen. Bish­er sind auch die Nazi-Aufmärsche noch nicht von der Behörde abge­seg­net.

Die Parteien im saar­ländis­chen Land­tag haben unter­dessen dazu aufgerufen, dem beab­sichtigten Treiben der Neon­azis eine deut­liche Abfuhr zu erteilen. SPD-Lan­deschef Heiko Maas (39): “Ich bin überzeugt, dass die ganz große Mehrheit der Bevölkerung den Recht­sex­tremen nicht auf den Leim gehen wird.” CDU-Frak­tionsvize Klaus Meis­er (52) sagte, es wäre zu begrüßen, wenn eine solche Demo juris­tisch ver­hin­dert wer­den könne. Meis­er: “Wenn dies ver­fas­sungsrechtlich nicht möglich ist, muss eine Demokratie solche Proteste aber aushal­ten.” Christoph Hart­mann (34), Chef der saar­ländis­chen FDP, plädierte dafür, alle rechtsstaatlichen Mit­tel auszuschöpfen, um den Auf­marsch der Recht­sex­tremen zu ver­hin­dern. Nach Ansicht des Grü­nen-Vor­sitzen­den Hubert Ulrich (48) soll­ten möglichst viele Men­schen bei der Gegen­ver­anstal­tung deut­lich machen, was sie von dem NPD-Auftritt hal­ten. szn/aw

 

20cent

12.06.2006

 Recht­en-Demo im Saar­land

Die recht­sex­treme NPD im Saar­land und recht­sex­treme Kam­er­ad­schaften rufen im Inter­net zu ein­er Demon­stra­tion am 1. Juli in Saar­louis und Merzig gegen den Kon­goein­satz der Saar­land­bri­gade auf. Laut Lan­drat­samt Saar­louis ist die Demon­stra­tion dort angemeldet. Chris­t­ian Schnei­der, Sprech­er der Antifa Saar, teilte mit, man werde gegen die NPD-Demo protestieren.