Kurzmeldung: Saarländische Neonazis bei NPD-Kundgebung in Trier

 

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Am ver­gan­genen Sam­stag, dem 1. Feb­ru­ar 2014 führte die Tri­er­er NPD um ihren Kreisvor­sitzen­den Safet Babic in Tri­er mehrere Kundge­bun­gen mit etwa 25 Teil­nehmern durch. Ein Großteil der Nazis kam aus dem Saar­land. So zum Beispiel der langjährige Nazi-Aktivist Markus Karl-Heinz Mang (zur Zeit Beisitzer im Lan­desvor­stand der saar­ländis­chen NPD) und mehrere Mit­glieder der Stur­m­di­vi­sion Saar. Weit­er­lesen

Artikel zur NPD Westpfalz

In der aktuellen Lot­ta #52 wurde ein Artikel über die NPD Westp­falz vor der Bun­destagswahl veröf­fentlicht. Neben per­son­ellen Änderun­gen, geht es auch um alte Kon­flik­te zwis­chen dem völkischen und dem sub­kul­turell-kam­er­ad­schaftlichen Flügel.


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Rheinland-Pfalz: Antifa-Broschüre über die NPD

NPD-STRUKTUREN IN RLP — Eine Broschüre autonomer Antifaschistin­nen zum und gegen den Wahlkampf der NPD zur Land­tagswahl 2011 in Rhein­land-Pfalz.

Die NPD tritt zur Land­tagswahl in Rhein­land-Pfalz am 27. März 2011 an. Auch wenn ein Einzug in den Land­tag unre­al­is­tisch ist, bieten Wahlkämpfe der Partei eine sehr gute Möglichkeit, ihre men­schen­ver­ach­t­ende Pro­pa­gan­da zu ver­bre­it­en.
Mit dieser Broschüre wollen Autonome AntifaschistIn­nen aus Rhein­land-Pfalz, über die NPD, wichtige Kad­er und die Zusam­me­nar­beit mit den „Freien Kam­er­ad­schaften“ aufk­lären und so zu antifaschis­tis­chem Protest anre­gen.

NPD-Struk­turen in RLP. Eine Broschüre autonomer Antifaschistin­nen zum und gegen den Wahlkampf der NPD zur Land­tagswahl 2011

NPD-Struk­turen in Rhein­land-Pfalz und der Wahlkampf der NPD zur Land­tagswahl 2006

Regionalporträt: Zweibrücken und die Westpfalz

Vor Ort vere­int: An der Lan­des­gren­ze zwis­chen Rhein­land-Pfalz und dem Saar­land bilden der “Nationale Wider­stand Zweibrück­en” und die “NPD Westp­falz” seit Jahren eine poli­tis­che Zweck­ge­mein­schaft auf dem Weg zur kom­mu­nalen Ver­ankerung. Erschienen in “Der Rechte Rand Nr. 127”.

Der Rechte Rand, Nr. 127 (2010): Region­al­porträt: Zweibrück­en und die Westp­falz

Pressemitteilung: Über 200 AntifaschistInnen protestieren in Schafbrücke gegen Nazi-Konzert

Über 200 AntifaschistIn­nen protestieren in Schaf­brücke gegen Nazi-Konz­ert am 25.02.2009

Das Konzept der Antifa Saar / Pro­jekt AK, die NPD-Ver­anstal­tung in der Fes­thalle Schaf­brücke durch eine Block­ade zu stören, hat sich als erfol­gre­ich erwiesen. Rund 200 Men­schen block­ierten die Hauptz­u­fahrt zur Fes­thalle an der Kreuzung Kaiser­straße / Am Stahlham­mer für mehrere Stun­den und sorgten dafür, dass das Nazi-Konz­ert nur unter erhe­blichem Polizeiein­satz und nicht ungestört von­stat­ten gehen kon­nte. So fand der Protest nicht etwa weit ent­fer­nt, son­dern in unmit­tel­bar­er Nähe der Nazi-Ver­anstal­tung statt. Im Anschluss an die Block­ade-Aktion in Schaf­brücke demon­stri­erten die AntifaschistIn­nen noch eine Stunde lang durch die Saar­brück­er Innen­stadt. In Rede­beiträ­gen wur­den die NPD-Ver­anstal­tung in Schaf­brücke und der Protest dage­gen the­ma­tisiert.

Trotz der nur halb­herzi­gen Ver­suche der Stadt Saar­brück­en, das NPD-Konz­ert am Ascher­mittwoch auf juris­tis­chem Wege zu ver­hin­dern, und der zeitweili­gen Ein­stel­lung des öffentlichen Nahverkehrs nach Schaf­brücke haben über 200 Men­schen heute vor Ort deut­lich gemacht, dass sie solche Naziver­anstal­tun­gen nicht kom­men­tar­los hin­nehmen wer­den. Dazu Alexan­der Breser von der Antifa Saar / Pro­jekt AK: „Wir haben heute erfol­gre­ich gezeigt, dass es möglich und zwin­gend notwendig ist, auch ohne den Segen der Stadtver­wal­tung gegen solche Naziver­anstal­tun­gen vorzuge­hen. Die Men­schen vor Ort haben durch ihr Engage­ment dafür gesorgt, dass das Konz­ert der NPD nicht ungestört stat­tfind­en kon­nte. Sie haben deut­lich gemacht, dass man sich den Nazis dort ent­ge­gen­stellen muss, wo sie sich für ihre Het­zver­anstal­tun­gen tre­f­fen. Und nicht am anderen Ende der Stadt.“

Kri­tik muss sich dage­gen unser­er Mei­n­ung nach die Stadtver­wal­tung gefall­en lassen: Während es in anderen Städten dur­chaus möglich ist, solche Nazi-Konz­erte rechtssich­er zu ver­hin­dern, hat man in Saar­brück­en außer ein­er schwach begrün­de­ten Ver­botsver­fü­gung, die vor den Gericht­en keinen Bestand haben kon­nte, nichts gegen den organ­isierten Neon­azis­mus aufzu­bi­eten. Daran ändert auch die kurzfristige Teil­nahme der Ober­bürg­er­meis­terin an der Gegenkundge­bung von Pfar­rer Met­zinger nichts.

Dass der Reise­bus, von dem aus vor zehn Tagen Neon­azis eine Gruppe antifaschis­tis­ch­er Gew­erkschafter in der Nähe von Jena angrif­f­en und schw­er ver­let­zten, von der NPD Saar mitor­gan­isiert wurde, und dass laut Bericht­en des Saar­ländis­chen Rund­funks in diesem Zusam­men­hang mit­tler­weile auch gegen den NPD-Saar Funk­tionär Bernd Ehrre­ich ermit­telt wird, scheint im Saar­brück­er Rathaus noch immer keinen Anlass zum Han­deln zu geben.

Zu den Protesten unmit­tel­bar vor der Ver­anstal­tung­shalle der Nazis haben aufgerufen: Antifa Saar / Pro­jekt AK, Anti­na­tionale Offen­sive Saar, Saar­b­o­tage, DKP-Saar, Jusos Saar und SJD – die Falken.

Für Rück­fra­gen ste­hen wir Ihnen unter der Tele­fon­num­mer 0175–1271105 sowie per E-Mail an antifasaar@yahoo.de zur Ver­fü­gung.

Pressemit­teilung: Über 200 AntifaschistIn­nen protestieren in Schaf­brücke gegen Nazi-Konz­ert [pdf]

Pressemitteilung: Oberverwaltungsgericht erlaubt NPD – Konzert in Schafbrücke

Oberver­wal­tungs­gericht erlaubt NPD – Konz­ert in Schaf­brücke

Das saar­ländis­che Oberver­wal­tungs­gericht hat heute der Beschw­erde der NPD Saar gegen das Ver­bot der für den Ascher­mittwoch angekündigten NPD – Ver­anstal­tung in Schaf­brücke stattgegeben.

Einen Tag nach dem bekan­nt wurde, dass Mit­glieder der NPD Saar im Ver­dacht ste­hen an dem Über­griff auf einen von Gew­erkschaften organ­isierten Bus an der Rast­stätte Teufel­stal beteiligt gewe­sen zu sein, sorgt nun das saar­ländis­che Oberver­wal­tungs­gericht für das Stat­tfind­en eines weit­eren Neon­azikonz­ertes in Saar­brück­en. Durch die Vor­fälle am let­zten Woch­enende wurde wieder ein­mal deut­lich, dass die von der NPD propagierte Ide­olo­gie zwangsläu­fig zu Gewalt­tat­en gegen von ihnen als poli­tis­che Geg­n­er aus­gemachte Per­so­n­en führen muss. Eine Unter­schei­dung zwis­chen gewalt­bere­it­en Neon­azis und NPD-Mit­gliedern macht auf­grund ihrer men­schen­ver­ach­t­en­den Ide­olo­gie keinen Sinn, auch wenn die NPD in der Öffentlichkeit ver­sucht sich als demokratis­che Partei darzustellen.
Durch die Ein­bindung von Recht­srock­bands auf NPD – Ver­anstal­tun­gen wer­den ganz bewusst Neon­azis ange­sprochen und der Szene die Möglichkeit gegeben unter dem Deck­man­tel der NPD legale Recht­srock­konz­erte durchzuführen. Wie die Erfahrung der let­zten Jahre gezeigt hat, gehen von solchen NPD Ver­anstal­tun­gen immer wieder gewalt­tätige Über­griffe aus. So grif­f­en nach dem Ende eines von der NPD Saar organ­isierten Recht­srock­konz­ertes in Saar­brück­en- Fechin­gen im August 2005 Neon­azis mehrere Per­so­n­en auf dem St. Johan­ner Markt an und ver­let­zten diese zum Teil schw­er.
Dazu sagte Alexan­der Breser, Press­esprech­er der Antifa Saar / Pro­jekt AK:
„Die Vor­fälle in der Ver­gan­gen­heit und die jüng­sten Ereignisse am Woch­enende verdeut­lichen wieder ein­mal mehr, dass im Zusam­men­hang mit NPD Ver­anstal­tun­gen von gewalt­täti­gen Über­grif­f­en aus­ge­gan­gen wer­den muss. Umso deut­lich­er rufen wir gemein­sam mit weit­eren antifaschis­tis­chen Grup­pen zu Protesten gegen das geplante Recht­srock­konz­ert am Ascher­mittwoch auf und rech­nen mit ein­er starken Beteili­gung.“
Der Aufruf zu den Protesten wird bish­er unter­stützt von Antifa Saar / Pro­jekt AK, Anti­na­tionale Offen­sive Saar, Saar­b­o­tage, DKP-Saar, Jusos Saar und SJD – die Falken.

Für Rück­fra­gen ste­hen wir unter der Tele­fon­num­mer 0175–1271105 sowie per eMail unter antifasaar@yahoo.de zur Ver­fü­gung.

Pressemitteilung: Nazi-Überfall auf Gewerkschaftsbus an der Raststätte Teufelstal

Nazi-Über­fall auf Gew­erkschafts­bus an der Rast­stätte Teufel­stal — 17. Feb­ru­ar 2009

Nach Neon­azi-Über­fall auf Gew­erkschafter in Thürin­gen ist klar: Der Bus wurde vom saar­ländis­chen Lan­desver­band der NPD mitor­gan­isiert.

Die Bus­reise von Neon­azis aus dem Saar­land, Hes­sen und Rhein­land-Pfalz und deren Über­fall auf antifaschis­tis­che Gew­erkschafter am let­zten Woch­enende ste­ht in einem ein­deuti­gen organ­isatorischen Zusam­men­hang mit dem saar­ländis­chen Lan­desver­band der NPD. So heißt es in einem Rund­schreiben der NPD vom 5. Jan­u­ar 2009, welch­es der Antifa Saar / Pro­jekt AK vor­liegt:

Der Kreisver­band Westp­falz organ­isiert in Zusam­me­nar­beit mit dem LV Saar einen Bus nach Dres­den zum diesjähri­gen Trauer­marsch. Der Bus fährt von Pir­masens über Zweibrück­en, Hom­burg, Kaiser­slautern und Lud­wigshafen“.

Timo Reuter, NPD-Experte der Antifa Saar und Autor der Fachzeitschrift Der Rechte Rand erläutert hierzu:
„Die öffentliche Aufmerk­samkeit der Bevölkerung und der Medi­en für den sam­stäglichen Über­fall auf antifaschis­tis­che Gew­erkschafter kommt für die saar­ländis­che NPD denkbar schlecht. Diese ver­sucht näm­lich, ins­beson­dere in Hin­blick auf das Super­wahl­jahr 2009 nach außen jede Neg­a­tiv-Schlagzeile in Zusam­men­hang mit gewalt­täti­gen Neon­azis zu ver­mei­den. Mein­er Ansicht nach macht es keinen Sinn zwis­chen NPD und gewalt­tätiger Szene zu unter­schei­den. Zum einen ver­bre­it­et die NPD eine völkische, nation­al­is­tis­che und anti­semi­tis­che Ide­olo­gie, die bere­its in sich gewalt­för­mig ist und zum anderen sind Partei und so genan­nte gewalt­tätige Szene so eng miteinan­der ver­flocht­en, dass eine Unter­schei­dung an diesem Punkt keinen Sinn macht.“

Der saar­ländis­che Lan­desver­band der NPD mobil­isiert derzeit zu ein­er Wahlkampfver­anstal­tung am Ascher­mittwoch in Saar­brück­en inklu­sive Konz­ert mit ein­er Recht­srock-Gruppe. In einem Rund­schreiben der NPD Süd­westp­falz vom 11. Feb­ru­ar heißt es dazu:

Aus dem süd­west­deutschen Raum sind uns bere­its organ­isierte Bus­fahrten bekan­nt. Entsprechende Mit­fahrgele­gen­heit­en kön­nen bei uns erfragt wer­den“

Alexan­der Breser, Press­esprech­er der Antifa Saar / Pro­jekt AK:
„Wir rufen dazu auf am Ascher­mittwoch gegen die NPD-Ver­anstal­tung vorzuge­hen. Wir haben auch mit den vom Über­fall betrof­fe­nen antifaschis­tis­chen Gew­erkschaftern Kon­takt aufgenom­men und sie ein­ge­laden bei den Gege­nak­tio­nen einen Rede­beitrag zu hal­ten.“

Für Rück­fra­gen ste­hen wir unter der Tele­fon­num­mer 0175–1271105 sowie per eMail unter antifasaar@yahoo.de zur Ver­fü­gung.

Pressemit­teilung: Nazi-Über­fall auf Gew­erkschafts­bus an der Rast­stätte Teufel­stal — 17.2.2009 [pdf]

Pressemitteilung: Antifa Saar kündigt Widerstand gegen NPD-Bundesparteitag an

Am kom­menden Woch­enende, dem 27. und 28. Okto­ber soll der Bun­desparteitag der NPD stat­tfind­en. Dieser Parteitag kann als das derzeit wichtig­ste Beschlusstr­e­f­fen der deutschen Naziszene beze­ich­net wer­den. Es ist mit etwa 600 Neon­azis aus dem gesamten Bun­des­ge­bi­et und dem Aus­land zu rech­nen. Nach­dem Bemühun­gen der NPD um die Ems-Weser-Halle im nieder­säch­sis­chen Old­en­burg mit ein­er Nieder­lage der Nazis vor Gericht ende­ten, kündigte die Partei an ins Saar­land auszuwe­ichen.

Die Antifa Saar ruft nun gemein­sam mit dem [saar­b­o­tage – net­work] und weit­eren antifaschis­tis­chen Grup­pen dazu auf gegen den Bun­desparteitag vorzuge­hen. Sara Jost, die Press­esprecherin der Antifa Saar schätzt die Lage fol­gen­der­maßen ein:
„Das Saar­land gilt in NPD- und mil­i­tan­ten Neon­azikreisen schon seit län­gerem als sicheres Rück­zugs­ge­bi­et, da ihnen wed­er von Seit­en der Lan­desregierung noch von der kom­mu­nalen Ver­wal­tung Steine in den Weg gelegt wer­den. Im Gegen­teil. Vielmehr muss man das Ver­hal­ten der offiziellen Stellen als bewusste Unter­stützung der NPD oder gnaden­lose poli­tis­che Inkom­pe­tenz der Ver­ant­wortlichen auf­fassen“.

So fand am 30. Juni diesen Jahres in der Fes­thalle Saar­brück­en-Schaf­brücke ein von der NPD Saar ver­anstal­tetes Konz­ert mit ca. 300 Besuch­ern aus dem gesamten Bun­des­ge­bi­et und dem Aus­land statt. Ein für diesen Tag in Ulm geplantes und dann ver­botenes Neon­azikonz­ert europäis­ch­er Recht­srock-Bands wurde kurzfristig nach Saar­brück­en ver­legt. Ermuntert durch das Ent­ge­genkom­men der Saar­brück­er Stadtver­wal­tung und der saar­ländis­chen Polizei kon­nten die Neon­azis so die Ver­botsver­fü­gung in Baden-Würt­tem­berg umge­hen.

Fast auf den Tag genau ein Jahr zuvor am 1. Juli 2006 ver­hin­derten über 700 Polizis­ten eine antifaschis­tis­che Kundge­bung in Merzig und ermöglicht­en so ein­er 50-köp­fi­gen NPD-Demo die Ver­bre­itung ihrer Ide­olo­gie in Saar­louis und Merzig.

Die Antifa Saar ruft zum Wider­stand gegen den Bun­desparteitag auf und fordert alle antifaschis­tis­chen Kräfte dazu auf sich daran zu beteili­gen.

Genaue Infor­ma­tio­nen über Zeit­punkt und Ort wer­den auf der Home­page der Antifa Saar unter www.antifasaar.de.vu bekan­nt gegeben sobald der Tagung­sort der NPD fest­ste­ht.
Aktuelle Infor­ma­tio­nen kön­nen unter fol­gen­der Info­line abge­fragt wer­den: 0175 – 3219299

Für weit­ere Infor­ma­tio­nen sind wir zu erre­ichen unter
Tele­fon: 0175 / 1271105
Email: antifasaar@yahoo.de

ANTIFA SAAR / PROJEKT AK

Pressemitteilung zu den Naziaufmärschen am 1.Juli im Saarland

Neon­azis wollen in Saar­louis und Merzig demon­stri­eren!

Unter dem Mot­to „Arbeit­splätze statt Krieg­sein­sätze“ rufen saar­ländis­che Neon­azis zu ein­er Dop­peldemon­stra­tion am 1. Juli 2006 in Saar­louis und in Merzig auf. Dabei beziehen sie sich auf den bevorste­hen­den Ein­satz der Saar­land­bri­gade im Kon­go. Die Demon­stra­tion wird vom NPD-Lan­desver­band Saar und dem Aktions­büro Saar, einem Zusam­men­schluss neon­azis­tis­ch­er Kam­er­ad­schaften aus dem Saar­land, organ­isiert.
Die Antifa Saar / Pro­jekt AK kündigt Proteste gegen die neon­azis­tis­che Mobil­isierung an.

Bere­its seit Ende let­zten Monats kündi­gen das neon­azis­tis­che „Aktions­büro Saar“ und der NPD-Lan­desver­band die Dop­peldemon­stra­tion an. Dabei nehmen sie den bevorste­hen­den Kon­go-Ein­satz der Saar­land­bri­gade zum Anlass, um ihr völkisch-nation­al­is­tis­ches Gedankengut offen auf der Straße zu propagieren.

Chris­t­ian Schnei­der, Sprech­er der Antifa Saar / Pro­jekt AK, erk­lärt hierzu: „Uns ver­wun­dert es über­haupt nicht, dass die Nazis von NPD und so genan­nten „freien Kam­er­ad­schaften“ die Saar­land­bri­gade und ihren bevorste­hen­den Ein­satz the­ma­tisieren. So gibt es bei bei­den eine nicht zu leug­nende Affinität zum Nation­al­sozial­is­mus. Während man dies bei ersteren immer wieder in ihren neuen Veröf­fentlichun­gen nach­le­sen kann, gehört es bei der Saar­land­bri­gade zum guten Ton das NS-Fallschir­mjäger­lied „Rot scheint die Sonne“ abzusin­gen“.

Die Antifa Saar / Pro­jekt AK wird gegen den Ver­such neon­azis­tis­ches Gedankengut auf die Straße zu tra­gen protestieren und den Wider­stand organ­isieren. Außer­dem rufen wir alle fortschrit­tlichen Kräfte dazu auf selb­st aktiv zu wer­den und sich mit den ver­füg­baren Mit­teln gegen die Pro­voka­tion zu wehren.

Dabei wird es der Antifa Saar / Pro­jekt AK nicht darum gehen, während der Fußball -WM das Bild eines „anständi­gen Deutsch­lands“ sich­er zu stellen, son­dern vielmehr prak­tis­che Kri­tik an der deutschen Volk­stümelei zu üben und sich am 1. Juli deren offen­sichtlich­sten Vertretern in den Weg zu stellen.

Bei Rück­fra­gen: Tele­fon: 0175–1271105 e-mail:antifasaar@yahoo.de www.antifasaar.de.vu

Antifa Saar / Pro­jekt AK

Pressemitteilung nach den Naziaufmärschen am 1.Juli im Saarland

Saar­brück­en, 02.07.2006

700 Polizis­ten unter­drück­en jeglichen Protest gegen Nazi­auf­marsch in Merzig

50 Mit­glieder von NPD und „Freie Kam­er­ad­schaften“ marschieren durch Saar­louis und Merzig. Polizei erteilt großflächig Platzver­weise gegen Jugendliche und unterbindet so jeglichen Protest gegen den nation­al­sozial­is­tis­chen Auf­marsch.

Medi­en­bericht­en zufolge waren am Sam­stag, den 01.Juli 2006, im Rah­men der bei­den Aufmärsche von NPD Saar und „Aktions­büro Saar“, einem Zusam­men­schluss mil­i­tan­ter Neon­azis vor allem aus dem Raum Saar­louis und Saar­brück­en, bis zu 700 Polizis­ten einge­set­zt, die dafür sorgten, dass nie­mand seinen Unmut über diesen Aufzug äußern kon­nte.

Vor allem in Merzig, wo die Antifa Saar / Pro­jekt AK ursprünglich eine Gegenkundge­bung angemeldet hat­te, die aber durch die Lan­drätin des Kreis­es Merzig-Wadern ver­boten wurde, waren seit dem frühen Mor­gen zahlre­iche PolizistIn­nen, in ziv­il wie in Uni­form, unter­wegs. Die Ein­heit­en aus dem Saar­land und Rhein­land-Pfalz, darunter auch eine Spezialein­heit aus Mainz, kon­trol­lierten massen­haft vor allem Jugendliche in der Merziger Innen­stadt und erteil­ten unseren bish­eri­gen Erken­nt­nis­sen zufolge etwa 50 Platzver­weise, die den betrof­fe­nen Men­schen das Betreten der Stadt Merzig für den ganzen Tag ver­bot.

Dazu Alexan­der Bress­er, stel­lvertre­tender Press­esprech­er der Antifa Saar / Pro­jekt AK: „Die Frage nach der Ver­hält­nis­mäßigkeit der Mit­tel ist sicher­lich ange­bracht, wenn man sich vor Augen führt, dass an diesem Tag auf jedeN schein­baren oder tat­säch­lichen Demon­stran­tIn 7 PolizistIn­nen kamen. Wir kri­tisieren das Vorge­hen der Polizei, die jeden friedlichen ver­balen Protest in Hör­weite der Nazis durch die mas­siv­en Stadtver­bote unter­band, aufs schärf­ste und hal­ten diesen repres­siv­en Umgang mit dem Ver­samm­lungsrecht für äußerst frag­würdig.“

Für Rück­fra­gen ste­hen wir unter der Tele­fon­num­mer 0175–1271105 sowie per eMail an antifasaar@yahoo.de zur Ver­fü­gung.

ANTIFA SAAR / PROJEKT AK