In der Nacht zum 19.07.2015 wur­den mehrere Scheiben des Büros unser­er Genoss*innen und Freund*innen des Alter­na­tiv­en Kul­tur- und Bil­dungszen­trums (Aku­BiZ) in Pir­na mit Pflaster­steinen einge­wor­fen. Seit mehreren Jahren ste­hen wir mit dem Vere­in aus Sach­sen in Kon­takt So haben wir schon gemein­sam Bil­dungsreisen nach Paris, Ver­dun und zulet­zt zum 70. Jahrestag der Lan­dung der Alli­ierten in der Nor­mandie unternommen.

Zudem haben wir in Saar­brück­en und Tri­er Ver­anstal­tun­gen durchge­führt zur soge­nan­nten Extrem­is­musklausel und der Ablehnung des „säch­sis­chen Demokratiepreis­es“ durch das Aku­BiZ. 2011 über­nahm das Aku­BiZ die Paten­schaft für den Gedenkstein für den 1991 in Saar­louis durch einen
ras­sis­tisch motivierten Bran­dan­schlag ermorde­ten Samuel Yeboah.

Zu dem Anschlag auf ihr Büro äußern sich die Genoss*nnen wie folgt:

„Hin­ter­grund dieses Angriffes ist ver­mut­lich die ras­sis­tisch geführte und ein­seit­ige Diskus­sion um T‑Shirts, die am let­zten Woch­enende auf unserem anti­ras­sis­tis­chen Fußball-Cup getra­gen wur­den. Wenn Politiker*innen und etablierte Medi­en, die Darstel­lun­gen und Argu­men­ta­tio­nen ras­sis­tis­ch­er Inter­net­seit­en unre­flek­tiert wiedergeben, erzeu­gen sie damit eine Stim­mung, die solche Angriffe begün­stigt. Die ganze let­zte Woche gab es Mord­dro­hun­gen und Belei­di­gun­gen gegen Teil­nehmende des Turniers und uns. Viele Veröf­fentlichun­gen haben sich den T‑Shirts gewid­met, kaum eine den vor­ge­nan­nten Vor­fällen. All dies hat mit ein­er Stim­mung zu tun, die sich in den ver­gan­genen Monat­en gegen Geflüchtete und deren Unterstützer*innen entlädt. Dabei wird nicht nur der Ton rauer, son­dern es nehmen ganz konkret auch Über­griffe zu.
 Bei dem bekan­nten Gewalt­po­ten­tial der Recht­en kön­nen wir insofern froh sein, dass sich dieser Angriff in ein­er Sachbeschädi­gung und nicht in Gewalt gegen Per­so­n­en aus­drückt.“

Sol­i­darische Grüße aus dem Saar­land nach Pir­na! Lasst Euch nicht unterkriegen!

Als kleine Geste der Sol­i­dar­ität sam­meln wir in den näch­sten zehn Tagen Spenden für das Aku­BiZ. Ihr kön­nt eure Spenden bei uns am Info­tisch abgeben. Selb­stver­ständlich kön­nt Ihr auch direkt an das Aku­BiZ spenden:  http://www.akubiz.de/

NPD-Lan­desvor­sitzen­der Peter Marx (drit­ter von links) mit SaGeSa-Aktivisten

Im März fan­den zahlre­iche Ver­anstal­tun­gen der extremen Recht­en von NPD bis zu Kam­er­ad­schaften im Saar­land statt. Auf den ersten Blick kön­nte man deshalb annehmen, dass die rechte Szene deut­lich erstarkt ist. Dies ist zumin­d­est teil­weise der Fall, denn so viele öffentliche Aktio­nen fan­den seit Jahren nicht statt. Allerd­ings trügt der Schein, denn bei näherem Hin­se­hen wird deut­lich, dass die Tak­tiken der Nazis vielfach nicht aufge­gan­gen sind. Der Ver­such bre­ite Teile der saar­ländis­chen Nazi-Hooli­gan­szene hin­ter „SaGe­Sa“ zu schar­ren, scheit­erte schon im let­zten Jahr an Stre­it­igkeit­en rund um die Rolle der NPD bei „SaGe­Sa“. Die Ver­suche der NPD Saar über „SaGe­Sa“ an den Aktio­nen von „SaarGI­DA“ teilzunehmen scheit­erten eben­falls.

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In dem  Mag­a­zin “der rechte rand” ist in der Aus­gabe 152 (Januar/Februar) ein Artikel über den poli­tis­chen Werde­gang von Frank Franz inner­halb der saar­ländis­chen NPD erschienen. Das Mag­a­zin ist an unserem Info– und Bücher­tisch erhältlich oder direkt beziehbar unter http://www.der-rechte-rand.de/.

Down­load des Artikels: DRR 152: Frank Franz und die Saar — NPD

Über­griffe häufen sich – Rechte Mobil­isierun­gen motivieren Neonazis

Homo­phober Über­griff im Kau­fland in Merzig – Per­son­al und Kun­den schauen weg!

Matthias Treinen wurde als ein­er der Angreifer im Merziger Kau­fland identifiziert

Am Fre­itag, dem 4. Feb­ru­ar 2015, kam es in dem Dis­counter Kau­fland in der saar­ländis­chen Kreis­stadt Merzig zu einem Angriff auf ein junges Paar. Die bei­den Män­ner wur­den durch Mit­glieder der neon­azis­tis­chen Kam­er­ad­schaft „Stur­m­di­vi­sion Saar“ zuerst belei­digt und dann ver­fol­gt, geschub­st und mas­siv bedro­ht. Die Neon­azis, die auf­grund der Schriftzüge an ihren Jack­en ein­deutig der Stur­m­di­vi­sion Saar zuge­ord­net wer­den kon­nten, beschimpften das junge Paar unter anderem als „wider­natür­lich“ und dass sie „ver­gast gehören“. Wed­er die Kund_innen im Kau­fland noch das Per­son­al grif­f­en ein oder holten Hil­fe. Schließlich kon­nten die Ange­grif­f­e­nen zu ihrem PKW gelan­gen und flüchten.

Im Inter­net recher­chierten sie dann nach der „Stur­m­di­vi­sion Saar“ und stießen dabei auf Weit­er­lesen →

Für das Antifaschis­tis­che Infoblatt (AIB) haben wir für die Aus­gabe 105 (Win­ter 2014) einen Artikel ver­fasst, in dem die NPD als stärk­ster Akteur der extremen Recht­en im Saar­land beleuchtet wird und antifaschis­tis­che Gege­nak­tiv­itäten dargestellt werden.

Anmerkung: Lei­der hat sich in den Artikel ein Fehler eingeschlichen. Markus Mang ist nicht in den Stad­trat von Völk­lin­gen einge­zo­gen, son­dern Frank Franz (4,0 %). Mang hat den Einzug in den Stad­trat von Saar­louis mit 1,5 % ver­passt. Darüber hin­aus erre­ichte auch Thorsten Kreis für die NPD ein Man­dat im Ort­srat Völklingen.

Das Antifaschis­tis­che Infoblatt ist bei dem Info- und Bücher­tisch der Antifa Saar erhältlich oder direkt beziehbar unter http://www.antifainfoblatt.de/.
Down­load: NPD-Struk­turen und Gegen­wehr an der Saar [PDF]

Seit Anfang des Jahres 2015 find­en in Saar­brück­en die Aufmärsche der sog. “SaarGIDA“statt. Dieses Video doku­men­tiert auf ein­drück­liche Art und Weise, dass sich die “SaarGI­DA” fast auss­chließlich aus Nazis, von NPD über Kam­er­ad­schaften zur Hooli­gansszene, zusam­menset­zt. Gle­ich zu Beginn dominieren Nazi­parolen und die Demo ist durch­set­zt mit stadt­bekan­nten Nazis. Des Weit­eren ist ein Teil­nehmer mit Hit­ler­gruß und ein Angriff auf Pres­sev­ertreter dokumentiert.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen zur “SaarGI­DA” gibt es in unser­er Recherche.

Die saar­ländis­che Naziszene ist seit Anfang des Jahres um eine Karte in ihrem schlecht­en Ver­steck­spiel reich­er. Inzwis­chen wurde sowohl die Karte „Bur­bach­er Ini­tia­tive gegen Straßen­pros­ti­tu­tion“, als auch die Karte „Saar­län­der gegen Salafis­ten (SaGe­Sa)“ bere­its aus­ge­spielt. Fol­glich muss nun ein neues Konzept her, mit dem man unauf­fäl­lig an die Posi­tio­nen der Mitte der Gesellschaft anknüpfen kann. Dieses scheint die saar­ländis­che Naziszene in der sog. „SaarGI­DA“ gefun­den zu haben. Seit eini­gen Wochen ver­sucht diese ein Forum für ange­blich „besorgte Bürg­er“ zu schaf­fen und lockt dabei doch nur Ewiggestrige, ob im bürg­er­lichem Gewand oder nicht, auf die Straße. Es ver­wun­dert fol­glich wenig, dass die „SaarGIDA“-Aufmärsche maßge­blich aus einem Milieu von NPD über Kam­er­ad­schaften bis zu recht­en Hooli­gans beste­hen. Weit­er­lesen →

Refugees wel­come
Gegen Ras­sis­mus und Nation­al­is­mus — Für die Emanzi­pa­tion eines Jeden!
Mon­tag, 19.01.2015
Karl-Marx-Straße — 17:30 Uhr

Nach der Auf­tak­tver­anstal­tung let­zte Woche wollen die Nazis und Ras­sis­ten der SAARGIDA sich nun jeden Mon­tag tre­f­fen, um bei Demon­stra­tio­nen in der Saar­brück­er Innen­stadt ihre men­schen­feindliche Het­ze zu ver­bre­it­en. Wir wollen uns gemein­sam mit euch dem ras­sis­tis­chen Mob ent­ge­gen­stellen. Darum mobil­isieren wir für Mon­tag, den 19.01.2015, zur antifaschis­tis­chen Kundge­bung unter dem Mot­to „Refugees Wel­come – Gegen Ras­sis­mus und Nation­al­is­mus – Für die Emanzi­pa­tion eines Jeden!“.

Ent­ge­gen ihrer Ver­laut­barun­gen het­zt SAARGIDA gegen alles und jeden von ihnen als „fremd“ wahrgenommene. Damit ste­hen sie völ­lig in Ein­klang mit der stetig schär­fer wer­den­den deutschen Asylpoli­tik. Men­schen, die islamistis­chem Ter­ror oder men­sche­nun­würdi­gen Lebens­be­din­gun­gen ent­fliehen, erwartet hier der leib­haftige Stammtisch. Das von PEGIDA mit der Parole „Wir sind das Volk“ propagierte Feind­bild „der Anderen“ ist nichts anderes als eine frem­den­feindliche Mobil­machung. Dieser gilt es sich aktiv entgegenzustellen.

Deshalb kommt alle zur Kundge­bung gegen den ras­sis­tis­chen Mob.

Down­load: Plakat [PDF] und Fly­er [PDF]