Riegelsberger Gemeinderat: Und keiner wills gewesen sein

Am Mon­tag, den 29.02.2016 wur­den die Pläne, ein Ehren­mal für gefal­l­ene Wehrma­chts- und SS-Ange­hörige in Riegels­berg zu erricht­en, noch ein­mal im Riegels­berg­er Gemein­der­at ver­han­delt. Bürg­er­meis­ter Häusle (SPD) berichtete, dass nach dem Rück­zug der skan­dalumwit­terten „Ini­tia­tiv­gruppe Hin­den­burgturm“ um Diet­mar Braun die Grund­lage für die weit­ere Unter­stützung des Ehren­mals ent­fall­en sei. In diesem Zusam­men­hang stellte Häusle ein­er­seits fest, dass das Wehrma­chts­denkmal „kein Pro­jekt der Gemeinde“ gewe­sen sei, er als Bürg­er­meis­ter diesem aber sehr wohl, eben­so wie mehrheitlich Orts- und Gemein­der­at, „pos­i­tiv gegenüber ges­tanden“ habe.

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Riegelsberger Verhältnisse und ein geplantes Wehrmachtsdenkmal – 80 Teilnehmer_innen bei antifaschistischer Demonstration

Riegels­berg­er Ver­hält­nisse und ein geplantes Wehrma­chts­denkmal – 80 Teilnehmer_innen bei antifaschis­tis­ch­er Demonstration

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Demon­stra­tion in Rich­tung Riegels­berg Mitte

Trotz strö­menden Regens fol­gten ca. 80 Teilnehmer_innen dem Aufruf der Antifa Saar zur Demon­stra­tion gegen das geplante Wehrma­chts­denkmal in Riegels­berg. Zu Beginn gedacht­en die Teilnehmer_innen mit ein­er Kranznieder­legung der Zwangsarbeiter_innen auf dem Riegels­berg­er Fried­hof. In mehreren Rede­beiträ­gen forderten die Redner_innen nicht nur das Aus des geplanten Denkmals, son­dern set­zten sich auch für ein würdi­ges Gedenken an die Zwangsarbeiter_innen ein.
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80 Menschen auf Demonstration gegen Wehrmachtsdenkmal

*Aktu­al­isierung am 14.02.2016: Rede­beiträge hinzugefügt*

Trotz strö­menden Regens fol­gten bis zu 80 Teilnehmer_innen dem Aufruf der Antifa Saar zur Demon­stra­tion gegen das geplante Wehrma­chts­denkmal in Riegels­berg. Zu Beginn gedacht­en die Teilnehmer_innen mit ein­er Kranznieder­legung der 33 Zwangsarbeiter_innen auf dem Riegels­berg­er Fried­hof. In mehreren Rede­beiträ­gen forderten die Redner_innen der Antifa Saar nicht nur das Aus des geplanten Denkmals, son­dern set­zten sich auch für ein würdi­ges Gedenken an die Zwangsarbeiter_innen ein. Der His­torik­er Erich Später machte in seinem Rede­beitrag nochmal deut­lich, dass auch Riegels­berg­er Wehrma­chts- und SS-Ange­hörige am Ver­nich­tungskrieg der Nazis aktiv mit­gewirkt haben.

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Pressemitteilung: Angekündigte Demonstration sorgt in Riegelsberg für Aufregung – Entscheidung über geplantes Ehrenmal steht noch aus

Die Diskus­sion um das von der Ini­ta­tiv­gruppe Hin­den­burgturm (IG) geplante und vom Riegels­berg­er Gemein­der­at unter­stützte Ehren­mal für Wehrma­chts- und SS-Ange­hörige nimmt eine Woche vor der angekündigten Demon­stra­tion (Sam­stag, 13. Feb­ru­ar 2016 um 14.00 Uhr) an Fahrt auf. Ent­ge­gen anders lau­t­en­der Presse­berichte in der Saar­brück­er Zeitung ist die Errich­tung des Ehren­mals noch längst nicht vom Tisch.

Der Gemein­der­at Riegels­berg hat­te auf der Sitzung am 14. Dezem­ber 2015 beschlossen, die 5.000 € nicht an die IG auszuzahlen, son­dern den Betrag für die Erstel­lung eines Konzepts unter Fed­er­führung des Bürg­er­meis­ters Häusle (SPD) zu ver­wen­den. Laut diesem soll „das Konzept […] auf dem vor­liegen­den Entwurf der IG basieren“. Somit muss trotz dem zwis­chen­zeitlichen Rück­zug der „Ini­tia­tiv­gruppe Hin­den­burgturm“ davon aus­ge­gan­gen wer­den, dass die Gemeinde Riegels­berg auch ohne die Ini­tia­toren an den Pla­nun­gen fes­thält. Bürg­er­meis­ter Häusle ver­weist zwar auf die näch­ste Gemein­der­atssitzung am 29. Feb­ru­ar und kündigt an „zunächst nichts in dieser Sache unternehmen“ zu wollen. In Anbe­tra­cht der Tat­sache, dass auf der let­zten Gemein­der­atssitzung am 1. Feb­ru­ar der Rück­zug der IG schon bekan­nt war, wäre es jedoch ein Leicht­es gewe­sen, die bish­eri­gen Beschlüsse aufzuheben und dem Vorhaben ein Ende zu bereiten.

Der Press­esprech­er der Antifa Saar / Pro­jekt AK, Alexan­der Breser, dazu:

Es bleibt abzuwarten, wie die let­z­tendliche Entschei­dung des Gemein­der­ats aus­fällt. Die bish­eri­gen Äußerun­gen einiger SPD- und CDU-Gemein­der­atsmit­glieder haben nicht gezeigt, dass grund­sät­zliche Bedenken an dem Vorhaben beste­hen. Alleine die Äußerun­gen von Horn und Häusle, die kon­sis­tent Wehrma­chts- und SS-Ange­hörige als Opfer sehen und in diesem Zusam­men­hang mit keinem Wort die tat­säch­lichen Opfer des deutschen Ver­nich­tungskriegs erwäh­nen, sind schon Anlass genug für die angekündigte Demon­stra­tion.“

Antifa Saar / Pro­jekt AK

Down­load Pressemit­teilung: Angekündigte Demon­stra­tion sorgt in Riegels­berg für Aufre­gung – Entschei­dung über geplantes „Ehren­mal“ ste­ht noch aus [PDF]

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Selbstverständlich existiere ich!” — Stellungnahme zur Berichterstattung in der Saarbrücker Zeitung

Riegelsberg-Header

Ganz „när­risch“ wird Mar­co Reuther (Saar­brück­er Zeitung) in seinem Kom­men­tar, wenn es um die Antifa-Saar geht und er schäumt ger­adezu vor Wut, wenn er über „poli­tis­che Rand­zo­nen“ schreibt.1 Was genau Mar­co Reuther so verärg­ert hat, dass er Sym­pa­thisan­ten der Antifa Saar als „Möchte­gern-Rev­o­lu­tionäre“ und „linksradikale Querköpfe“ beschimpft, wird nicht ersichtlich. Auf eine Stufe stellt er antifaschis­tis­ches Engage­ment mit Weit­er­lesen

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Antifa Saar hält an Demonstration fest — Initiativgruppe zieht sich aus Planung für Wehrmachtsdenkmal in Riegelsberg zurück

Pressemit­teilung:

Wie gestern bekan­nt wurde, hat sich die Ini­tia­tiv­gruppe Hin­den­burgturm aus den Pla­nun­gen für das Wehrma­chts­denkmal in Riegels­berg zurück­ge­zo­gen. Anders als im Artikel der Saar­brück­er Zeitung („Gedenkstät­ten-Pro­jekt vor dem Aus“, 03.02.2016) dargestellt, ist das Pro­jekt damit aber nicht vom Tisch. Wie es weit­erge­ht, liegt nun allein in den Hän­den des Gemein­der­ats. Erst im Dezem­ber hat­te der Gemein­der­at beschlossen den geplanten Zuschuss für das Denkmal nicht direkt auszuzahlen, son­dern vom Investi­tion­shaushalt in den Ergeb­nishaushalt zu ver­schieben. Durch dieses Manöver obliegt die Fed­er­führung bei der Ausar­beitung eines Konzepts nun Bürg­er­meis­ter Häusle. So hat es die Ini­tia­tiv­gruppe geschafft, ihr Vorhaben in ein Pro­jekt der Gemeinde Riegels­berg zu ver­wan­deln. Sach­stand ist also nach wie vor, dass auf der näch­sten Ratssitzung Ende Feb­ru­ar entsch­ieden wer­den muss, ob die Gemeinde doch Abstand von dem Vorhaben nimmt.
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Aufruf zur Demonstration: „Gegen den Deutschen Opfermythos – Kein Wehrmachtsdenkmal in Riegelsberg!“

Riegelsberg-Header

13. Feb­ru­ar 2016 — 14.00 Uhr
Tre­ff­punkt: S Bahn­hal­testelle Riegels­berg Süd
Down­load: Aufruf kurze Ver­sion [PDF]

Siebzig Jahre nach Ende des Zweit­en Weltkrieges hat der Gemein­der­at in Riegels­berg beschlossen, auf dem dor­ti­gen Fried­hof Gedenkplat­ten für die aus der Gemeinde stam­menden Gefal­l­enen der SS und der deutschen Wehrma­cht zu erricht­en. Die Ini­tia­toren sind dem recht­en Spek­trum zuzuord­nen und streben eine Ver­harm­lo­sung der Ver­brechen der Wehrma­cht und eine Wieder­bele­bung des nation­al­sozial­is­tis­chen Heldenge­denkens an. Die Mit­glieder des Gemein­der­ats erweisen sich größ­ten­teils als unfähig und unwillig, diesem Treiben einen Riegel vorzuschieben. Erst nach antifaschis­tis­ch­er Inter­ven­tion hat die Ini­tia­tiv­gruppe mit­tler­weile zurück­ge­zo­gen. Den­noch bleibt der Zwis­chen­fall ein Skan­dal. Wir rufen daher alle dazu auf, sich gegen den geplanten Bau zu wehren und an unser­er Demon­stra­tion am 13. Feb­ru­ar 2016 teilzunehmen.

Was ist bish­er geschehen?
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SPD und CDU halten an Bau eines Ehrenmals für Wehrmachts- und SS-Angehörige fest

Seit nun­mehr über zwei Jahren treibt die geschicht­sre­vi­sion­is­tis­che „Ini­tia­tiv­gruppe Hin­den­burgturm“ um Diet­mar Braun das Vorhaben voran, Riegels­berg­ern Wehrma­chts- und SS-Ange­höri­gen ein Ehren­mal zu erricht­en. Auf Tafeln sollen alle 471 ange­bliche „Opfer“ namentlich genan­nt wer­den.1,2,3 Nach­dem Orts- und Gemein­der­at in Riegels­berg dem Ansin­nen mit bre­it­er Mehrheit zuges­timmt und der „Ini­tia­tiv­gruppe“ 5000 Euro direk­te Unter­stützung aus dem Haushalt zuge­sagt hat­ten,4 wurde das The­ma auf Antrag von Grü­nen und Linken am 14.12.2015 aber­mals im Gemein­der­at disku­tiert.5

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Lesehinweis: Karl Krämer — Kampfsportler und (Anti-Antifa)-Fotograf

Bere­its am 2. Dezem­ber wurde auf indy­media der Anti-Antifa-Fotograf Karl Krämer geoutet. Krämer, der als pro­fes­sioneller Fotograf arbeit­et, fotografiert nicht nur für die NPD und hat gute Kon­tak­te in die rechte Szene, son­dern ver­sucht seit einiger Zeit auch im Umfeld von Gege­nak­tiv­itäten zu Nazi­aufmärschen oder recht­en Kundge­bun­gen, die Teilnehmer_innen zu beobacht­en und zu fotografieren. Da die Veröf­fentlichung auf indy­media vor allem Krämers Kon­tak­te in die Kampf­s­port­szene beleuchtet, möcht­en wir sie gerne um fol­gende Beiträge ergänzen: Weit­er­lesen

Über 100 Gäste bei Antifa-Veranstaltung zu SageSa und Saargida

Am ver­gan­genen Son­ntag, dem 13.12.2015 referierten Vertreter der Antifa Saar / Pro­jekt AK auf der Ver­anstal­tung „SAARGIDA & SAGESA – extrem irre, rel­a­tiv gefährlich“ im Kino Achtein­halb in Saar­brück­en. Zu der Ver­anstal­tung aufgerufen hat­ten neben der Antifa Saar / Pro­jekt AK auch die Hein­rich Böll-Stiftung Saar, die Peter Imandt Gesellschaft und die VVN-BdA.

Mit über 100 Gästen war der Ver­anstal­tungssaal bis auf den let­zten Platz gefüllt. Selb­st die zusät­zlich her­bei geschafften Stüh­le reicht­en nicht aus, so dass einige Per­so­n­en lei­der keinen Sitz­platz mehr ergat­tern kon­nten. Weit­er­lesen