Gesammelte Presseartikel zu den Naziaufmärschen in Saarlouis und Merzig am 1. Juli 2006

Gesam­melte Presseartikel zu den Nazi­aufmärschen in Saar­louis & Merzig — 01.07.2006

(ältere Artikel weit­er unten)

 

SR-online, Saar­text

01.07.2006, abends

Saarlouis/Merzig: Rechte Demos ohne große Beteili­gung

Eine angekündigte, gerichtlich ges­tat­tete Dop­peldemon­stra­tion rechter Grup­pen hat am Sam­sta­gnach­mit­tag im Saar­land stattge­fun­den. Nach Polizeiangaben nah­men daran etwa 50 Per­so­n­en teil.

Nach einem Marsch durch Saar­louis ver­sam­melten sich die Demon­stra­tionsteil­nehmer in Merzig. Dort hiel­ten sie eine Kundge­bung ab.

Der Auf­marsch der recht­en Grup­pen war vom Oberver­wal­tungs­gericht Saar­louis zuge­lassen wor­den. Eine Gegen­demon­stra­tion link­er Grup­pen in Merzig war im Vor­feld vom Ver­wal­tungs­gericht unter­sagt wor­den.

 

20 cent

01.07.2006

Gericht erlaubt Nazi-Demo

Jet­zt ist es endgültig: Die NPD darf am Sam­stag in Saar­louis demon­stri­eren. Das hat das Oberver­wal­tungs­gericht (OVG) des Saar­lan­des gestern entsch­ieden.

Anfang Juni hat­ten die NPD und recht­sex­treme Kam­er­ad­schaften im Inter­net zu Demon­stra­tio­nen am 1.Juli aufgerufen (20cent berichtete). Sie kündigten an: Um gegen den Kon­go-Ein­satz der Bun­deswehr zu protestieren, wollen sie durch Saar­louis und Merzig ziehen. Sowohl die Lan­drätin des Land­kreis­es Saar­louis, Moni­ka Bach­mann (56), als auch die des Kreis­es Merzig-Wadern, Daniela Schlegel-Friedrich, unter­sagten das. Dage­gen klagte die NPD — und bekam Recht. Der Kreis Merzig-Wadern nahm das hin, Saar­louis erhob erneut Beschw­erde. Der hat das OVG damit jet­zt eine Absage erteilt. Faz­it: In bei­den Städten dür­fen sie marschieren. In Merzig war eine Gegen­demon­stra­tion geplant. Auch die hat das Gericht ver­boten.

 

Saar­brück­er Zeitung

01.07.2006

Oberver­wal­tungs­gericht genehmigt NPD-Demo

Saar­louis. Die für diesen Sam­stag in Saar­louis geplante NPD-Demon­stra­tion gegen den Bun­deswehr-Ein­satz im Kon­go darf stat­tfind­en. Das Oberver­wal­tungs­gericht hat die Beschw­erde des Land­kreis­es Saar­louis gegen einen entsprechen­den Entscheid des Ver­wal­tungs­gericht­es am Fre­itag abgewiesen. Zugle­ich hat das Ver­wal­tungs­gericht das Ver­bot ein­er Gegen­demon­stra­tion gegen den an diesem Sam­stag geplanten Protest­marsch der NPD in Merzig bestätigt. pum

 

Welt Kom­pakt Saar

30.06.2006

weltkompakt300606

 

 

Saar­brück­er Zeitung

22.06.2006

 Kreis Saar­louis ver­bi­etet NPD-Demo

Saarlouis/Merzig. Die Lan­drätin des Kreis­es Saar­louis, Moni­ka Bach­mann, hat gestern eine von der NPD angemeldete Demon­stra­tion am Sam­stag, 1. Juli, in Saar­louis ver­boten. In der Ver­fü­gung heißt es, die geplante Ver­samm­lung könne zu ein­er „konkreten Gefährdung der öffentlichen Sicher­heit“ führen. Zur Zeit der geplanten Demon­stra­tion wer­den in der Innen­stadt zahlre­iche Besuch­er erwartet, die die Viertel­fi­nal-Spiele der Fußball­welt­meis­ter­schaft auf einem Groß­bild­schirm ver­fol­gen. Auch in Merzig will die NPD am sel­ben Tag gegen den Bun­deswehrein­satz im Kon­go demon­stri­eren. Lan­drätin Daniela Schlegel-Friedrich sagte gestern auf Anfrage, der Land­kreis werde am Fre­itag entschei­den. Eine Ablehnung sei aber sehr wahrschein­lich.

 

Saar­brück­er Zeitung

13.06.2006

Protest gegen NPD-Aufmärsche

Kundge­bung der Antifa Saar — Parteien gegen Neon­azis

Saarlouis/Merzig. Die saar­ländis­chen Antifaschis­ten wollen mit ein­er Kundge­bung am Sam­stag, 1. Juli in Merzig gegen die geplanten NPD-Aufmärsche in Merzig und Saar­louis demon­stri­eren. Dies teilte am Dien­stag der stel­lvertre­tende Press­esprech­er der Antifa Saar, Alexan­der Breser, auf SZ-Anfrage mit. Einen entsprechen­den Antrag werde man noch in dieser Woche bei der Ort­spolizeibehörde ein­re­ichen. Die recht­sex­treme NPD und recht­sex­treme Kam­er­ad­schaften hat­ten kür­zlich für den 1. Juli in Saar­louis und Merzig zu Protest­demon­stra­tio­nen gegen den Kon­go-Ein­satz der Bun­deswehr aufgerufen. Die Demos sind bish­er allerd­ings noch nicht genehmigt.

Die Land­tagsparteien riefen unter­dessen dazu auf, dem beab­sichtigten Treiben der Neon­azis eine deut­liche Abfuhr zu erteilen. SPD-Lan­deschef Heiko Maas zeigte sich davon überzeugt, dass die “ganz große Mehrheit der Bevölkerung den Recht­sex­tremen nicht auf den Leim gehen wird”. CDU-Frak­tionsvize Klaus Meis­er sagte, es wäre zu begrüßen, wenn eine solche Demo juris­tisch ver­hin­dert wer­den könne. Wenn dies ver­fas­sungsrechtlich nicht möglich sei, müsse eine Demokratie solche Proteste aushal­ten. Christoph Hart­mann, Vor­mann der saar­ländis­chen Lib­eralen, plädierte dafür, alle rechtsstaatlichen Mit­tel auszuschöpfen, um den Auf­marsch der Recht­sex­tremen zu ver­hin­dern. Nach Ansicht des Grü­nen-Vor­sitzen­den Hubert Ulrich soll­ten möglichst viele Men­schen bei der Gegen­ver­anstal­tung friedlich deut­lich machen, was sie von dem NPD-Auftritt hal­ten. gp

 

20cent

13.06.2006

 Wider­stand gegen Nazis formiert sich

SAARLOUIS/MERZIG. Gle­ich in zwei saar­ländis­chen Städten will die recht­sex­treme NPD am 1. Juli demon­stri­eren. Die Braunen wollen durch Saar­louis und Merzig marschieren (20cent berichtete). Sie wollen gegen den geplanten Kon­go-Ein­satz der Bun­deswehr protestieren.

Doch jet­zt formiert sich der Wider­stand! Antifaschis­ten wollen mit ein­er Kundge­bung in Merzig — eben­falls am 1. Juli — gegen die NPD-Aufmärsche demon­stri­eren. Alexan­der Breser, Sprech­er der Antifa-Saar: “Einen entsprechen­den Antrag wer­den wir noch in dieser Woche bei der Ort­spolizeibehörde ein­re­ichen.” Die muss dann die Gegen-Demo genehmi­gen. Bish­er sind auch die Nazi-Aufmärsche noch nicht von der Behörde abge­seg­net.

Die Parteien im saar­ländis­chen Land­tag haben unter­dessen dazu aufgerufen, dem beab­sichtigten Treiben der Neon­azis eine deut­liche Abfuhr zu erteilen. SPD-Lan­deschef Heiko Maas (39): “Ich bin überzeugt, dass die ganz große Mehrheit der Bevölkerung den Recht­sex­tremen nicht auf den Leim gehen wird.” CDU-Frak­tionsvize Klaus Meis­er (52) sagte, es wäre zu begrüßen, wenn eine solche Demo juris­tisch ver­hin­dert wer­den könne. Meis­er: “Wenn dies ver­fas­sungsrechtlich nicht möglich ist, muss eine Demokratie solche Proteste aber aushal­ten.” Christoph Hart­mann (34), Chef der saar­ländis­chen FDP, plädierte dafür, alle rechtsstaatlichen Mit­tel auszuschöpfen, um den Auf­marsch der Recht­sex­tremen zu ver­hin­dern. Nach Ansicht des Grü­nen-Vor­sitzen­den Hubert Ulrich (48) soll­ten möglichst viele Men­schen bei der Gegen­ver­anstal­tung deut­lich machen, was sie von dem NPD-Auftritt hal­ten. szn/aw

 

20cent

12.06.2006

 Recht­en-Demo im Saar­land

Die recht­sex­treme NPD im Saar­land und recht­sex­treme Kam­er­ad­schaften rufen im Inter­net zu ein­er Demon­stra­tion am 1. Juli in Saar­louis und Merzig gegen den Kon­goein­satz der Saar­land­bri­gade auf. Laut Lan­drat­samt Saar­louis ist die Demon­stra­tion dort angemeldet. Chris­t­ian Schnei­der, Sprech­er der Antifa Saar, teilte mit, man werde gegen die NPD-Demo protestieren.