Nachtrag: Skandalöser Prozess gegen Antifaschisten endet mit Einstellung

Heute mor­gen fand am Amts­gericht in Saar­brück­en ein Prozess wegen „Land­friedens­bruch“ gegen mehrere Antifaschis­ten aus dem Umfeld des selb­stver­wal­teten Jugendzen­trums Neunkirchen statt. Vorge­wor­fen wurde ihnen am 13. Jan­u­ar 2008 den, zu diesem Zeit­punkt in Neunkirchen ansäs­si­gen, Naziladen „First Class Streetwear“ mit Steinen und Farbe ange­grif­f­en zu haben. Der heutige Prozess wurde von unge­fähr 60 Antifaschist_innen begleit­et, die Sol­i­dar­ität mit den Angeklagten zeigten. Weit­er­lesen

Terminhinweis: Kundgebung am 8. Mai in Neunkirchen

Kundge­bung
8. Mai 2012
Neunkirchen (Saar), Ham­mer­graben
Nähere Infor­ma­tio­nen auf der Web­site der Gruppe LEA NK

Am 8. Mai find­et in Neunkirchen am Ham­mer­graben eine Kundge­bung der neuge­grün­de­ten antifaschis­tis­chen Gruppe “L’Equipe Antifas­ciste” aus Neunkirchen statt. Anlass ist der 67. Jahrestag der mil­itärischen Befreiung vom Nation­al­sozial­is­mus durch die Anti-Hitler-Koali­tion. Den Fly­er find­et ihr hier.

Kurze Stellungnahme zum nicht stattgefundenen Prozess am Freitag, dem 17. Dezember 2010 – Der Aufruf zum Prozessbesuch bleibt bestehen!

Am Fre­itag dem 17. Dezem­ber 2010 sollte in Saar­brück­en ein Prozess gegen mehrere Antifaschis­ten stat­tfind­en. Zu dem Prozess haben wir im Vor­feld dazu aufgerufen die Angeklagten im Gerichtssaal zu unter­stützen.

Mittwochs erre­ichte uns dann die Nachricht, dass die Ver­hand­lung seit­ens des Gerichts wegen „Sicher­heits­be­denken“ abge­sagt wurde. Auf genauere Nach­frage hieß es, dass im großen Gerichtssaal die Heizungsan­lage aus­ge­fall­en sei und deshalb auf­grund der zu erwarteten Menge an Prozessbesucher_innen keine adäquat­en Räum­lichkeit­en zur Ver­fü­gung stün­den.
Und tat­säch­lich haben wir zu diesem Prozess rel­a­tiv stark mobil­isiert, woll­ten wir ihn doch gemein­sam mit einem Teil der Angeklagten nutzen, um ein­er­seits auf die skan­dalösen Ermit­tlungsmeth­o­d­en der Polizei in diesem Fall aufmerk­sam zu machen und zum anderen auch auf das aktuelle Treiben des Thorsten Stau­dacher mit seinem Naziladen „First Class Streetwear“ in Bexbach einzuge­hen. So informierten wir auf ver­schiede­nen Ver­anstal­tun­gen im gesamten süd­west­deutschen Raum über den anste­hen­den Prozess und seine Hin­ter­gründe. In der aktuellen Aus­gabe der Roten Hil­fe Zeitung ist ein drei­seit­iger Artikel von uns zu dem The­ma erschienen und in den vier Wochen vor Prozess­be­ginn haben wir 5.000 Flug­blät­ter mit dem Aufruf zum Prozess­be­such verteilt.

Wir möcht­en uns an dieser Stelle bere­its bei allen bedanken, die auf ver­schieden­ste Weise ihre Sol­i­dar­ität mit den Angeklagten zum Aus­druck gebracht haben. Die Absage des ursprünglich anber­aumten Prozesster­mins ändert nichts an unserem Aufruf daran teilzunehmen und vielle­icht gelingt es uns mit Eur­er Hil­fe noch ein paar mehr Leute dazu zu bewe­gen die Ver­hand­lung direkt zu ver­fol­gen.

So ärg­er­lich es nun auch ins­beson­dere für die Angeklagten ist, (die die Sache sicher­lich gerne „hin­ter sich gebracht“ hät­ten), so schön war es, dass der kurzfristig organ­isierte Soli-Tre­sen für alle, die sich ihren geplanten Besuch im Saar­land nicht ver­miesen lassen woll­ten so rei­bungs­los stat­tfand und sich zu ein­er dur­chaus vorzeig­baren Par­ty mit über 80 Gästen entwick­elte.
Von uns aus nochmal: Es war schön mit Euch! Gerne wieder! Danke an alle die uns unter­stützt haben!

Der neue Prozesster­min wird von uns bekan­nt gegeben, sobald er fest­ste­ht!

Antifa Saar / Pro­jekt AK
23. Dezem­ber 2010

Naziläden dichtmachen! Gemeinsam gegen staatliche Repression!

Aufruf zum Prozess­be­such:
Am 17. Dezem­ber 2010 soll vor dem Saar­brück­er Amts­gericht mehreren Antifaschis­ten der Prozess gemacht wer­den. Vorge­wor­fen wird ihnen Land­friedens­bruch. Sie sollen in der Nacht des 13. Jan­u­ar 2008 an einem Angriff auf den Naziladen „First Class Streetwear“ im saar­ländis­chen Neunkirchen beteiligt gewe­sen sein, in dessen Ver­lauf die Schaufen­ster des Ladens zu Bruch gin­gen und die Fas­sade besprüht wurde.

Wir rufen dazu auf am Mor­gen des 17. Dezem­ber 2010 um 8.30 Uhr zahlre­ich zum Amts­gericht in Saar­brück­en zu kom­men und die Angeklagten durch unsere Anwe­sen­heit im Gerichtssaal zu unter­stützen.

Bitte informiert Euch regelmäßig auf unser­er Home­page über die genaue Uhrzeit oder kurzfristige Änderun­gen.

Down­load Fly­er: Nazilä­den dicht­machen! Gemein­sam gegen staatliche Repres­sion!

Schöner leben ohne Naziläden!

Am 13. Jan­u­ar 2008 wur­den in Neunkirchen/Saar die Fen­ster des Geschäfts “First Class Streetwear” zum wieder­holten Male eingeschmis­sen. Bei dieser Aktion wurde die Front des Geschäfts mit einem Schriftzug besprüht. In dieser Nacht begann das whohl aufwündig­ste und umfan­gre­ich­ste Ermit­tlungsver­fahren gegen Antifaschis­ten im Saar­land seit mehr als zehn Jahren.

Der in der Zeitung der Roten Hil­fe e.V (4.2010) erschiene Artikel beleuchtet die Hin­ter­gründe und die umfan­gre­ichen Ermit­tlungs­maß­nah­men gegen saar­ländis­che Antifaschis­ten.

Ergänzung: In Kapi­tel I — Die Nacht des 13. Jan­u­ar 2008 fehlt in der veröf­fentlicht­en Ver­sion der fol­gende Satz:
“Außer­dem leuchteten die Pro­tag­o­nistIn­nen in pro­l­liger Selb­st­darstel­lung ihre antifaschis­tis­che Laien­bühne mit aller­lei Sil­vesterbe­darf aus.”
Diesen möcht­en wir hier­mit nachträglich veröf­fentlicht wis­sen.

RoteHilfeZeitung(4.2010): Schön­er leben ohne Nazilä­den!

Stellungnahme der Antifa Saar / Projekt AK zum Konzertverbot durch den Vorstand des JUZ Neunkirchen

Im Zuge der Mobil­isierung zur der antifaschis­tis­chen Demon­stra­tion „ Seek and Delete – NPD Struk­turen aufdeck­en und entsor­gen“ am 18. März in Pir­masens war am 11. März 2006 eine Infor­ma­tionsver­anstal­tung mit anschließen­dem Konz­ert mit den Bands Pas­cow und Ultra­fair im AJZ Hom­burg geplant und offiziell angekündigt.

Die geplante Ver­anstal­tung samt Konz­ert kon­nte jedoch auf­grund ein­er Ter­minüber­schnei­dung nicht im AJZ Hom­burg stat­tfind­en, sodass das Konz­ert samt Infover­anstal­tung nach Absprache mit der Vol­lver­samm­lung in das Jugendzen­trum Neunkirchen ver­legt und von der Antifa Saar neu bewor­ben wurde.

Während der let­zten Woche äußerte der Vor­stand sowie der Sozialar­beit­er des Jugendzen­trums Neunkirchen plöt­zlich Bedenken, dass durch eine Zusam­me­nar­beit mit der Antifa Saar das Image des Jugendzen­trums gegenüber der Stadt Neunkirchen neg­a­tiv bee­in­flusst wer­den kön­nte was die Stadt Neunkirchen dazu ver­an­lassen kön­nte, die Geld­mit­tel für das Jugendzen­trum zu stre­ichen und let­z­tendlich das Jugendzen­trum zu schließen, da die Antifa Saar vom Ver­fas­sungss­chutz als link­sex­trem­istis­che Organ­i­sa­tion eingestuft werde.

Konkrete Äußerun­gen der Stadt Neunkirchen zu der geplanten Zusam­me­nar­beit des Jugendzen­trums Neunkirchen mit der Antifa Saar in Gestalt eines Konz­ertes gibt es nach wie vor nicht, wed­er offiziell noch inof­fiziell. Das kon­stru­ierte Argu­ment „Mit­tel­stre­ichung“ wurde also vom Vor­stand sowie dem Sozialar­beit­er des Jugendzen­trums Neunkirchen dazu genutzt, das bere­its genehmigte Konz­ert der Antifa Saar im nach­hinein zu diskred­i­tieren und ver­hin­dern zu kön­nen.

Anscheinend will man im Jugendzen­trum Neunkirchen, alle Möglichkeit­en zur Anbiederung gegenüber der Stadt auszunutzen, solange es dem Jugendzen­trum förder­lich ist. So spielte das Argu­ment „ver­fas­sungs­feindliche Organ­i­sa­tion“, mit dem das heutige Konz­ert ver­boten wurde, im März let­zten Jahres keine Rolle, als es darum ging, eine von der Antifa Saar organ­isierte Demon­stra­tion gegen Neon­azis in Hom­burg / Saar zu unter­stützen und dadurch den eige­nen „antifaschis­tis­chen Anspruch“ in der Öffentlichkeit zu fes­ti­gen. Mit dem Ver­bot und ins­beson­dere durch die Begrün­dung rei­ht sich das Jugendzen­trum Neunkirchen in die Rei­he der­er ein, die son­st öffentlich Ver­bote von nach ihrer Def­i­n­i­tion „link­sex­trem­istis­chen“ Organ­i­sa­tio­nen fordern.

So wurde im Novem­ber 2005 die “Vere­ini­gung der Ver­fol­gten des Naziregimes” (VVN) erst in den saar­ländis­chen Land­tag ein­ge­laden, um ihre Experten­mei­n­ung zum Schutz der Gedenkstätte Ehe­ma­liges Gestapo-Lager Neue Bremm zu hören, danach aber durch die CDU wieder aus­ge­laden. Die Begrün­dung der CDU war nahezu mit der Begrün­dung des JUZ Neunkirchen iden­tisch: Der VVN werde vom Ver­fas­sungss­chutz beobachtet und sei daher als ver­fas­sungs­feindlich einzustufen.

Wir werten das Ver­bot daher als Ver­such, antifaschis­tis­che Poli­tik nur dann zuzu­lassen bzw. zu fördern, wenn es dem eige­nen Selb­st­bild­nis des gegen Rechts engagierten, tol­er­an­ten und mul­ti­kul­turellen JUZ entspricht. Der vorau­seilende Gehor­sam des JUZ NK gegenüber ange­blichen Forderun­gen der Parteien des Neunkirch­n­er Stad­trats spiegelt in erschreck­ender Weise das beim Vor­stand des JUZ NK vorherrschende poli­tis­che und gesellschaftliche Bild wieder. Dass das JUZ Neunkirchen die Argu­men­ta­tion, die Antifa Saar sei link­sex­trem­istisch, von dem von fast jeglich­er demokratis­chen Kon­trolle los­gelösten Inlands­ge­heim­di­en­stes, unre­flek­tiert übern­immt dreht die Beweis­last in unzuläs­siger Weise um. Nicht länger muss der Ver­fas­sungss­chutz nach­weisen, warum er poli­tis­che Grup­pierun­gen überwacht, son­dern die Beobach­tung selb­st gilt als Beweis für Ver­fas­sungs­feindlichkeit der Beobachteten.

Das Konz­ert wird nach Absprache mit den Bands in den näch­sten Wochen nachge­holt.

Antifa Saar / Pro­jekt AK

JUZ Neunkirchen: “Rechtsextremistischer Übergriff in Neunkirchen”

Mit­teilung des JUZ-Neunkirchen vom 12.12.2004

 

Recht­sex­trem­istis­ch­er Über­griff in Neunkirchen.

 

In der Nacht vom 11. auf den 12. Dezem­ber 2004 wur­den drei Per­so­n­en, darunter auch ein ehre­namtlich­er Mitar­beit­er des Jugend- und Kul­turzen­trum Neunkirchens von mehreren Neon­azis ange­grif­f­en. Gegen 4.30 Uhr wur­den die drei an der Kreuzung Karl-Schnei­der-Straße / Mozart­straße (am Arbeit­samt) aus einen Auto her­aus angeschrieen. Das sil­ber­graue Fahrzeug mit St. Ing­bert­er Kennze­ich­nen hielt daraufhin ca. 40 Meter hin­ter der Kreuzung und vier recht­sex­trem­istis­che Skin­heads stiegen aus und grif­f­en einen der jun­gen Män­ner an. Die Neon­azis ließen erst durch das Hupen zweier Autos und der Rufe der bei­den anderen jun­gen Män­ner von ihrem am Boden liegen­den Opfer ab.

 

Trau­rige Bilanz dieser Nacht ist, neben einem Ver­let­zten mit Prel­lun­gen und Blutergüssen im Gesicht, sowie Schnit­twun­den an der Hand, die Bestä­ti­gung, dass sich — selb­st wenn Neon­azis im Neunkircher Stadt­bild sel­tener gewor­den sind — das Prob­lem recht­sex­trem­istis­ch­er Über­griffe noch lange nicht gelöst hat.

 

(Quelle: www.jugendzentrum-nk.de)

Saarbrücker Zeitung: “Neunkirchen, es reicht!”

Saar­brück­er Zeitung vom 24.09.2004

 

Neunkirchen, es reicht!

 Auf Ini­tia­tive des Jugendzen­trums Neunkirchen fand gestern Nach­mit­tag auf dem Stumm­platz eine Protestkundge­bung gegen die jüng­ste Schän­dung des jüdis­chen Fried­hofs in der Her­mannstraße statt. Rund 350 Men­schen kamen.

 

Neunkirchen. Angst vor einem Wieder­erstarken des Anti­semitismus kennze­ich­nete die gestrige Protestkundge­bung auf dem Stumm­platz. Anlass war die jüng­ste Schän­dung des jüdis­chen Fried­hofs in der Her­mannstraße, bei der 19 Gräber bru­tal ver­wüstet wor­den waren (wir berichteten).

Thomas Schmitt vom Jugendzen­trum ver­wies in seinem Rede­beitrag darauf, dass der jüdis­che Fried­hof in Neunkirchen inner­halb von neuen Monat­en zwei Mal geschän­det wor­den sei. Umso betrof­fen­er mache dies vor dem Hin­ter­grund des Abschnei­dens der rechts­gerichteten NPD bei der Land­tagswahl — in Neunkirchen 5,6 Prozent — und zahlre­ichen Nazi-Schmier­ereien in Hangard an Pfin­g­sten. Er beklagte ein gesellschaftlich­es Kli­ma, “in dem Anti­semitismus, Geschicht­sre­vi­sion­is­mus und Deutschtümelei wieder her­anwach­sen und hof­fähig wer­den”, und warnte ein­dringlich vor den Fol­gen. Auch Toni Hol­weck vom der Vere­ini­gung der Ver­fol­gten des Nazi-Regimes beschwor das Gespenst eines neu erstark­ten Anti­semitismus.

 

Neunkirchen, es reicht!”, rief der Vor­sitzende der Syn­a­gogenge­meinde Saar, Richard Borg, den Anwe­senden zu. Er zog “eine düstere Bilanz für Neunkirchen” indem er auflis­tete, dass der jüdis­che Fried­hof seit 1971 bere­its zehn Mal geschän­det wurde. “Kommt euren Bürg­erpflicht­en nach. Erzieht eure Kinder so, dass sie Respekt vor den Men­schen haben, den leben­den und den toten”, appel­lierte er. Musikalisch umrahmt wurde die Kundge­bung von der Gitar­ristin Gaby Klees.

Was wir zu sagen haben — Flugblatt zur Kundgebung gegen Antisemitismus in Neunkirchen

Was wir zu sagen haben
Doku­men­ta­tion des Rede­beitrages der Antifa Saar / Pro­jekt AK anlässlich der heuti­gen Kundge­bung, der von den Organ­isatoren wegzen­siert wurde

Dass offen ver­bal­isiert­er Anti­semitismus in Deutsch­land schon lange wieder salon­fähig ist, machen nicht nur die öffentlich aus­ge­tra­ge­nen anti­semi­tis­chen Het­zre­den eines Hohmann oder Mölle­mann deut­lich. Auch die Ver­fechter der soge­nan­nten Schlussstrichde­bat­te, die sowohl über den Stammtisch als auch über ver­meintlich linke Zusam­men­hänge den Weg zueinan­der find­en, stoßen bei den “deutschen Volksgenossen” auf mehr als nur zus­tim­mende Worte. Dieses gesellschaftliche Kli­ma spiegelt sich auch in den Wahler­fol­gen der Recht­en Parteien wieder. Auf Lan­desebene het­zt Peter Marx von der NPD öffentlich gegen jüdis­ches Leben und wird als Dank dafür vom Wäh­lerkreis der Anti­semiteIn­nen in den Bezirk­srat Hal­berg (Stadt­teil Saar­brück­en) befördert. Doch wie lässt sich dieses Erstarken von Anti­semitismus und Antizion­is­mus erk­lären? Einen der­art starken Zulauf erfährt die heutige Form des deutschen Anti­semitismus auch auf Grund des Bedürfniss­es nach ein­er Nor­mal­isierung der eige­nen Geschichte. Juden und jüdis­ches Leben erin­nern an die deutsche Ver­nich­tungspoli­tik, wovon die meis­ten Deutschen nichts mehr wis­sen wollen. Auf ger­adezu per­verse Weise wer­den diejeni­gen, die den Massen­mord über­lebt haben sowie deren Nach­fahren erneut zum Has­sob­jekt, eben weil sie an die deutsche Tat erin­nern. Und was geschieht mit den Tätern? Diese wer­den plöt­zlich zu Opfern und laden dazu ein, sich zum deutschen Opfer­kollek­tiv dazu zu gesellen, um gemein­sam das eigene Leid zu bedauern und Auschwitz zu vergessen. Durch genau diesen Geschicht­sre­vi­sion­is­mus und per­vertierten Umgang mit deutsch­er Ver­gan­gen­heit glänzt übri­gens derzeit die Saar­brück­er Zeitung, wenn sie all­montäglich über den Bombenkrieg gegen die Deutschen- im Beson­deren gegen die Saar­län­derIn­nen — berichtet und dazu auch gerne mal das ein oder andere Mädel oder Kam­er­aden aus dem Saarge­bi­et zu Wort kom­men lässt.

Es herrscht also ein gesellschaftlich­er Kon­sens, der zu anti­semi­tis­ch­er Het­ze und Prax­is ein­lädt, diese möglich macht und einen geschützten Rah­men für entsprechende Tat­en bere­i­thält. So wird in Frank­furt am Main ein Rab­bin­er auf offen­er Straße von ein­er Gruppe Neon­azis attack­iert und mit den Worten beschimpft: “Dass du noch da bist, liegt wohl daran, dass sie deine Eltern und Großel­tern vergessen haben!”. In Dort­mund wird einem Juden die Mit­glied­schaft in einem Fit­nessstu­dio ver­wehrt, da sel­biges kein Inter­esse daran hat, Aus­län­der und Juden im Kreise des gesun­den deutschen Volk­skör­pers zu begrüßen. Und in Neunkirchen wird ein jüdis­ch­er Fried­hof geschän­det; Grab­steine zer­schla­gen, Gra­ban­la­gen ver­wüstet — bere­its zum zweit­en Mal inner­halb von neun Monat­en. Offen­er kann der Anti­semitismus schw­er­lich auftreten. Zudem sei darauf ver­wiesen, dass auf Anti­semitismus längst nicht mehr nur die organ­isierte Rechte das Monopol hat. Der zunehmende Anti­semitismus in Deutsch­land und Europa wird ger­ade in linken Zusam­men­hän­gen gerne ver­harm­lost, z. B. indem er als berechtigter Wider­stand migrantis­ch­er Grup­pen aus­gegeben wird. In glob­al­isierungskri­tis­chen Kreisen ist eine offen anti­semi­tis­che Diskus­sion ent­bran­nt, in der der Staat Israel ein­seit­ig für das Scheit­ern des Frieden­sprozess­es ver­ant­wortlich gemacht wird. Zudem hat eine Umfrage ergeben, dass der Großteil der Bevölkerung Deutsch­lands das kleine Israel neben den USA für eine der größten Gefahren des Welt­friedens hält. “Man wird ja wohl noch Israel kri­tisieren dür­fen”, lautet die mit Unschuldsmiene verkün­dete Erk­lärung.

Anstatt den reak­tionären Gehalt der palästi­nen­sis­chen und ara­bis­chen Organ­i­sa­tio­nen und Macht­cliquen zu benen­nen und die Bedro­hung Israels zu the­ma­tisieren, sol­i­darisiert man sich bevorzugter­weise mit dem “palästi­nen­sis­chen Volk” oder maßt sich an, die Moralkeule gegen Israel und dessen Regierung zu schwin­gen. In den ver­gan­genen drei Jahren haben wir offen “antizion­is­tisch” auftre­tende Kri­tik Israels beobacht­en kön­nen, die sich wieder und wieder anti­semi­tis­ch­er Stereo­typen bedi­ente. So wurde wieder­holt die “Medi­en­macht” Israels und der Juden sowohl hier als auch in den USA behauptet, die israelis­chen Stre­itkräfte unver­hält­nis­mäßiger Grausamkeit­en bezichtigt (Kin­der­mord) und einem sekundären Anti­semitismus fol­gend das Vorge­hen Israels und der Juden in rel­a­tivieren­der Art und Weise mit der nation­al­sozial­is­tis­chen Poli­tik ver­glichen.

Wir wen­den uns gegen Anti­semitismus und Antizion­is­mus sowie die mit­tel­bare Unter­stützung des palästi­nen­sis­chen Ter­rors über die palästi­nen­sis­che Autonomiebe­hörde; zum Beispiel durch die Ver­wen­dung von EU-Geldern für Selb­st­mor­dan­schläge !
Gegen anti­semi­tis­che Kri­tik an Israel!

Wir ste­hen ein für die Sol­i­dar­ität mit Israel sowie die Bekämp­fung von Anti­semitismus und Antizion­is­mus !

KONTAKT: www.antifa-saar.de.vu
e-mail: antifasaar@yahoo.de