Solidarität mit Tbilisi Pride – Über 130 Menschen senden Zeichen der Solidarität nach Tbilisi

Über 130 Men­schen fol­gten am heuti­gen Sam­stag, dem 10.07.2021 dem Aufruf von uns und weit­eren Grup­pen Sol­i­dar­ität mit dem „Tbil­isi Pride“ in Georgien zum Aus­druck zu bringen.

Am ver­gan­genen Mon­tag hat­ten hun­derte Nation­al­is­ten und radikale ortho­doxe Chris­ten, teil­weise ange­feuert von Priestern und größ­ten­teils unbe­hel­ligt von der Polizei, stun­den­lang in der Innen­stadt ran­daliert, wo am Nach­mit­tag eine CSD-Demo stat­tfind­en sollte. Die Angreifer grif­f­en Infos­tände der Oppo­si­tion an und zer­störten eine EU-Flagge am Par­la­ment. Im Laufe des Tages attack­ierten sie mehr als 50 Journalist:innen und stürmten die Büros ein­er oppo­si­tionellen Organ­i­sa­tion sowie der Pride-Veranstalter:innen. Die Organisator:innen sagten die Demo schließlich ab, da die Regierung ihnen keinen Schutz garantieren wollte. Regierungschef Irak­li Garib­aschwili hat­te gar betont, dass Pride-Demon­stra­tio­nen, “für einen Großteil der geor­gis­chen Gesellschaft inakzept­abel” seien. Das Ober­haupt der mächti­gen geor­gis­chen ortho­dox­en Kirche, Patri­arch Ilja II., hat­te vor­ab zu Protest und Gebeten aufgerufen; er sprach auch von einem “per­vertiertem Lebensstil” und von “LGBTQ-Pro­pa­gan­da-Aktiv­itäten”. Die Angreifer wussten also genau, dass sie die Regierung und die Kirche auf ihrer Seite hatten.

Saar­brück­en und die geor­gis­che Haupt­stadt Tbil­isi verbindet eine mit­tler­weile 46-jährige Städtepart­ner­schaft. Am 22. März 1975 wurde im Tbilis­er Rathaus der erste offizielle Fre­und­schaftsver­trag zwis­chen ein­er west­deutschen Stadt und ein­er Stadt der ehe­ma­li­gen Sow­je­tre­pub­lik Georgien geschlossen, unter dem dama­li­gen Saar­brück­er Ober­bürg­er­meis­ter Oskar Lafontaine.

Im Rede­beitrag der Antifa Saar / Pro­jekt Ak hieß es: „In Europa, wo sich mit der Pro­pa­gan­da über Tol­er­anz und Frei­heit­en Geld ver­di­enen lässt, erstrahlen BMW, Mer­cedes oder Leno­vo im Regen­bo­gen­look. Im Nahen Osten dage­gen, wo pro-LGT­BIQ-State­ments dem Geschäft schaden kön­nten, bleibt alles beim Alten.“ Das Bünd­nis My Body My Choice zeigte am Beispiel der Pius­brud­er­schaft auf, dass in Saar­brück­en christliche Fun­da­men­tal­is­ten sog­ar staatlich geförderte Schulen betreiben dür­fen. Die See­brücke Saar the­ma­tisierte Flucht­gründe am Beispiel Georgien und kri­ti­sis­erte die deutsche (Nicht-)Praxis bei der Anerken­nung von Ver­fol­gung aus LGT­BIQ-feindlichen Grün­den. Die kom­mu­nis­tis­che Gruppe Con­n­Act Saar stellte klar, dass die katholis­che Kirche auch in ihrer Gesamtheit und nicht nur in ihren radikalen Aus­prä­gun­gen glob­al an der Speer­spitze der Bewe­gung des Has­s­es gegen alles nicht-het­ero­nor­ma­tive ste­ht. Dies müsse ger­ade hier im Saar­land, wo selb­st lib­er­al eingestellte Men­schen oft meinen, die Kirche tue ja auch soviel Gutes, nochmal betont wer­den. Und auch die fem­i­nis­tis­che Gruppe FemUp drück­te mit ihrem Rede­beitrag ihre Sol­i­dar­ität aus.

Aufgerufen zu der heuti­gen Kundge­bung hat­ten: Antifa Saar / Pro­jekt AK; Con­n­Act Saar; FemUp; Grüne Jugend Saar; Linksju­gend Sol­id Saar; das Bünd­nis My Body My Choice und die See­brücke Saar

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Solidarität mit Tbilisi Pride!

Kundge­bung am Sam­stag, 10. Juli 2021 um 14 Uhr
Rathaus­platz Saarbrücken


Am Mon­tag dieser Woche wurde in Saar­brück­ens Part­ner­stadt Tbil­isi (Georgien) die Absage der dor­ti­gen CSD-Demo gewalt­sam erzwun­gen. Hun­derte Nation­al­is­ten grif­f­en vere­int mit radikalen Chris­ten Aktivist*innen und ver­mutete Teilnehmer*innen des “Tbil­isi Pride” an. Dutzende Men­schen wur­den ver­let­zt, das CSD-Büro vom Mob gestürmt und ver­wüstet. Polizei und Regierung macht­en deut­lich, dass sie kein Inter­esse am Schutz der Parade haben und drängten die Veranstalter*innen zur Absage.
Gegen diesen nation­al­is­tis­chen und klerikalfaschis­tis­chen Ter­ror wer­den wir am Sam­stag (ver­mut­lich Rathaus­platz) in Saar­brück­en Stel­lung beziehen. Unsere Sol­i­dar­ität gilt den LGBTI in Georgien!

Der 1.Mai in Deutschland

Online-Vor­trag | 1. Mai 2021 | 19 Uhr

Kampftag der internationalen Arbeiter_innenklasse — Tag der (deutschen) Arbeit

Vom größten Teil der Bevölkerung wird der 1. Mai heute in Deutsch­land als unpoli­tis­ch­er Tag zum Wan­dern oder Entspan­nen genutzt. Dieser Tag ver­weist jedoch wie kaum ein ander­er, his­torisch wie aktuell, auf die lange Geschichte der Klassenkämpfe.
Im 19. Jahrhun­dert zunächst Kampf­tag für den 8‑Stunden Tag,  wurde er bald weltweit zum Kampf­tag der Arbeiter_innenklasse für ihre ökonomis­chen und poli­tis­chen Inter­essen. Doch ger­ade in Deutsch­land ist die Geschichte des 1. Mai für fortschrit­tliche und antifaschis­tis­che Men­schen wider­sprüch­lich: ste­ht der Tag hier doch auch für die Inte­gra­tion der deutschen Arbeiter_innenklasse in den nation­al­sozial­is­tis­chen Rassen­staat und die deutsche Volks­ge­meinss­chaft. 
Der Vor­trag führt in die Geschichte des 1. Mai ein, will dessen His­to­rie, vor allem in Deutsch­land, nachvol­lziehbar machen und einen Ein­blick in ver­schiedene Spal­tungslin­ien der Arbeiter_innenbewegung geben: Welche ver­schiede­nen Konzepte gibt und gab es, diesen Tag zu bege­hen? Auch soll, durch eine Reflex­ion der größten Nieder­lage der deutschen Arbeiter_innenbewegung 1933, gefragt wer­den: Inwiefern ist der Bezug auf den Klassenkampf in Deutsch­land ein­er emanzi­pa­torischen Poli­tik zuträglich? Abschließend kann disku­tiert wer­den, welche Anforderun­gen die Bege­hung des 1. Mai in Deutsch­land an eine antifaschis­tis­che und rev­o­lu­tionäre Bewe­gung stellt. 

Der Vor­trag wird ver­anstal­tet von Con­n­Act Saar, Antifa Saar / Pro­jekt AK, Cri­think! e.V — Gesellschaft für kri­tis­ches Denken und Han­deln und der Hein­rich Böll Stiftung Saarland. 

Um an der Ver­anstal­tung teil­nehmen zu kön­nen, ist eine Anmel­dung über fol­gende E‑Mail-Adresse notwendig: anmeldung@connact-saar.org

Veranstaltungen im Oktober — November

Irakische Juden ver­lassen den Flughafen Lod (Israel) auf ihrem Weg zum ma’abara-Tran­sit­lager (1951).

Mittwoch / 30.10.2019 / 20.00 Uhr
Vere­inte Natio­nen gegen Israel – Wie die Uno den jüdis­chen Staat dele­git­imiert
Vor­trag von Alex Feuer­herdt
Fest­saal des Rathaus­es / Rathaus­platz 1 / 66111 Saarbrücken

Don­ner­stag / 21.11.2019 / 20:00 Uhr
Der Exo­dus der Juden aus der ara­bis­chen Welt & dem Iran:
Diskri­m­inierung, Flucht & Vertrei­bung
Vor­trag von Dr. Stephan Gri­gat
Fest­saal des Rathaus­es / Rathaus­platz 1 / 66111 Saarbrücken

Die Ver­anstal­tun­gen find­en statt im Rah­men­pro­gramm der Ausstel­lung:
1948. Die Ausstel­lung” — Zur Grün­dung des Staates Israel
Zu sehen vom 28.10. 2019 – 21.11.2019 im Rathaus Saar­brück­en / Hauber­riss­er Saal

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Bericht: Antifa Saar unterstützt Proteste gegen IS – Solidarität mit Kobanê

Update: Flug­blatt zur aktuellen Lage und Fotos aus Saarbrücken

Am 6.Oktober, als die Lage im umkämpften Kobanê (s.u.) immer kri­tis­ch­er wurde, begann in Saar­brück­en eine Welle der Sol­i­dar­ität ihren Weg auf die Straße zu brechen. Bere­its am Abend des 6.Oktober fand in Saar­brück­en eine Spon­tandemon­stra­tion mit 300 Teilnehmer_innen statt, an der auch die Antifa Saar / Pro­jekt AK teilgenom­men hat. Am Dien­stag, den 7.Oktober, waren wir mor­gens an ein­er Mah­nwache vor dem Land­tag mit anschließen­der Demon­stra­tion zur Europa­ga­lerie beteiligt.

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Kundge­bung vor der Europa­ga­lerie in Saarbrücken

Abends fand unter erneuter Beteili­gung von etwa 300 Per­so­n­en eine weit­ere Demon­stra­tion vom Landwehrplatz zur Europa­ga­lerie, bei der kurzzeit­ig die Ein­gang­shalle des Haupt­bahn­hofs beset­zt wurde, statt. Am 9. Okto­ber wurde mit mehreren hun­dert Teilnehmer_innen von der Europa­ga­lerie zum Saar­brück­er Rathaus demon­stri­ert. Am Sam­stag, den 11. Okto­ber, gehörte die Antifa Saar zu den Unter­stützern ein­er Großdemon­stra­tion in Düs­sel­dorf mit über 20 000 Men­schen. Weit­er­lesen

»Say it loud, say it clear, refugees are welcome here«

Pressemit­teilung des saar­ländis­chen Flüchtlingsrates (SFR) vom 23.05.2014

»Say it loud, say it clear, refugees are wel­come here«
Flüchtlings­marsch für die Frei­heit kommt am Montag,
26. Mai ins Saar­land – Gren­züber­tritt bei Saargemünd /
Han­weil­er für 11 Uhr geplant — Bre­ite Sol­i­dar­ität und Unter­stützung im Saarland

keinmenschistillegalDer Saar­ländis­che Flüchtlingsrat ruft zusam­men mit vie­len Gruppen,
Organ­i­sa­tio­nen und Einzelper­so­n­en aus der Region dazu auf, die Flüchtlinge und Migrant_innen bei ihrem Gren­züber­tritt von Frankre­ich ins Saar­land am kom­menden Mon­tag (26. Mai) sol­i­darisch zu begleit­en: ca. 11 Uhr, Saargemünd / Hannweiler.
Am 26. und 27. Mai wird der Marsch Sta­tion in Saar­brück­en machen, wo es weit­ere Öffentlichkeit­sak­tio­nen geben wird. Danach geht es weit­er über Völk­lin­gen, Saar­louis, Merzig und Perl Rich­tung Schen­gen, wo am
Son­ntag, 1. Juni, eine große Kundge­bung stat­tfind­en wird. Es ist aus­drück­lich erwün­scht, dass Unter­stützer des Frei­heits­marsches auch einzelne Streck­en­ab­schnitte mit gehen.
»Say it loud, say it clear, refugees are wel­come here« — Mit dieser Parole startete am 18. Mai dieser selb­stor­gan­isierte Marsch für die Frei­heit vom badis­chen Kehl nach Straßburg, um sich von dort aus auf den rund 500 Kilo­me­ter lan­gen Weg nach Brüs­sel zu begeben. Das bedeutet: Fast täglich müssen die Men­schen rund 20 km gehen.
“Der Frei­heits­marsch richtet sich ganz direkt gegen die europäis­che Asylpoli­tik, die mit­tler­weile Tausende von Toten zu ver­ant­worten hat.”, erk­lärte Roland Röder für den Saar­ländis­chen Flüchtlingsrat. Die vie­len im Mit­telmeer ertrunk­e­nen Flüchtlinge seien kein unab­wend­bares Schick­sal, son­dern einkalkulierte Opfer ein­er aggres­siv­en, auf Abwehr
aus­gerichteten Poli­tik. Die Ver­ant­wor­tung dafür läge direkt bei der EU und ihren Insti­tu­tio­nen. Solange Europa weit­er­hin Zäune baue, Flüchtlings­boote abdränge und Fluchthelfer_innen krim­i­nal­isiere, werde es weit­ere Tote im Mit­telmeer geben.
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Für Selbstbestimmung und Menschenrechte

Für Selb­st­bes­tim­mung und Menschenrechte
Sol­i­dar­ität mit allen Flüchtlin­gen inner­halb und außer­halb der Fes­tung Europa

Aufruf des saar­ländis­chen Flüchtlingsrates (SFR):

Unter­stützt den Protest­marsch von Geflüchteten und Migrant_innen von Straßburg
nach Brüs­sel gegen die europäis­che Grenz- und Asylpolitik.

MARCH-POSTER-A2-Dates2In den let­zten Jahren haben Proteste und Wider­stände von Geflüchteten zugenom­men. Ihre Hunger­streiks, Protest­märsche oder Camps in den Innen­städten sind ein deut­lich­es Zeichen gegen eine Poli­tik der Diskri­m­inierung und Aus­gren­zung. Auch im Flüchtlingslager Lebach organ­isierten 2010 mehrere Hun­dert Flüchtlinge Kundge­bun­gen und einen Boykott der Lebens­mit­tel­pakete, um auf die Bevor­mundung und schlechte Ver­sorgungssi­t­u­a­tion aufmerk­sam zu machen (AIB Juli 2010). All diesen Kämpfen gemein­sam ist ihre Kri­tik an der Unter­bringung in Flüchtlingslagern, am Arbeitsver­bot, an der Res­i­den­zpflicht oder den per­ma­nen­ten Abschiebun­gen. Es ist offen­sichtlich: Immer mehr Flüchtlinge weigern sich, Objek­te staatlich­er Poli­tik und Betreu­ung zu sein. Es geht um das, was schon am Anfang jed­er Flucht ste­ht: Der Wun­sch und die Frei­heit über den eige­nen Lebensweg zu entschei­den. Was für Men­schen aus den Län­dern des “Nor­dens” eine Selb­stver­ständlichkeit ist, als Geschäfts­mann oder Touristin über­all in der Welt hinzureisen, ist es für viele Men­schen aus dem “Süden” noch lange nicht. Und während das Schen­gener Abkom­men EU-Bürg­er_in­nen Freizügigkeit und Mobil­ität ver­spricht, war dieses eben­so die Grund­lage für den Auf­bau ein­er repres­siv­en europäis­chen Flüchtlingspoli­tik, die vor allem auf den Ele­menten der Abwehr und Abschreck­ung basiert. FRONTEX (oper­a­tive EU-Gren­za­gen­tur), EUROSUR (europäis­ches Gren­züberwachungssys­tem) und EURODAC (Spe­icherung von Fin­ger­ab­drück­en) zie­len darauf, möglichst viele geflüchtete Men­schen abzuwehren. Im Innern der EU-Staat­en find­et diese Poli­tik ihre Fort­set­zung in den Flüchtlingslagern wie dem in Lebach oder den Abschiebege­fäng­nis­sen wie dem in Ingel­heim. Weit­er­lesen

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Der faschistische Agitator” — Übersetzung einer Rede des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan

Unser Genosse M. hat die Rede des türkischen Min­is­ter­präsi­den­ten Recep Tayyip Erdo­gan, die er am 7. Juni 2013 vor zahlre­ichen Anhänger_innen in Istan­bul gehal­ten hat, ins Deutsche über­set­zt. Wir doku­men­tieren hier das Video (Unter­ti­tel müssen evtl. eingeschal­tet wer­den), damit sich jede_r ein Bild von der Rhetorik Erdo­gans und sein­er Anhänger machen kann.

Doku­men­ta­tion des Wort­lautes der Rede (und der Parolen der Menge) im pdf-Format

Auf dem YouTube-Chan­nel spon­taneitaet find­en sich noch weit­ere unter­titelte Videos zur Thematik.

Der faschistische Agitator” — Übersetzung einer Rede des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan

Unser Genosse M. hat die Rede des türkischen Min­is­ter­präsi­den­ten Recep Tayyip Erdo­gan, die er am 7. Juni 2013 vor zahlre­ichen Anhänger_innen in Istan­bul gehal­ten hat, ins Deutsche über­set­zt. Wir doku­men­tieren hier das Video (Unter­ti­tel müssen evtl. eingeschal­tet wer­den), damit sich jede_r ein Bild von der Rhetorik Erdo­gans und sein­er Anhänger machen kann.

Doku­men­ta­tion des Wort­lautes der Rede (und der Parolen der Menge) im pdf-Format

Auf dem YouTube-Chan­nel spon­taneitaet find­en sich noch weit­ere unter­titelte Videos zur Thematik.