Gedenken an Samuel Kofi Yeboah

Pressemit­teilung [PDF]

Am heuti­gen Sam­stag, den 19.9.2015, fand in Saar­louis eine Gedenkdemon­stra­tion für den vor 24 Jahren durch einen ras­sis­tis­chen Bran­dan­schlag in Saar­louis-Fraulautern ermorde­ten Samuel Yeboah statt. An der unter anderem von der Linksju­gend Saar organ­isierten Aktion beteiligten sich ca. 70 Antifaschist_innen.

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Der Demon­stra­tionszug zog von der Lis­dor­fer Straße durch die Fußgänger­zone zum Saar­louis­er Rathaus, wo in Anlehnung an die Zahl der Opfer ras­sis­tis­ch­er Gewalt in der wiedervere­inigten BRD 189 Schweige­sekun­den ein­gelegt wurden.
Ein Sprech­er der Organisator_innen erin­nerte vor Ort daran, dass der anlässlich des 10. Jahrestages ange­brachte Gedenkstein durch die zuständi­gen Behör­den umge­hend ent­fer­nt wurde.

Nach Auflö­sung der Demon­stra­tion begaben sich noch ca. 35 Men­schen zum Tatort in der Saar­louis­er Straße in Fraulautern, wo bis heute nichts mehr an das Geschehen erin­nert. Während ein­er kurzen Gedenkz­er­e­monie, an der auch Anwohner_innen teil­nah­men, wur­den Blu­men niedergelegt und Kerzen aufgestellt, sowie ein Plakat mit dem Kon­ter­fei Samuel Yeboahs platziert.

Ein Sprech­er der Antifa Saar / Pro­jekt AK wies in ein­er Rede darauf hin, dass der Bran­dan­schlag im Kon­text mit den Pogromen in Hoy­er­swer­da (17.–23.9.1991) betra­chtet wer­den müsse und erschreck­ende Par­al­le­len zu den heuti­gen Ereignis­sen, beispiel­sweise im säch­sis­chen Hei­de­nau und saar­ländis­chen Weiskirchen, wo ein ras­sis­tis­ch­er Über­griff durch die zuständi­gen Behör­den zuerst ver­schwiegen und dann herun­terge­spielt wurde, zu erken­nen sind. Ein ander­er Red­ner berichtete von einem Gedenkkongress in Leipzig, am ver­gan­genen Woch­enende mit teil­weise 200 Teilnehmer_innen, auf dem die Antifa Saar / Pro­jekt AK auch über den Mord an Samuel Yeboah und den Umgang damit seit­ens Behör­den und zivilge­sellschaftlich­er Grup­pen referierte.

Die Antifa Saar / Pro­jekt AK spricht sich für einen kon­se­quenten Antifaschis­mus aus und ruft dazu auf, Pogrome zu ver­hin­dern, bevor sie entstehen.

ANTIFA SAAR / PROJEKT AK

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Solidarität mit dem AkuBiZ in Pirna!

In der Nacht zum 19.07.2015 wur­den mehrere Scheiben des Büros unser­er Genoss*innen und Freund*innen des Alter­na­tiv­en Kul­tur- und Bil­dungszen­trums (Aku­BiZ) in Pir­na mit Pflaster­steinen einge­wor­fen. Seit mehreren Jahren ste­hen wir mit dem Vere­in aus Sach­sen in Kon­takt So haben wir schon gemein­sam Bil­dungsreisen nach Paris, Ver­dun und zulet­zt zum 70. Jahrestag der Lan­dung der Alli­ierten in der Nor­mandie unternommen.

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Zudem haben wir in Saar­brück­en und Tri­er Ver­anstal­tun­gen durchge­führt zur soge­nan­nten Extrem­is­musklausel und der Ablehnung des „säch­sis­chen Demokratiepreis­es“ durch das Aku­BiZ. 2011 über­nahm das Aku­BiZ die Paten­schaft für den Gedenkstein für den 1991 in Saar­louis durch einen
ras­sis­tisch motivierten Bran­dan­schlag ermorde­ten Samuel Yeboah.

Zu dem Anschlag auf ihr Büro äußern sich die Genoss*nnen wie folgt:

Hin­ter­grund dieses Angriffes ist ver­mut­lich die ras­sis­tisch geführte und ein­seit­ige Diskus­sion um T‑Shirts, die am let­zten Woch­enende auf unserem anti­ras­sis­tis­chen Fußball-Cup getra­gen wur­den. Wenn Politiker*innen und etablierte Medi­en, die Darstel­lun­gen und Argu­men­ta­tio­nen ras­sis­tis­ch­er Inter­net­seit­en unre­flek­tiert wiedergeben, erzeu­gen sie damit eine Stim­mung, die solche Angriffe begün­stigt. Die ganze let­zte Woche gab es Mord­dro­hun­gen und Belei­di­gun­gen gegen Teil­nehmende des Turniers und uns. Viele Veröf­fentlichun­gen haben sich den T‑Shirts gewid­met, kaum eine den vor­ge­nan­nten Vor­fällen. All dies hat mit ein­er Stim­mung zu tun, die sich in den ver­gan­genen Monat­en gegen Geflüchtete und deren Unterstützer*innen entlädt. Dabei wird nicht nur der Ton rauer, son­dern es nehmen ganz konkret auch Über­griffe zu.
 Bei dem bekan­nten Gewalt­po­ten­tial der Recht­en kön­nen wir insofern froh sein, dass sich dieser Angriff in ein­er Sachbeschädi­gung und nicht in Gewalt gegen Per­so­n­en aus­drückt.

Sol­i­darische Grüße aus dem Saar­land nach Pir­na! Lasst Euch nicht unterkriegen!

Als kleine Geste der Sol­i­dar­ität sam­meln wir in den näch­sten zehn Tagen Spenden für das Aku­BiZ. Ihr kön­nt eure Spenden bei uns am Info­tisch abgeben. Selb­stver­ständlich kön­nt Ihr auch direkt an das Aku­BiZ spenden:  http://www.akubiz.de/

Veröffentlicht unter Nazis

Berufung verworfen – Saarbrücker Prügelpolizist geht in Revision

In sein­er zweit­en Sitzung am ver­gan­genen Don­ner­stag, den 16.7.2015, hat das Landgericht Saar­brück­en die Beru­fung des in erster Instanz verurteil­ten Saar­brück­er Prügelpolizis­ten ver­wor­fen. Das Urteil des Amts­gerichts Saar­brück­en vom Novem­ber 2014 wurde bestätigt, der ehe­ma­lige Ange­hörige der Saar­brück­er BFE (Beweis­sicherungs- und Fes­t­nah­meein­heit) und zwis­chen­zeitlich in die Wache in der Karcher­straße ver­set­zte Beamte wurde zu ein­er achtzehn­monati­gen Gefäng­nis­strafe, aus­ge­set­zt zur Bewährung, und ein­er Zahlung von 2000 Euro Schmerzens­geld an den von ihm niedergeschla­ge­nen Antifaschis­ten verurteilt. Dage­gen hat der Beamte nun sein let­ztes möglich­es Rechtsmit­tel ein­gelegt und ist in Revi­sion gegan­gen. Weit­er­lesen

Berufungsprozess gegen Saarbrücker Prügelpolizisten am 10. Juli 2015

Sol­i­dar­ität mit den Betrof­fe­nen von Polizeigewalt!

Beru­fung­sprozess gegen Saar­brück­er Prügelpolizisten

Der im ver­gan­genen Herb­st wegen eines Angriffs auf einen Antifaschis­ten zu 18 Monat­en auf Bewährung verurteilte Prügelpolizist ist in Beru­fung gegan­gen und hofft auf Freispruch.

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Der Beamte der Saar­brück­er BFE hat­te im Juli 2013 einen Antifaschis­ten niedergeschla­gen und anschließend ein Ermit­tlungsver­fahren gegen ihn ein­geleit­et, um die eigene Tat zu ver­schleiern. Tatort war die Saar­brück­er Europa­ga­lerie am 29.7.2013, wo ger­ade 200 antifaschis­tis­che Gegendemonstrant_innen gegen eine Mah­nwache von ca. 20 Nazis für den NS-Kriegsver­brech­er Erich Priebke demon­stri­erten. Neben dem Ver­fahren gegen das Opfer der Prüge­lat­tacke wur­den etwa ein Dutzend weit­ere Ver­fahren gegen Antifaschist_innen ein­geleit­et, alle­samt jedoch mit­tler­weile eingestellt.

Nach­dem ein Video auf­tauchte, das die Tat doku­men­tiert, wurde ein Ver­fahren wegen Kör­per­ver­let­zung im Amt und Ver­fol­gung Unschuldiger gegen den Beamten ein­geleit­et, das in erster Instanz im Novem­ber 2014 mit ein­er Verurteilung zu 18 Monat­en auf Bewährung und Zahlung von Schmerzens­geld endete. Die Beru­fungsver­hand­lung find­et am 10. Juli um 9:00 Uhr vor dem Saar­brück­er Landgericht statt. Wie schon beim ersten Ver­fahren rufen wir dazu auf, sich an diesem Tag sol­i­darisch mit dem Neben­kläger zu zeigen und einen der weni­gen tat­säch­lich stat­tfind­en­den Prozesse wegen Polizeige­walt kri­tisch zu begleiten.

 

Fre­itag, 10. Juli 2015
9:00 Uhr
Landgericht Saar­brück­en

Achtet auf aktuelle Infos wegen eventueller Ter­min­ver­schiebung oder Sicherheitskontrollen

Weit­ere Infos: Video des AngriffsFly­er zur Polizeige­walt am 29.7.2013Bericht zum ersten Prozess am 13.11.2014

Antifa Saar / Pro­jekt AK

Resist! Saar­brück­en

Bericht vom ersten Prozess gegen den Prügelpolizisten

Wie bere­its kurz ver­meldet, endete der Prozess gegen den Saar­brück­er Prügelpolizis­ten am 13. Novem­ber 2014 mit ein­er Verurteilung zu 18 Monat­en Haft, aus­ge­set­zt zur Bewährung und ein­er Zahlung von Schmerzens­geld. Der Beamte der Saar­brück­er BFE (Beweis­sicherungs- und Fes­t­nah­meein­heit), der am 29.7.2013 im Umfeld der Nazi-Mah­nwache für den Kriegsver­brech­er Erich Priebke einen antifaschis­tis­chen Gegen­demon­stran­ten nieder­schlug, ist in Beru­fung gegangen.

Die Beru­fungsver­hand­lung find­et am 10.7.2015 vor dem Saar­brück­er Landgericht statt. Weit­er­lesen

Veranstaltung: Der NSU — Prozess: Blick in den Abgrund

Der NSU — Prozess: Blick in den Abgrund
Vor­trag und Diskus­sion mit Friedrich Burschel
Son­ntag, 19. Juli 2015
18.00 Uhr
Filmhaus Saar­brück­en (Großer Saal)
Mainz­er­straße 8, Saarbrücken

Anti-demokratis­che Inlands­ge­heim­di­en­ste, unkon­trol­liertes V‑Mann-Unwe­sen, Nazi-Ter­ror-Szene, ras­sis­tis­che Ermit­tlun­gen und Staatsver­sagen: Zwin­gende Kon­se­quen­zen aus dem NSU-Komplex

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Seit vie­len Monat­en tritt der Münch­en­er NSU-Prozess auf der Stelle. Das Damok­less­chw­ert ein­er „Ver­hand­lung­sun­fähigkeit“ der Haup­tangeklagten, über 50 dreist und ren­i­tent auftre­tende Zeug_innen aus der deutschen Nazi-Szene und ständi­ge Aus­fälle von Prozessta­gen bes­tim­men das Tem­po des Ver­fahrens. Nach 200 Prozessta­gen wird es zuse­hends schwieriger, das Ver­fahren vor dem Ober­lan­des­gericht (OLG) München einzuschätzen und mit dem Geschehen außer­halb des Gerichtssaals in Beziehung zu set­zen. Bizarre Ungle­ichzeit­igkeit­en des Innen und Außen des Prozess­es charak­ter­isieren die aktuelle Entwick­lung: beant­wortet jedoch sind die aller­wenig­sten Fra­gen vom Beginn des Prozess­es, gek­lärt kaum eine der zahllosen, haarsträuben­den Ungereimtheit­en, die die Diskus­sion bes­tim­men. Gesellschaftliche und poli­tis­che Kon­se­quen­zen spie­len im All­t­ag vor Gericht und in den (unter­dessen ACHT) Par­la­men­tarischen Unter­suchungsauss­chüssen so gut wie keine Rolle. Im Gegen­teil, die Zus­pitzung „Dem Inlands­ge­heim­di­enst kon­nte nichts besseres passieren als der NSU“ ist so gültig wie am ersten Tag nach dem Aufliegen des „Nation­al­sozial­is­tis­chen Unter­grunds“ (NSU).
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Polizeieinsatz in Lebach! Betroffene bitte bei uns melden!

Am Mon­tag, dem 18. Mai 2015 kam es in Lebach im Zuge der Proteste gegen den Auf­marsch der extrem recht­en und NPD-dominierten “Saar­län­der gegen Salafis­ten” (Sage­Sa) zu mehreren Polizeiein­sätzen gegen Antifaschist_innen. Neben vier Inge­wahrsam­nah­men, zahlre­ichen Per­son­alien­fest­stel­lun­gen und mehreren Platzver­weisen kam es auch zum Ein­satz von Pfef­fer­spray und Schlagstöcken.

Wir möcht­en alle Betrof­fe­nen dieser Ein­sätze bit­ten, mit uns Kon­takt aufzunehmen, um das weit­ere Vorge­hen bess­er koor­dinieren zu können.

Soll­tet ihr eine Vor­ladung zur Polizei bekom­men, beste­ht keine Verpflich­tung dieser Folge zu leis­ten und auch wir, die Rote Hil­fe und unsere Anwälte rat­en davon drin­gend ab.

Hier find­et ihr noch ein­mal die wichtig­sten Infos zum Umgang mit polizeilich­er Repression!

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Weit­ere Infor­ma­tio­nen, Broschüren etc. sind auf der Home­page der Roten Hil­fe zu finden:

Recht­shil­fe & Was tun wenn’s brennt

 

Buchvorstellung: Der dritte Weltkrieg — Die Ostfront 1941 — 45

Buchvorstel­lung mit Erich Später
Dien­stag, 09.06.2015
19:00 Uhr

The­ater im Vier­tel, Saarbrücken
Landwehrplatz 2
66111 Saarbrücken
Studiotheater

Der Dritte Weltkrieg

Die Ostfront 1941–45

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Mit 3,6 Mil­lio­nen Sol­dat­en, 3 500 Panz­ern und 2 700 Flugzeu­gen begin­nt Deutsch­land am 22. Juni 1941 den Krieg gegen die Sow­je­tu­nion. Antikom­mu­nis­mus, Ras­sis­mus und Anti­semitismus ver­schmelzen im apoka­lyp­tis­chen Ver­nich­tungskrieg gegen den »jüdis­chen Bolschewis­mus«. 1941 zählt die Bevölkerung der Sow­je­tu­nion 194 Mil­lio­nen Men­schen. Inner­halb von fünf Monat­en gelingt es den deutschen Trup­pen ein riesiges Gebi­et von über ein­er Mil­lion Quadratk­ilo­me­tern zu erobern und 55 bis 60 Mil­lio­nen Men­schen ein­er erbar­mungslosen Besatzung­sh­errschaft zu unter­w­er­fen. Der Vor­marsch der deutschen Wehrma­cht ist ver­bun­den mit der Ermor­dung viel­er Mil­lio­nen sow­jetis­ch­er Bürg­er. Für die sow­jetis­chen Sol­dat­en und die Zivil­bevölkerung wird sehr schnell klar, dass die endgültige mil­itärische Nieder­lage ihre totale Ver­nich­tung bedeutet. Daraus erwach­sen ein verzweifel­ter Wille zum Wider­stand und die Mobil­isierung aller Reser­ven. Es fol­gt der lange ver­lus­tre­iche Vor­marsch der »Roten Armee« nach West­en, die Zer­schla­gung der unbe­sieg­bar erscheinen­den Wehrma­cht, die Befreiung von Auschwitz und schließlich die Eroberung Berlins.

Mit dem Vor­marsch der deutschen Wehrma­cht und der SS in der Sow­je­tu­nion wird im gesamten deutschen Macht­bere­ich das radikalste Pro­gramm zur voll­ständi­gen Ver­nich­tung eines Teils der Men­schheit, das jemals erdacht und geplant wurde, umge­set­zt. Die unter­schied­slose Ermor­dung aller jüdis­chen Män­ner, Frauen und Kinder begin­nt am ersten Tag des Feldzugs und endet erst mit der Kapit­u­la­tion der Wehrma­cht gegenüber der »Roten Armee« am 9. Mai in Berlin.

Die Kapi­tel beschäfti­gen sich chro­nol­o­gisch mit bekan­nten und unbekan­nten Aspek­ten des Krieges und seinen gewalti­gen Nach­wirkun­gen, die bis in die unmit­tel­bare Gegen­wart reichen.

Das Buch basiert auf der Artikelserie Der dritte Weltkrieg, die seit Juni 2011 kon­tinuier­lich in der Zeitschrift Konkret veröf­fentlicht wird. Diese erscheinen nun zum Teil über­ar­beit­et und wur­den durch bish­er nicht veröf­fentlichte Kapi­tel ergänzt.

Der »beispiel­lose, alle Erfahrung über­bi­etende Charak­ter der deutschen Gewalt« im Krieg an der Ost­front ver­an­lasste den Pub­lizis­ten Joachim Fest in sein­er Biogra­phie über Hitler festzustellen: »wie sehr der Feldzug auch strate­gisch mit dem Gesamtkrieg ver­bun­den war, bedeutet er doch dem Wesen und der Moral nach etwas gän­zlich Neues; gle­ich­sam den drit­ten Weltkrieg«.

Der Saar­brück­er Erich Später ist His­torik­er und Jour­nal­ist, stellt erst­ma­lig im Saar­land „Der dritte Weltkrieg. Die Ost­front 1941 — 1945“ vor.

Erschienen im Con­te Verlag
Preis: 16,90 Euro
ISBN 978–3‑95602–053‑7

In Koop­er­a­tion mit Peter-Imandt-Gesellschaft und VVN-BdA Saar.

Bericht zum Prozess am 6. Mai 2015

Am ver­gan­genen Mittwoch, den 6. Mai, wurde ein saar­ländis­ch­er Antifaschist vom Saar­brück­er Amts­gericht erstin­stan­zlich zu ein­er Bewährungsstrafe verurteilt.
Dem Aufruf der Antifa Saar / Pro­jekt AK, den Prozess kri­tisch zu begleit­en und Sol­i­dar­ität mit dem Angeklagten zu zeigen, fol­gten über 20 Per­so­n­en. Die Jus­tiz ver­suchte die Prozessbeobachter_innen durch penible Ein­lasskon­trollen einzuschüchtern. Daran anknüpfend beobachtete die poli­tis­che Polizei (Staatss­chutz) den Prozessver­lauf und die Unterstützer_innen genau.

Zu Beginn des Prozess­es ver­las der Anklagte eine Prozesserk­lärung, Weit­er­lesen