Verfassungsschutz spioniert — Anquatschversuch in Saarbrücken

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Wir doku­men­tieren hier eine ver­i­fizierte Mel­dung von inymedia:

Am 12.12.2023 gab es auf dem Uni-Cam­pus in Saar­brück­en einen Anquatschver­such durch eine Ver­fas­sungss­chutzmi­tar­bei­t­erin. Im Fol­gen­den schildern wir den Ablauf und teilen alle uns bekan­nten Infor­ma­tio­nen zu dem Vor­fall:

Bere­its am Mon­tag, den 11.12.2023, wurde eine Per­son auf dem Cam­pus von ein­er Frau nach dem Weg zur Men­sa gefragt. Am näch­sten Tag, Dien­stag, den 12.12.2023, wurde die Per­son von der­sel­ben Frau in der Nähe der Bushal­testelle erneut ange­sprochen. Dies­mal wurde der volle Name der ange­sproch­enen Per­son genan­nt und die Frau stellte sich als Mitar­bei­t­erin des Innen­min­is­teri­ums vor. Dies ist eine bekan­nte Umschrei­bung für VS-Mitarbeiter:innen. Nach­dem die VS-Mitar­bei­t­erin klar­ma­chte, dass sie von der Teil­nahme der Per­son an einem Gegen­protest Anfang des Jahres wusste, lud sie sie zu einem Gespräch über die rechte Szene an der Uni Saar­brück­en ein. Die VS-Mitar­bei­t­erin gab an, dass sie ange­blich nur an einem Infor­ma­tion­saus­tausch inter­essiert sei. Sie bot ein Tre­f­fen in einem Café an, das sich nahe des Wohnorts der Per­son befind­et. Die ange­sproch­ene Per­son ging nicht auf den Anquatschver­such ein und nahm auch das Ange­bot nicht wahr.

Die VS-Mitar­bei­t­erin ist Anfang-Mitte 40, unge­fähr 1,75 — 1,80 m groß, hat kurze blonde Haare (über­schul­ter­lang). Sie hat­te eine Wollmütze und eine Win­ter­jacke an.

Also hal­tet Augen und Ohren offen! Wenn ihr ange­quatscht werdet, ist das Wichtig­ste, keine Auss­gaen zu täti­gen und sich bei den örtlichen linken Struk­turen zu melden. In dem Fly­er der Roten Hil­fe find­et ihr weit­ere nüt­zliche Tipps zum The­ma Anquatschversuche.

Plädoyer für eine radikale Kritik der Prostitution

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23. November 2023 / 19:00 – 22:00 / Kosmos / Futterstraße 4 / Saarbrücken

Nachholtermin am 6. Februar 2024
Veranstaltung muss wegen Erkrankung verschoben werden

Vor­trag und Diskus­sion mit dem Fem­i­nis­tis­chen Bünd­nis Heidelberg

Nach wie vor ist das The­ma Pros­ti­tu­tion Anlass für heftige Auseinan­der­set­zun­gen sowohl gesamt­ge­sellschaftlich als auch inner­halb der fem­i­nis­tis­chen und linken Bewe­gung. In der Regel wer­den dabei die gesellschaftlichen Umstände aus­ge­blendet und die einzelne Frau zum Gegen­stand moral­isieren­der Diskurse. Ziel dieses Vor­trages ist es stattdessen das soziale Phänomen der Pros­ti­tu­tion ein­er radikalen Kri­tik zu unterziehen. Hierzu soll Ein­gangs die Ver­flech­tung aus Patri­ar­chat / Kap­i­tal­is­mus skizziert und die Sit­u­a­tion der Frau inner­halb
der Pros­ti­tu­tion in diesen Zusam­men­hang einge­bet­tet wer­den. In einem zweit­en Schritt soll der Freier als Täter in den Fokus gerückt wer­den. Abschließend wer­den Hand­lungsmöglichkeit­en und Wege zu einem frauen­sol­i­darischen Umgang mit dem The­ma Pros­ti­tu­tion aufgezeigt.

Eine Ver­anstal­tung des Bünd­nis Inter­na­tionaler Frauen­tag in Koop­er­a­tion mit der Hein­rich-Böll-Stiftung Saar und der Rosa Lux­em­burg Stiftung Saar­land / Peter Imandt Gesellschaft.

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Vortrag: Erfolg und Scheitern: Die Geschichte des sozialistischen Jugoslawiens

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Erfolg und Scheit­ern: Die Geschichte des sozial­is­tis­chen Jugoslaw­iens
29 Novem­ber / 19:00 – 21:00 / Filmhaus / Mainz­er Straße 8 / Saar­brück­en
Vor­trag mit Prof. Dr. Marie-Janine Calic

Vor genau achtzig Jahren, am 29./30. Novem­ber 1943, beschlossen Titos Par­ti­sa­nen nach dem Weltkrieg ein sozial­is­tis­ches Jugoslaw­ien aufzubauen. Als einzige Wider­stands­be­we­gung in Europa gelang es ihnen die deutsche Besatzung aus eigen­er Kraft abzuschüt­teln. Wie ist dieser kom­plizierte Staat ent­standen und was hielt ihn jahrzehn­te­lang zusam­men? Wie funk­tion­ierte das „Sys­tem Tito“, wie kam es zum Zer­fall Jugos­lawiens und warum wird das Land von vie­len Men­schen pos­i­tiv erinnert?

Prof. Dr. Marie-Janine Cal­ic ist Deutsch­lands führende His­torik­erin für die Geschichte Südos­teu­ropas. Sie lehrt und forscht an der Lud­wig-Max­i­m­il­ians-Uni­ver­sität München. Ihre Arbeit­en haben inter­na­tionale Anerken­nung gefun­den und wer­den in viele Sprachen über­set­zt. Im Win­terse­mes­ter 2023/24 ist Frau Cal­ic als Gast­pro­fes­sorin am Cen­ter For Euro­pean Stud­ies der Har­vard Uni­ver­si­ty tätig.

Saar­ländis­che AntifaschistIn­nen besuchen das von Mio­drag Živković ent­wor­fene mon­u­men­tale Par­ti­sa­nen­denkmal «Tal der Helden» im Nation­al­park von Tjentište/Sutjeska in Bosnien-Herzegowina.

 

Eine Auswahl ihrer wichtig­sten Veröffentlichungen:

– Sozialgeschichte Ser­bi­ens 1815–1941. Der aufhalt­same Fortschritt während der Indus­tri­al­isierung
– Südos­teu­ropa. Welt­geschichte ein­er Region
– Geschichte Jugoslaw­iens im 20. Jahrhun­dert
– Tito. Der ewige Partisan

Eine Rezen­sion des Buch­es „Geschichte Jugoslaw­iens im 20. Jahrhun­dert“ von Erich Später ist erschienen in der konkret 12/2011

Eine Ver­anstal­tung in Koop­er­a­tion mit Hein­rich Böll — Stiftung Saar und  Cri­Think! e.V. – Gesellschaft zur Förderung des kri­tis­chen Denkens und Handelns

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Der Piusbruderschaft Einhalt gebieten

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Auf die Straße am 11.11.2023 um 12.30 Uhr vor der Europagalerie

Am 11.11.2023 wird ein obskur­er Umzug durch die Straßen Saar­brück­ens ziehen. Was man vielle­icht für einen trä­gen und geschmack­losen Fasching­sumzug hal­ten mag, ist jedoch in Wirk­lichkeit nichts anderes als der größte jährlich stat­tfind­ende faschis­tis­che Auf­marsch in Saar­brück­en. Ver­steckt hin­ter dem beson­deren staatlichen Schutz für religiöse Umzüge tre­f­fen sich Jahr für Jahr ver­schiedene Teile der extremen Recht­en, um Schwanger­schaftsab­brüche als Mord zu verunglimpfen und gegen die Selb­st­bes­tim­mung von Frauen auf die Straße zu gehen. Nation­al­is­tis­che Parolen, Ver­schwörungsmythen und Holo­caus­trel­a­tivierung sind fes­ter Bestandteil dieses Trauer­spiels. Ini­ti­iert sind diese Demon­stra­tio­nen aus dem direk­ten Dun­stkreis der klerikalfaschis­tis­chen Pius­brud­er­schaft. Diese wollen mit der Demon­stra­tion, genau wie mit den – teils gerichtlich unter­sagten – Gebeten und Anquatschver­suchen vor Beratungsstellen Frauen ein­schüchtern. Die Demon­stra­tion ist eben­so der Ver­such queeren, von Ras­sis­mus betrof­fe­nen und jüdis­chen Men­schen die Stadt zu nehmen. Deshalb wollen wir auch in diesem Jahr diesen Auf­marsch stören. Wir lassen nicht zu, dass in der Saar­brück­er Öffentlichkeit antifem­i­nis­tis­ches und faschis­tis­ches Gedankengut ver­bre­it­et wer­den kann! Wir lassen nicht zu, dass Klerikalfaschist:innen eine Drohkulisse gegen die Selb­st­bes­tim­mung von Frauen aufbauen!

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Pressemitteilung: Das Urteil im “Yeboah-Prozess” kommt 30 Jahre zu spät – Antifa Saar / Projekt AK ruft zur Selbstorganisierung auf

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Am Mon­tag, den 09.10.2023 fiel das Urteil im Prozess um den ras­sis­tis­chen Bran­dan­schlag in Saar­louis 1991. Das Ober­lan­des­gericht Koblenz verurteilte Peter Schlap­pal (heute Schröder) wegen Mordes an Samuel Kofi Yeboah, ver­sucht­en zwölf­fachen Mordes und beson­ders schw­er­er Brand­s­tiftung zu ein­er Haft­strafe von sechs Jahren und zehn Monat­en. Er muss außer­dem die Kosten des Ver­fahrens, inklu­sive die der Nebenkläger:innen, tra­gen und bleibt in Haft.

Sarah Jost, Press­esprecherin der Antifa Saar / Pro­jekt AK kommentierte:

​​​​​​​„Wir begrüßen ein­er­seits den Prozess in Koblenz als längst über­fäl­liges Sig­nal an die Über­leben­den des ras­sis­tis­chen Bran­dan­schlages von Saar­louis 1991. Das heute gefällte Urteil ist zwar milde, immer­hin jedoch wurde jet­zt ein Täter ermit­telt und verurteilt. Aber bei­des kommt 30 Jahre zu spät. 30 Jahre, in denen die Täter und ihr Umfeld von staatlich­er Seite weit­ge­hend unbe­hel­ligt weit­er­leben durften, und auch weit­er die neon­azis­tis­che Organ­isierung im Saar­land voran­brin­gen kon­nten. Die Über­leben­den des Anschlags blieben jahrzehn­te­lang ohne Unter­stützung. Ihnen wurde nicht geglaubt“.

Der Sen­at hob in seinem Urteil beson­ders her­vor, dass er keinen Vor­wurf gegen die dama­lige Polizeiar­beit erhebt. Dabei wurde im Prozessver­lauf sehr deut­lich, dass die Polizei der 90er Jahre nicht nur kein Inter­esse an ein­er Aufk­lärung hat­te, son­dern Zeug:innen nicht gehört bzw. ihre Aus­sagen ver­fälscht wur­den. Nur fol­gerichtig, dass Antifa und migrantis­che Com­mu­ni­ties den Selb­stschutz in die eigene Hand nehmen mussten. Immer wieder berief sich das OLG Koblenz im Prozess auf Veröf­fentlichun­gen der Antifa Saar / Pro­jekt AK, da von Ver­fas­sungss­chutz und Polizei nichts Brauch­bares aus dieser Zeit geliefert wer­den kon­nte. Im Prozess wurde aber auch deut­lich, dass die juris­tis­che Aufar­beitung poli­tisch wird, weil die Bedin­gun­gen und das Umfeld der Tat geprägt sind von Zustän­den, die unter aller Kri­tik sind: von einem gesellschaftlichen Kon­sens gegen Migra­tion, von insti­tu­tionellem Ras­sis­mus, von ein­er Pogrom­stim­mung, in der bre­ite Teile der Bevölkerung den tagtäglichen Angrif­f­en der Naz­iban­den applaudierten. Allein in den Jahren 1990–1992 wur­den im Saar­land eine unfass­bare Rei­he von über 20 recht­en Brand- und Bombe­nan­schlä­gen verübt, kaum ein­er davon wurde aufgeklärt. 

„Für uns ist das ein klares Sig­nal weit­erzu­machen. Und wir rufen auch auf­grund der aktuellen Entwick­lun­gen und des Recht­srucks in Europa ein­mal mehr dazu auf, den antifaschis­tis­chen Selb­stschutz zu organ­isieren, da auch weit­er­hin auf die Behör­den kein Ver­lass sein wird“.

Rechter Terror im Saarland in den 1990er Jahren

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Down­load als Plakat

Diese Liste von über 20 ras­sis­tis­chen Brand- und Bombe­nan­schlä­gen inner­halb von zwei Jahren zeigt nur einen kleinen Auss­chnitt des recht­en Ter­rors im Saar­land zu dieser Zeit. Kaum ein­er wurde aufgeklärt.

Seit dem 16. Novem­ber 2022 find­et in Koblenz der Prozess zum ras­sis­tis­chen Bran­dan­schlag vom 19.09.1991 in Saar­louis statt, durch den Samuel Kofi Yeboah ermordet wurde. Angeklagt ist ein Mit­glied der dama­li­gen Saar­louis­er Naziszene. Immer wieder behaupten die Anwälte des Angeklagten und zahlre­iche der dort ver­nomme­nen Polizeibeamten, es habe keine weit­eren recht­en Anschläge in der Region gegeben. Mit dieser Liste zeigen wir auf, dass das Gegen­teil der Fall ist.

Zu Beginn der 90er Jahre herrschte in Deutsch­land eine Pogrom­stim­mung. Die Wiedervere­ini­gung führte zu einem aggres­siv­en Nation­al­is­mus, der sich in Mor­den, Anschlä­gen, Angrif­f­en, Het­ze und Pöbelei gegen Geflüchtete, Men­schen aus anderen Herkun­ft­slän­dern, und alle als „undeutsch“ gele­sene Men­schen entlud, und in Anschlä­gen mün­dete. Zahlre­iche der Anschläge jähren sich ger­ade zum dreißig­sten Mal – Beispiele Solin­gen, Mölln, Hoy­er­swer­da, Ros­tock. Zur Beschrei­bung dieses Zeitraums mit dem alltäglich gewor­de­nen recht­en Straßen­ter­ror etablierte sich spätestens 2019 der Begriff der „Base­ballschläger­jahre“. Dieser Begriff passt auch auf die dama­li­gen Ereignisse im Saar­land. Im Saar­land kam es darüber hin­aus zu ein­er unfass­baren Serie von schw­eren Brand- und Bombe­nan­schlä­gen, die beze­ich­net wer­den kön­nen als „Molo­tow­cock­tail-Jahre“ (Kristin Pietrzyk, Anwältin der Neben­klage im Prozess um den ras­sis­tis­chen Bran­dan­schlag 1991 in Saar­louis). In unser­er Broschüre „Heimat­geschicht­en – Schlaglichter auf die extreme Rechte an der Saar“ #1/2016 wird der Begriff von Rechtem Ter­ror zusammengefasst:

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Der Mord an Samuel Yeboah — Veranstaltung mit Vertreter:innen der Nebenklage

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Sam­stag, 1. Juli 2023 / 19:00 Uhr
Schlosskeller Saar­brück­en, Schloss­platz 1–15, 66119 Saarbrücken

Der Bran­dan­schlag aus ras­sis­tis­chen Motiv­en auf eine Geflüchtete­nun­terkun­ft im Sep­tem­ber 1991 in Saar­louis wird seit Novem­ber 2022 vor dem OLG Koblenz ver­han­delt. Angeklagt ist ein 51-jähriger Neon­azi wegen des Mordes an Samuel Yeboah, 20-fachen ver­sucht­en Mordes und Brand­s­tiftung mit Todes­folge. Über­lebende und Bewohn­er des Haus­es erhiel­ten nach der Tat nicht die ihnen zuste­hende Unter­stützung, sie wur­den alleine gelassen mit ihren Trau­ma­tisierun­gen und teil­weise aus Deutsch­land abgeschoben. Acht Über­lebende nehmen als Neben­kläger an dem Gericht­sprozess teil und brin­gen ihre Per­spek­tive über ihre Anwält:innen ein. Im Rah­men dieser Ver­anstal­tung wollen wir Ver­lauf und Ergeb­nisse des Gericht­sprozess­es aus Sicht von Vertreter:innen der Neben­klage beleucht­en und ein­er antifaschis­tis­chen, kri­tis­chen Prozess­beobach­tung Raum geben.

In Koop­er­a­tion mit der Hein­rich-Böll-Strif­tung Saar, Cri­Think! e. V. – Gesellschaft zur Förderung des kri­tis­chen Denkens und Han­delns. Mit Unter­stützung von Aktion 3. Welt Saar, Con­n­Act Saar, See­brücke Saar.

Das war der Internationale Frauenkampftag am 8. März in Saarbrücken

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Kurzbericht (Doku­men­ta­tion von der face­book-Seite Streets of Saar­brook­lyn)
500 (!) Leute auf der Demo zum Inter­na­tionalen Frauenkampf­tag in Saar­brück­en
Teilnehmer*innenrekord trotz strö­menden Regens.
500 Men­schen fol­gten am heuti­gen Mittwoch, dem 8. März dem Aufruf des Saar­brück­er Bünd­nis Inter­na­tionaler Frauenkampf­tag zur jährlich stat­tfind­en­den Demon­stra­tion in der Lan­deshaupt­stadt. Diese stand in diesem Jahr unter dem Mot­to „Frau. Leben. Frei­heit.“.
Bere­its am Vor­mit­tag beteiligten sich AktivistIn­nen des Bünd­niss­es an der Streikkundge­bung der Sozial- und Erziehungs­di­en­ste auf dem Tbiliss­er Platz und verteil­ten dort den vier­seit­i­gen Aufruf. Eine Red­ner­in der GEW rief in ihrer Rede zur Teil­nahme an der Abend-Demon­stra­tion auf. Weit­er­lesen →

Heraus zum Internationalen Frauenkampftag! Demo am 8. März in Saarbrücken

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Demo am 8. März; 18:00 Uhr; Max-Ophüls-Platz; 66111 Saarbrücken

Auch dieses Jahr rufen wir als Teil des Bünd­nis Inter­na­tionaler Frauenkampf­tag zur Demo am 8. März auf.
Start­punkt ist der Max-Ophüls-Platz in Saar­brück­en um 18:00 Uhr.

” Fem­i­nis­tis­che Slo­gans und The­men gibt es rund um die Welt.
Sie sind fordernd: Jin, Jiyan, Azadî [Frau, Leben, Frei­heit]. Aus ihnen sprechen Verzwei­flung und Wider­stand: Ni una menos [Nicht eine weniger]. Sie trans­portieren unsere Wut: Wyp­ierdalać [Raus mit dir / Ver­piss dich]. Sie klin­gen unter­schiedlich, doch die The­men­felder über­schnei­den sich. Weit­er­lesen →