Kurzmeldung: Die NPD will wieder ihren Politischen Aschermittwoch im Saarland feiern

anti_npd1Wie ein­er Mel­dung auf der Home­page der saar­ländis­chen NPD zu ent­nehmen ist, plant die NPD im Saar­land dieses Jahr am 5. März erneut einen soge­nan­nten Poli­tis­chen Ascher­mittwoch zu ver­anstal­ten. Für bun­desweites Auf­se­hen erregte der Poli­tis­che Ascher­mittwoch 2009 in der Fes­thalle Saar­brück­en-Schaf­brücke als ein Fernse­hteam eine Rede von Udo Pastörs aufze­ich­nete und in der Fernsehsendung Panora­ma „skan­dal­isierte“. Dabei tat er nur das was Nazis eben bei solchen Ver­anstal­tun­gen tun, wenn man sie lässt: Anti­semi­tis­che und ras­sis­tis­che Het­zre­den hal­ten. Weit­er­lesen

Kurzmeldung: Saarländische Neonazis bei NPD-Kundgebung in Trier

 

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Am ver­gan­genen Sam­stag, dem 1. Feb­ru­ar 2014 führte die Tri­er­er NPD um ihren Kreisvor­sitzen­den Safet Babic in Tri­er mehrere Kundge­bun­gen mit etwa 25 Teil­nehmern durch. Ein Großteil der Nazis kam aus dem Saar­land. So zum Beispiel der langjährige Nazi-Aktivist Markus Karl-Heinz Mang (zur Zeit Beisitzer im Lan­desvor­stand der saar­ländis­chen NPD) und mehrere Mit­glieder der Stur­m­di­vi­sion Saar. Weit­er­lesen

Antifaschist von Neonazis ermordet

Clé­ment Méric, ein 18 Jahre alter Antifaschist, wurde am Mittwoch, dem 05. Juni 2013 in Paris von drei Neon­azis zu Tode geprügelt. Er war Mit­glied der Action Antifas­ciste Paris-Ban­lieue, die Neon­azis stam­men aus dem Umfeld der Jeune Nation­al­iste Révo­lu­tion­naire (JNR). Der Über­griff fand am frühen Abend am Paris­er Bahn­hof Hauss­mann — Saint-Lazare statt. Der Mord an Clé­ment ist der furcht­bare und trau­rige Höhep­unkt von Naz­iüber­grif­f­en, die seit den Protesten gegen die Ehe für alle in Frankre­ich stat­tfind­en.

 

Als Reak­tion auf den Mord fan­den europaweit Gedenkmärsche, Sol­i­dar­itäts- und Protestkundge­bun­gen statt.

Ni oubli, Ni par­don!

Kein Vergeben, Kein Vergessen!

 

Antifaschis­tis­che Demon­stra­tion in Paris nach dem Mord an Clé­ment:

 

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Kurzmeldung: Antifaschist von Neonazis ermordet

Clé­ment Méric, ein 18 Jahre alter Antifaschist, wurde am Mittwoch, dem 05. Juni 2013 in Paris von drei Neon­azis zu Tode geprügelt. Weit­er­lesen

Neue Telefonnummer

Ab sofort ist die Antifa Saar / Pro­jekt AK unter fol­gen­der Tele­fon­num­mer zu erre­ichen:

01573 — 0702981

Die alte Tele­fon­num­mer wird in den kom­menden Tagen abgeschal­tet.

Kurzmeldung: Nazi-Oma aus Pirmasens verstorben

Wie die Pir­masenser Zeitung vom 9. April 2013 zu bericht­en weiß, ist diese Tage Ottilie Wolf ver­stor­ben. “Für Gen­er­a­tio­nen von Pir­masenser Kindern war sie Tante Otti” heißt es in dem Zeitungsar­tikel ein­fühlsam. Anerken­nend wird dort über ihr vielschichtiges soziales Engage­ment” berichtet Aber warum berichtet die Pir­masenser Zeitung nicht über das poli­tis­che Engage­ment von “Tante Otti”? Weit­er­lesen

Nazi-Oma aus Pirmasens verstorben

Wie die Pir­masenser Zeitung vom 9. April 2013 zu bericht­en weiß, ist diese Tage Ottilie Wolf ver­stor­ben. “Für Gen­er­a­tio­nen von Pir­masenser Kindern war sie Tante Otti” heißt es in dem Zeitungsar­tikel ein­fühlsam. Anerken­nend wird dort über ihr vielschichtiges soziales Engage­ment” berichtet Aber warum berichtet die Pir­masenser Zeitung nicht über das poli­tis­che Engage­ment von “Tante Otti”? Weit­er­lesen

Kurzmeldung: Wer soll das bezahlen? Wer hat soviel Geld?

Das muss sich wohl auch der saar­ländis­che Ver­fas­sungss­chutz gedacht haben, wenn man sich die Mel­dun­gen der Saar­brück­er Zeitung vom 22. und 30. März dieses Jahres durch­li­est. Offen­bar weigerten sich die saar­ländis­chen Schlap­phüte dem Tele­fo­nan­bi­eter E-Plus ca 1300,- € „für die Überwachung von Mobil­funknutzern aus der Extrem­is­ten-Szene“ (SZ 22.03.2013) zu zahlen. Konkret gin­ge es um die Überwachung mehrerer Tele­fo­nan­schlüsse zwis­chen Okto­ber 2010 und Jan­u­ar 2011. Der Grund für den Rech­nungsstre­it sind wohl die nicht vorhan­de­nen Vorschriften für die Ver­fas­sungss­chützer der einzel­nen Län­der. Und ohne genaue Vorschriften geht bei deutschen Ver­fas­sungss­chützern bekan­ntlich gar nichts. Außer es han­delt sich um die Ver­nich­tung wichtiger Akten, die Ein­blick in sein Treiben bezüglich extrem rechter Ter­ror­ban­den gewähren wür­den.
Laut der SZ vom 30. März hat das Ver­wal­tungs­gericht des Saar­lan­des in Saar­louis nun entsch­ieden, dass das Amt seine Rech­nun­gen bezahlen muss. Recht­skräftig sei das Urteil aber noch nicht.
Muss der Ver­fas­sungss­chutz nun bei seinen V-Män­nern bei NPD und Kam­er­ad­schaften sparen? Uns kann das nur recht sein.

Antifa Saar / Pro­jekt AK

Saar­brück­en, den 30. März 2013

Wer soll das bezahlen? Wer hat soviel Geld?

news Das muss sich wohl auch der saar­län­di­sche Ver­fas­sungs­schutz gedacht haben, wenn man sich die Mel­dun­gen der Saar­brü­cker Zei­tung vom 22. und 30. März die­ses Jah­res durch­liest. Offen­bar wei­ger­ten sich die saar­län­di­schen Schlapp­hüte dem Tele­fon­an­bie­ter E-Plus ca 1300,- € „für die Über­wa­chung von Mobil­funknut­zern aus der Extrem­is­ten-Szene“ (SZ 22.03.2013) zu zah­len. Kon­kret gin­ge es um die Über­wa­chung meh­re­rer Tele­fon­an­schlüsse zwi­schen Okto­ber 2010 und Jan­u­ar 2011. Der Grund für den Rech­nungs­streit sind wohl die nicht vor­han­de­nen Vor­schrif­ten für die Ver­fas­sungs­schüt­zer der ein­zel­nen Län­der. Und ohne genaue Vor­schrif­ten geht bei deut­schen Ver­fas­sungs­schüt­zern bekannt­lich gar nichts. Außer es han­delt sich um die Ver­nich­tung wich­ti­ger Akten, die Ein­blick in sein Trei­ben bezüg­lich extrem rech­ter Ter­ror­ban­den gewäh­ren wür­den.
Laut der SZ vom 30. März hat das Ver­wal­tungs­ge­richt des Saar­lan­des in Saar­louis nun ent­schie­den, dass das Amt seine Rech­nun­gen bezah­len muss. Rechts­kräf­tig sei das Urteil aber noch nicht.
Muss der Ver­fas­sungs­schutz nun bei sei­nen V-Män­nern bei NPD und Kame­rad­schaf­ten spa­ren? Uns kann das nur recht sein.

Antifa Saar / Pro­jekt AK

Saar­brü­cken, den 30. März 2013

Broschüre zur Kritik der Anti-Globalisierungsbewegung erschienen

Pünk­tlich zum Auf­takt der Proteste gegen den G8-Gipfel in Heili­gen­damm hat die Antifa Saar / Pro­jekt AK gemein­sam mit weit­eren Grup­pen einen Read­er veröf­fentlicht, in dem die inhaltliche Aus­rich­tung der Anti-Glob­al­isierungs­be­we­gung kri­tisiert wird. In der 38seitigen Broschüre mit dem Titel „Why your rev­o­lu­tion is no lib­er­a­tion!“ sind neben ein­er ein­lei­t­en­den Stel­lung­nahme der her­aus­geben­den Grup­pen sowohl Klas­sik­er der Kri­tis­chen The­o­rie, beispiel­sweise von Adorno und Horkheimer, als auch in jüng­ster Zeit ent­standene Texte wie beispiel­sweise von Poli­tik­wis­senschaftler Stephan Gri­gat enthal­ten.

Die Her­aus­ge­ber richt­en sich mit dem Read­er gegen die aktuell vorherrschen­den Analy­sen der Antiglob­al­isierungs­be­we­gung, die sich im weitesten Sinne als links und antikap­i­tal­is­tisch artikulieren, und dabei immer wieder lau­thals for­mulieren, eine andere Welt sei möglich.
Die Antifa Saar / Pro­jekt AK for­muliert ern­sthafte Zweifel, dass diese andere Welt bess­er ver­fasst sein wird als die Gegen­wär­tige.

Die Antiglob­al­isierungs­be­we­gung ist derzeit keineswegs mar­gin­al­isiert son­dern erfreut sich ein­er bre­it­en Sym­pa­thie, die über die bürg­er­liche Linke bis in die so genan­nte bürg­er­liche Mitte reicht und auch von Neon­azis geteilt wird.
Alexan­der Breser, stel­lvertre­tender Press­esprech­er der Antifa Saar / Pro­jekt AK meint dazu: „Es geht uns mit unser­er Broschüre nicht um eine pauschale Dif­famierung der glob­al­isierungskri­tis­chen Bewe­gung. Vielmehr muss eine linke Poli­tik, die diesen Namen auch ver­di­ent hat, neben ein­er Kri­tik der eige­nen Fehler auch eine Auseinan­der­set­zung mit den reak­tionären „Befreiungs­be­we­gun­gen“ leis­ten. Aber auch inner­halb ein­er sich selb­st als emanzi­pa­torisch darstel­len­den linken Bewe­gung ver­s­tum­men kri­tis­che Stim­men meist schnell um die Mobil­isierungs­fähigkeit vor Events wie dem G8-Gipfel, der die ihm zugeschriebene All­macht nur in der falschen Analyse besitzt, nicht zu gefährden.“

Der Read­er ist auch in englis­ch­er Sprache erhältlich und eine franzö­sis­che Ver­sion ist aktuell in Vor­bere­itung.
Die Broschüre kann gegen eine Schutzge­bühr von 3,50 € bei der Antifa Saar / Pro­jekt AK bezo­gen wer­den. Post­fach 103 207, 66032 Saar­brück­en.
Eine online-Ver­sion wird in weni­gen Wochen unter www.antifasaar.de.vu abruf­bar sein.

ANTIFA SAAR / PROJEKT AK