Pressemitteilung: Antifa Saar / Projekt AK veranstaltet Kundgebung zur Erinnerung an Samuel Yeboah

Am kom­menden Sam­stag, den 19.09.2020 ver­anstal­tet die Antifa Saar / Pro­jekt AK gemein­sam mit weit­eren Grup­pen in Saar­louis auf dem Kleinen Markt eine Kundge­bung zur Erin­nerung an Samuel Yeboah, der vor 29 Jahren durch einem ras­sis­tis­chen Bran­dan­schlag ermordet wurde. Beginn ist um 15.00 Uhr.

Seit der Ermor­dung Samuel Yeboahs im Jahr 1991 weisen Aktivist_innen aus antifaschis­tis­chen Grup­pen immer wieder auf den ras­sis­tis­chen Hin­ter­grund der Tat hin, der sich vor allem auch aus dem Kon­text der Tat ergibt. Die Ermit­tlun­gen wur­den jedoch nach nicht mal einem Jahr eingestellt.

Sowohl die Stadt Saar­louis als auch die Polizei leug­nen seit­dem, dass sich in Saar­louis eine mil­i­tante rechte Szene etabliert hat­te, deren Vertreter bere­its 1986 in einem Inter­view mit dem Stern ankündigten, auch Morde bege­hen zu wollen.

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Pressemitteilung: Burschenschaft Ghibellinia aus Saarbrücken offenbar in antisemitischen Übergriff in Heidelberg involviert

Wie die Antifaschis­tis­che Ini­tia­tive Hei­del­berg (AIHD/iL) in ein­er Presseerk­lärung mit­teilt, scheint auch ein Mit­glied der Saar­brück­er Burschen­schaft „Ghi­bellinia zu Prag“ in eine anti­semi­tis­che Gewalt­tat ver­wick­elt zu sein.

Mehrere Burschen­schafter sollen dem­nach am Abend des 28. August 2020 im Haus der „Nor­man­nia“ in Hei­del­berg ein Mit­glied der „Alten Leipziger Lands­man­nschaft Afra­nia“ als Juden beschimpft, mit Geld­münzen bewor­fen und mit Gürteln ver­prügelt haben. An dem Angriff seien neben Aktiv­en Stu­den­ten der „Nor­man­nia“ auch Mit­glieder der Burschen­schaften „Ghi­bellinia zu Prag in Saar­brück­en“ und „Ger­ma­nia Köln“ beteiligt gewe­sen.

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Kundgebung am 19. September 2020 in Saarlouis

Samuel Yeboah, poli­tis­ch­er Flüchtling aus Ghana wurde am 19.­ Sep­tem­ber 1991 durch einen ras­sis­tis­chen Bran­dan­schlag auf die Flüchtling­sun­terkun­ft in Saar­louis-Fraulautern ermordet. Die Täter_innen wur­den nie ermit­telt, die Ermit­tlun­gen nach weni­gen Wochen eingestellt.
Während in den 1990er Jahren bun­desweit ein ent­fes­sel­ter ras­sis­tis­ch­er Mob über hun­dert Men­schen ermordete, gab es im Saar­land eine Rei­he schw­er­er Brand- und Bombe­nan­schläge, von denen kein einziger aufgek­lärt wurde. Ger­ade die rechte Szene in Saar­louis gehörte damals zu den am aggres­sivsten agieren­den im gesamten Bun­des­ge­bi­et und war gut ver­net­zt, den­noch woll­ten die dama­li­gen Repräsentant_innen der Stadt diese nicht nur kleinre­den, son­dern sog­ar ganz bestre­it­en.
Für uns ist klar: Der Mord an Samuel Yeboah muß im Zusam­men­hang mit der Ver­harm­lo­sung und Ver­tuschung recht­en Ter­rors gese­hen wer­den.
Anfang August wurde nun bekan­nt, dass die Polizei wieder ermit­telt. Der Gen­er­al­bun­de­san­walt ließ verkün­den, dass jet­zt „gravierende Anhalt­spunk­te auf einen recht­sex­trem­istis­chen und frem­den­feindlichen Hin­ter­grund des Anschlags“ hin­deuteten. Auf­grund der Erfahrun­gen aus ver­gan­genen Ermit­tlun­gen zu rechtem Ter­ror im Saar­land, dem NSU-Skan­dal und den Ver­strick­un­gen der Polizei- und Geheimdi­este in rechte Net­zw­erke, befürcht­en wir eine weit­ere Ver­schleierung der Tat­en anstatt Aufk­lärung über recht­en Ter­ror. Es darf jedoch keinen Schlussstrich geben.
Auch heute trifft die Gewalt gegen Men­schen die nicht ins „volks­deutsche“ Raster passen auf Beifall, min­destens aber auf Gle­ichgültigkeit – während Ver­schwörungs­glaube, reak­tionäre und offen rechte Posi­tio­nen eine zunehmende Rolle spie­len. Wir wollen dieser gesellschaftlichen Entwick­lung und deren Akteur_innen vor Ort ent­ge­gen­treten. Und wir wer­den nicht beim bloßen Erin­nern ste­hen bleiben, son­dern die Täter_innen von mor­gen aufhal­ten. Wir kämpfen für eine Welt ohne den Kom­pro­miss mit der Bar­barei, für eine Welt der Sol­i­dar­ität und Emanzi­pa­tion.
Wir fordern die sofor­tige Offen­le­gung der Ermit­tlungs- sowie Geheim­di­en­stak­ten im Fall Yeboah.
Wir fordern die Ein­set­zung eines öffentlichen Unter­suchungsauss­chuss­es.
Wir fordern einen würdi­gen Erin­nerung­sort für Samuel Yeboah.

AUFKLÄRUNG STATT VERHARMLOSUNG DES RECHTEN TERRORS!
FÜR EIN WÜRDIGES GEDENKEN AN DIE OPFER RECHTER GEWALT!
ORGANISIERT DEN ANTIFASCHISTISCHEN SELBSTSCHUTZ!

Geht mit uns für diese Forderun­gen in Saar­louis auf die Straße!
Sam­stag, 19. Sep­tem­ber 2020
15.00 Uhr – Klein­er Markt Saar­louis

Der Aufruf wird unter­stützt von: Con­n­Act Saar, Ini­tia­tive See­brücke Saar, Cri­think e.V. — Gesellschaft zur Förderung des kri­tis­chen Denkens und Han­delns, Hein­rich-Böll-Stiftung.

Bitte beachtet die aktuellen Vor­sichts­maß­nah­men gegen das Coro­n­avirus Mund-Nasen-Schutz und Abstände.

Wir fordern die Offenlegung der Akten im Fall Samuel Yeboah

Anfang August diesen Jahres wurde bekan­nt, dass die Polizei im Fall des ras­sis­tis­chen Mordes an Samuel Yeboah 1991 in Saar­louis wieder ermit­telt. Der Gen­er­al­bun­de­san­walt ließ verkün­den, dass jet­zt „gravierende Anhalt­spunk­te auf einen recht­sex­trem­istis­chen und frem­den­feindlichen Hin­ter­grund des Anschlags“ hin­deuteten. Eine interne polizeiliche Ermit­tlungs­gruppe spricht laut den Recherchen von SZ-Redak­teur Michael Jung­mann bere­its jet­zt von organ­isatorischen Defiziten, Schwach­stellen, Fehlern und Pan­nen bei den dama­li­gen Ermit­tlun­gen (SZ, 6.8.2020). Auch von mit­tler­weile ver­nichteten Akten bezüglich weit­er­er Bran­dan­schläge aus der dama­li­gen Zeit ist dort die Rede. Um zu ver­hin­dern, dass nun auch noch die let­zten Hin­weise ver­nichtet wer­den oder ein­fach ver­schwinden, fordert die Antifa Saar / Pro­jekt AK die sofor­tige Offen­le­gung der Ermit­tlungs- sowie Geheim­di­en­stak­ten im Fall Yeboah.

Das, was bere­its jet­zt aus der Presse zu erfahren ist, lässt hell­hörig wer­den – daher fordern wir eine Offen­le­gung der Akten. Bei den jet­zi­gen Ver­laut­barun­gen der saar­ländis­chen Behör­den han­delt es sich um Floskeln, die uns bere­its aus dem NSU-Skan­dal bekan­nt sind. Dort dien­ten diese dazu, Ver­strick­un­gen von Polizei und Geheim­di­en­sten mit ter­ror­is­tisch agieren­den recht­en Grup­pierun­gen zu ver­schleiern.”

Sara Jost, Press­esprecherin der Antifa Saar / Pro­jekt AK

Die rechte Szene in Saar­louis gehörte Anfang der 1990er zu den am aggres­sivsten agieren­den im gesamten Bun­des­ge­bi­et und war gut ver­net­zt. In einem Inter­view im Mag­a­zin Stern kündigten Saar­louis­er Nazis 1986 an, Morde bege­hen zu wollen. Fünf Jahre später musste Samuel Yeboah ster­ben. Der dama­lige SPD-Ober­bürg­er­meis­ter von Saar­louis, Alfred Fuß, wiegelte ger­ade mal eine Woche später Hin­weise auf eine ras­sis­tis­che Tat ab. Gegenüber der taz erk­lärte er „Eine richtige Szene gibt es hier nicht.“ (taz, 26.9.1991). Der Mord an Samuel Yeboah darf nicht los­gelöst davon betra­chtet wer­den, dass die Saar­louis­er Neon­azi-Szene in den gesamten 1990er Jahren auf viel Ver­ständ­nis und Wohlwollen von Seit­en der Behör­den und der Ver­wal­tung traf.

Mehr Infos zum Fall Samuel Yeboah

Stern-Inter­view (1986): Bere­its 1986 gibt die saar­ländis­che Naziszene ihre Mord­lust in einem Inter­view preis. Bei einem der Inter­viewten han­delt es sich um Markus Karl-Heinz Mang.

taz-Artikel (1991): Dieser Artikel wid­met sich den unsäglichen Zustän­den in Saar­louis. Auch noch nach dem Mord an Samuel Yeboah ver­harm­losen SPD und Grüne die rechte Szene der Stadt bzw. bestre­it­en sog­ar deren Exis­tenz.

Screenshot

Im Jahr 2016 ver­höh­nt Markus Karl-Heinz Mang zusam­men mit Ricar­da Riefling das Gedenken an Samuel Yeboah.

Kriminalitätsschwerpunkt Polizeiwache

Polizei­wache in der Saar­brück­er Karcher­straße – Arbeit­splatz krim­ineller Polizist_innen und Ort ein­er Serie von Skan­dalen in den let­zten Jahren.

Die Antifa Saar / Pro­jekt AK the­ma­tisierte Polizeige­walt bere­its 2018 in einem Artikel über die skan­dalösen Zustände bei der saar­ländis­chen Polizei im zweit­en Band der Schriften­rei­he “Heimat­geschicht­en — Schlaglichter auf die extreme Rechte an der Saar”. Zwei Jahre später hat sich nichts zum Pos­i­tiv­en geän­dert. Die Ermor­dung des 46-jähri­gen schwarzen Amerikan­ers George Floyd durch einen weißen Polizis­ten am 25. Mai 2020 in Min­neapo­lis ist eines der jüng­sten Beispiele ras­sis­tis­ch­er Polizeige­walt, die es nicht nur in den USA, son­dern eben­so in Deutsch­land gibt. Die dadurch aus­gelösten weltweit­en Proteste gegen ras­sis­tis­che Gewalt durch Polizist_innen stießen auch in Deutsch­land eine Diskus­sion über Ras­sis­mus bei der Polizei und Gewalt durch Polizist_innen sowie die immer weit­er reichen­den Ein­griffe von Repres­sions­be­hör­den in die Frei­heit der Men­schen an. Die Antifa Saar / Pro­jekt AK veröf­fentlicht hier den aus 2018 stam­menden Artikel als Diskus­sions­beitrag.

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Saarländische Antifaschist_innen würdigen Max Braun zum 75. Todestag

Knapp 90 Antifaschist_innen aus unter­schiedlichen Parteien und Organ­i­sa­tio­nen ver­sam­melten sich heute auf dem Max Braun – Platz in Saar­brück­en um seinen Namensge­ber anlässlich seines 75. Todestages zu würdi­gen.
Kaum jemand ken­nt den kleinen Platz neben der Alten Feuerwache, eingepfer­cht zwis­chen, Großher­zog-Friedrich Straße und Landwehrplatz. Und man muß schon genau hin­schauen und suchen um die kleine Plakette zu find­en, die seit 2012 an Max Braun erin­nert.
Am 3. Juli 1945 starb der Sozial­ist und mil­i­tante Antifaschist Max Braun in seinem Lon­don­er Exil. Als Agi­ta­tor gegen den Anschluss des Saar­lan­des an Nazideutsch­land stellte er eine Aus­nah­meer­schei­n­ung in der poli­tis­chen Land­schaft des Saar­lan­des dar. Doch wed­er zu Lebzeit­en, noch nach seinem Tod wurde sein Ein­satz angemessen gewürdigt. An sein­er Per­son lässt sich exem­plar­isch der skan­dalöse Umgang des Saar­lan­des mit Men­schen aufzeigen, die ihre antifaschis­tis­che Gesin­nung nicht erst am 9. Mai 1945 ent­deck­ten.

Erich Später, His­torik­er und Autor der Monat­szeitschrift Konkret nahm zu Beginn der Gedenkkundge­bung eine Würdi­gung der Per­son Max Braun vor. Vertreter_innen des SPD-Ortsvere­ins St. Johann, der Peter Imandt – Gesellschaft, der Linksju­gend Sol­id Saar, der Gruppe FemUp, der Inti­tia­tive See­brücke Saar, der Studieren­den­gruppe Linke Liste, der Gruppe Con­n­Act Saar und der Antifa Saar / Pro­jekt AK stell­ten in kurzen Wort­beiträ­gen dar, welchen Stel­len­wert Erin­nerungspoli­tik hat, und dass es auch heute immer noch und wieder in beson­derem Maße ein­er engen Zusam­me­nar­beit im Kampf gegen alte und neue For­men des Faschis­mus bedarf. Been­det wurde die Kundge­bung mit der Nieder­legung zahlre­ich­er Blu­men an der Gedenkplakette.

weit­er­führende Infor­ma­tio­nen zum The­ma find­et ihr hier: http://maxbraun.blogsport.de/

Hier kön­nen die einzel­nen Kurzbeiträge einge­se­hen wer­den, sofern sie uns zur Ver­fü­gung gestellt wur­den:

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Solidaritätskundgebung: Rechte Störaktion

Aggres­sive Stör­er wer­den der Kundge­bung ver­wiesen

Am heuti­gen Sam­stag ver­sam­melten sich mehrere hun­dert Men­schen auf dem Tib­liss­er Platz in Saar­brück­en um für Sol­i­dar­ität in der Coro­na-Krise und gegen Ver­schwörungs-Het­ze zu demon­stri­eren. Am Rande hat­ten sich in mehreren Kle­in­grup­pen Nazis und Ver­schwörungs­gläu­bige ver­sam­melt. Diese hat­ten sich zuvor über soziale Net­zw­erke zu Störak­tio­nen verabre­det. Einige ver­sucht­en aggres­siv in die Kundge­bung zu gelan­gen und pöbel­ten am Rande. Die Polizei schritt nur zöger­lich ein. Die Anhänger der Gelb­west­en Saar ver­sucht­en mit zahlre­ichen Kam­eras Fotos von den Demon­stri­eren­den anzufer­ti­gen. Eine ältere Per­son war augen­schein­lich sog­ar mit einem soge­nan­nten “Kampf-Schirm” bewaffnet. Ins­ge­samt hiel­ten sich im Umfeld der Kundge­bung etwa 30 Per­so­n­en in feindlich­er Absicht auf. Den­noch kon­nte mit der Kundge­bung ein starkes und deut­lich­es Zeichen für Sol­i­dar­ität und gegen Het­ze geset­zt wer­den. Weit­ere Infor­ma­tio­nen über die erfol­gre­iche Kundge­bung und weit­ere Aktiv­itäten find­en sich bei den Veranstalter:innen und auf Block­ade Saar.
 
Weit­ere Infor­ma­tio­nen:

Kunstaktionen”: Mythen und Nazis statt echter Kritik

eine Kurze Bestandsaufnahme und Analyse der Demonstrationen gegen die Maßnahmen zum Infektionsschutz

Seit knapp drei Wochen regt sich in Saar­brück­en Protest gegen die Maß­nah­men zum Infek­tion­ss­chutz im Rah­men der Coro­na-Pan­demie. Wir haben diese Proteste beobachtet und ziehen erste Schlüsse.

Alle haben Angst um die Wirtschaft, Verschwörungsdenken hat Hochkonjunktur

Generell kur­sieren zur Zeit viele Ver­schwörungserzäh­lun­gen über das Coro­n­avirus. Die Ideen reichen dabei von „Das Virus existiert gar nicht“ über „Das Virus ist im chi­ne­sis­chen Labor gezüchtet wor­den“ und „Das Virus ist ein Angriff von den USA und Großbri­tan­nien“ bis zu der Erzäh­lung, das Coro­n­avirus fungiere als Ablenkung und Ver­tuschung der Gefahr durch den Funk­stan­dard 5G. In Saar­brück­en erschienen am ver­gan­genen Sam­stag auf der Demon­stra­tion gegen die Maß­nah­men zum Infek­tion­ss­chutz Schilder mit Auf­schriften wie „Für freie Impfentschei­dung“, „Stop Virus Dik­tatur“, „Frei­heit keine Dik­tatur auch für die Impfentschei­dung“ , „Immu­nitätspass? Denkpass!“. Dabei gibt es noch gar keinen Impf­stoff. Und wer bitte hat denn von Zwang gesprochen außer denen, die sich davor fürcht­en? Genau: nie­mand. Und dass in ein­er Gesellschaft bes­timmte Regeln gel­ten, bedeutet nicht, dass Dik­tatur herrscht.

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Saarbrücker Lehrer fliegt aus dem Schuldienst

Der Saar­brück­er Lehrer Markus Brei­dt aus Schei­dt wurde wegen sein­er extrem recht­en Umtriebe aus dem Schul­dienst ent­lassen. Der Aktivist der Naziszene ist in Saar­brück­en in den let­zten Jahren oft aufge­fall­en, sei es bei Naziver­anstal­tun­gen, aber auch im Umfeld von bürg­er­lichen oder sog­ar alter­na­tiv­en Ver­anstal­tun­gen. Hal­tet die Augen offen!

Markus Brei­dt als Red­ner für “1 Prozent”.

Zu den Hin­ter­grün­den der Kündi­gung und zum Prozess gegen Markus Brei­dt empfehlen wir die Lek­türe dieses gut recher­chierten Artikels in der Saar­brück­er Zeitung:

Beschwerde vor dem Bundesarbeitsgericht erfolglos : Rechtsextremer Saar-Lehrer besorgte sich illegal Waffen – Fristlose Kündigung rechtens

Ein Lehrer, der in der recht­en Szene verkehrte und sich ille­gal mit Waf­fen ein­deck­te, darf im Saar­land nie mehr unter­richt­en. Die frist­lose Kündi­gung hat­te in einem fast drei­jähri­gen Rechtsstre­it Bestand. Ganz abge­taucht ist der ent­lassene Päd­a­goge aber nicht.

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Saarbrücken: Nazis bei Corona-Protest

Am heuti­gen Sam­stag ver­sam­melten sich etwa 250 Men­schen vor dem Staat­sthe­ater, um gegen die Coro­na-Maß­nah­men zu demon­stri­eren. Unter den sich größ­ten­teils alter­na­tiv geben­den Men­schen fan­den sich Impfgegner:Innen und Verschwörungstheoretiker:Innen. Auf Schildern wur­den dun­kle Mächte für die Maß­nah­men ver­ant­wortlich gemacht und es wur­den eso­ter­ische Tänze aufge­führt. Etwa 30 Neon­azis aus dem Umfeld der ehe­ma­li­gen Sage­sa fühlten sich hier sichtlich wohl. Sie nah­men mit beschrifteten West­en und Nazi-Sym­bo­l­ik an der Ver­anstal­tung teil. Zuvor hat­ten sie sich abseits gesam­melt und kamen geschlossen an. Auch Jaque­line Süß­dorf stand in der Menge, allerd­ings sichtlich isoliert von ihren Kamerad:Innen, die mit Sigrid Kieczewsky die weitaus größere Gruppe bilde­ten.