Pressemitteilung: Antiisraelische Schläger prügeln auf Antifaschisten ein

Veröffentlicht am 25 Juli, 2006 von fritzpford

Antiisraelische Schläger prügeln auf Antifaschisten ein

Auf einer Demonstration von etwa 300–400 Hisbollah-SympathisantInnen kam es am Montagnachmittag in Saarbrücken zu Übergriffen auf Jugendliche, die am Rande mit Israelfahnen gegen den Aufzug protestiert hatten.

Gegen 17.30 Uhr begann der Aufzug mit zahlreichen libanesischen, aber auch palästinensischen und deutschen Fahnen vor der Bergwerksdirektion. Unter Rufen wie „Freiheit für Libanon“, „Israel – Kindermörder, Israel – Menschenmörder“ und „Juden raus!“ zogen die DemonstrantInnen durch die Bahnhofstraße in Richtung St.Johanner Markt. Als in der Bahnhofstraße eine kleine Gruppe von AntifaschistInnen zwei Israel Fahnen zeigte, um damit ihre Solidarität mit Israel gegen die islamistischen Terrorgruppen zum Ausdruck zu bringen, stürmten mehrere Dutzend Teilnehmer der Demonstration in Lynchstimmung los und prügelten auf die AntifaschistInnen ein. Die wenigen anwesenden PolizistInnen konnten glücklicherweise das Schlimmste verhindern. Die Schläger entwendeten dabei eine der Israel-Fahnen und zerrissen sie.

Während die Hisbollah-SympathisantInnen im Anschluss ihre antiisraelische Demonstration fortsetzten, soll die Polizei nach Augenzeugenberichten noch nach den Menschen mit den Israel-Fahnen gefahndet haben, die sie als „Provokateure“ ausmachte.

Dazu sagte Sara Jost, Pressesprecherin der Antifa Saar / Projekt AK: „Scheinbar gilt das Zeigen der Fahne des israelischen Staates in Deutschland schon als Provokation. Wir finden es – gerade in der derzeitigen Situation – wichtig und richtig, dass sich Menschen mit Israel und seiner Bevölkerung solidarisieren. Gerade wenn Leute auf die Straße gehen und ‚Frieden’ rufen, damit aber nichts anderes als die Vernichtung des Staates Israel meinen, ist es wichtig, ihnen entgegenzutreten und die UnterstützerInnen der islamistischen Terrorgruppen zu demaskieren. Um es mit Paul Spiegel zu sagen: ‚Hinter dem Ruf nach Frieden verschanzen sich die Mörder.’“

Für weitere Nachfragen sind wir unter Telefon 0175–1271105 und per eMail unter antifasaar@yahoo.de zu erreichen.

ANTIFA SAAR / PROJEKT AK

Pressemitteilung: Neonazis prügeln auf Besucher des Saarbrücker Altstadtfestes ein

Veröffentlicht am 24 Juli, 2006 von fritzpford

Neonazis prügeln auf Besucher des Saarbrücker Stadtfestes ein

In der Nacht von Samstag auf Sonntag kam es auf der Rockwiese des Saarbrücker Altstadtfestes, unterhalb der Musikhochschule, zu neonazistischen Übergriffen mit mehreren Verletzten. Eine Gruppe, bestehend aus einem knappen Dutzend Neonazis aus dem Saarbrücker Raum, prügelten mit Flaschen und Bierkrügen auf Festivalbesucher und –besucherinnen ein.

Die Stimmung auf der Saarbrücker Rockwiese war gut, bis gegen ca. 24.00 Uhr eine etwa zehnköpfige Gruppe Neonazis aus Saarbrücken und Umgebung auftauchte und damit begann demonstrativ Werbeplakate für ein antirassistisches Konzert von den Wänden zu reißen. Als mehrere Festivalbesucher versuchten sie daran zu hindern, schlugen die Neonazis unvermittelt mit Bierkrügen und Flaschen auf diese ein. Auf bereits am Boden liegende Personen wurde massiv eingetreten.
Lediglich durch das Einschreiten von weiteren Umstehenden konnten die Neonazis schließlich in die Schranken gewiesen werden.

Eine Augenzeugin erklärte gegenüber der Antifa Saar / Projekt AK: „Es war erschreckend, mit welcher Brutalität diese Nazis agierten. Wenn nicht mehrere Personen eingeschritten wären und die Nazis unter Einsatz von Gewalt und CS-Gas zurückgedrängt hätten, wäre sicherlich noch Schlimmeres passiert“. Die Antifa Saar / Projekt AK begrüßt es ausdrücklich, dass Menschen die Anwesenheit und die Provokationen von Neonazis nicht stillschweigend hinnehmen, sondern sich aktiv dagegen zur Wehr setzen.

Alexander Breser, stellvertretender Pressesprecher der Antifa Saar, erklärte hierzu: „Neonazis präsentieren sich auch im Saarbrücker Raum zunehmend bei Stadtfesten und anderen Veranstaltungen. Wenn ihre Anwesenheit geduldet wird, ist es nur eine Frage der Zeit, bis sie versuchen, alle die nicht in ihr Weltbild passen zu vertreiben. Dort wo Veranstalter es nicht gewährleisten können, dass Neonazis der Zutritt zu den Veranstaltungen verwehrt wird, liegt es eben an den Besucherinnen und Besuchern, dies durchzusetzen“.

Mehrere Personen berichteten, dass bereits am Vortag ähnliche Vorfälle am St. Johanner Markt zu beobachten gewesen wären.

Antifa Saar / Projekt AK

Pressemitteilung nach den Naziaufmärschen am 1.Juli im Saarland

Veröffentlicht am 2 Juli, 2006 von fritzpford

Saarbrücken, 02.07.2006

700 Polizisten unterdrücken jeglichen Protest gegen Naziaufmarsch in Merzig

50 Mitglieder von NPD und „Freie Kameradschaften“ marschieren durch Saarlouis und Merzig. Polizei erteilt großflächig Platzverweise gegen Jugendliche und unterbindet so jeglichen Protest gegen den nationalsozialistischen Aufmarsch.

Medienberichten zufolge waren am Samstag, den 01.Juli 2006, im Rahmen der beiden Aufmärsche von NPD Saar und „Aktionsbüro Saar“, einem Zusammenschluss militanter Neonazis vor allem aus dem Raum Saarlouis und Saarbrücken, bis zu 700 Polizisten eingesetzt, die dafür sorgten, dass niemand seinen Unmut über diesen Aufzug äußern konnte.

Vor allem in Merzig, wo die Antifa Saar / Projekt AK ursprünglich eine Gegenkundgebung angemeldet hatte, die aber durch die Landrätin des Kreises Merzig-Wadern verboten wurde, waren seit dem frühen Morgen zahlreiche PolizistInnen, in zivil wie in Uniform, unterwegs. Die Einheiten aus dem Saarland und Rheinland-Pfalz, darunter auch eine Spezialeinheit aus Mainz, kontrollierten massenhaft vor allem Jugendliche in der Merziger Innenstadt und erteilten unseren bisherigen Erkenntnissen zufolge etwa 50 Platzverweise, die den betroffenen Menschen das Betreten der Stadt Merzig für den ganzen Tag verbot.

Dazu Alexander Bresser, stellvertretender Pressesprecher der Antifa Saar / Projekt AK: „Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Mittel ist sicherlich angebracht, wenn man sich vor Augen führt, dass an diesem Tag auf jedeN scheinbaren oder tatsächlichen DemonstrantIn 7 PolizistInnen kamen. Wir kritisieren das Vorgehen der Polizei, die jeden friedlichen verbalen Protest in Hörweite der Nazis durch die massiven Stadtverbote unterband, aufs schärfste und halten diesen repressiven Umgang mit dem Versammlungsrecht für äußerst fragwürdig.“

Für Rückfragen stehen wir unter der Telefonnummer 0175–1271105 sowie per eMail an antifasaar@yahoo.de zur Verfügung.

ANTIFA SAAR / PROJEKT AK

Pressemitteilung zum Nazi-Konzert in Saarbrücken-Schafbrücke am 01.Juli 2007

Veröffentlicht am 1 Juli, 2006 von fritzpford

Nazikonzert in Saarbrücken – Schafbrücke. Verbotenes Konzert aus Baden-Württemberg kurzfristig ins Saarland verlegt — Polizei duldet verbotene Symbole

Am gestrigen Samstag fand in der Festhalle in Saarbrücken-Schafbrücke ein von der NPD Saar veranstaltetes Konzert mit ca. 300 Besuchern aus dem gesamten Bundesgebiet und dem Ausland statt. Ein für gestern in Ulm geplantes Neonazikonzert europäischer Rechtsrock-Bands wurde dort kurzfristig verboten. Ermuntert durch das Entgegenkommen der Saarbrücker Stadtverwaltung und der saarländischen Polizei wurde dieses verbotene Konzert kurzfristig nach Saarbrücken verlegt und somit konnten die Neonazis die Verbotsverfügung in Baden-Württemberg umgehen und esfanden gestern sozusagen zwei Konzerte in einem statt. Des Weiteren liegen der Antifa Saar / Projekt AK Erkenntnisse vor, dass Symbole der verbotenen Neonaziorganisation „Blood & Honour“ auf dem Konzert zu sehen waren. Die Polizei war über diesen Umstand informiert und weigerte sich einzuschreiten. So verwundert es auch überhaupt nicht, wenn Saar-NPD-Chef Franz das „angenehme Zusammenarbeiten“ mit der Polizei lobend erwähnt.

Der stellvertretende Pressesprecher der Antifa Saar / Projekt AK Alexander Breserdazu: „Die Saarbrücker Polizei, die Stadtverwaltung und auch die Vertreter des Innenministeriums müssen sich nun die Frage gefallen lassen, wie es sein kann, dass Neonazibands, deren Auftritte für den gleichen Tag in Ulm verboten wurden,ungestört in der saarländischen Landeshauptstadt unter den Augen der Polizei auftreten dürfen und darüber hinaus nicht eingeschritten wird, wenn Symbole verbotener Organisationen gezeigt werden. Ein solches Verhalten kann lediglich auf verstärkte Sympathien gegenüber den Nazis, Ignoranz oder Inkompetenz zurückgeführt werden“.

Zur Bedeutung solcher Konzerte erklärte Breser weiter: „Neonazistische Musik entwickelt sich zunehmend zu einem der wichtigsten Ideologieträger der extremen Rechten. Die zahlreichen Konzerte bieten Möglichkeiten zur Agitation und Einbindung von Jüngeren. Gerade für jüngere Neonazis ist Musik oft identitätsstiftendes Mittel und ein einfacherer Weg ein rechtes Weltbild zu festigen als durch Flugblätter, Reden und Demonstrationen“.

Die Antifa Saar / Projekt AK wird in den nächsten Wochen verstärkt Veranstaltungen zu dieser Thematik anbieten und zur Diskussion stellen, wie solche Veranstaltungen zukünftig verhindert werden können.

ANTIFA SAAR / PROJEKT AK

Pressemitteilung zu den aktuellen Strukturen saarländischer Neonazis

Veröffentlicht am 4 Mai, 2006 von fritzpford

Saarländische Neonazis bauen massiv ihre Strukturen aus — Übergriff von Potsdam kein Einzelfall — Neonazi-Szene ist nach wie vor aktiv – 2006 bereits mehrere Übergriffe durch Neonazis im Saarland

Während sich nach dem brutalen Überfall von 2 deutschen Rassisten auf einen 37jährigen Mann in Potsdam am Osterwochenende und dem kurzen Aufschrei der Anständigen nun vor allem darum bemüht wird, die Tat als einen Einzelfall herunterzureden und dem Opfer sogar eine Mitschuld zuzuschreiben, lässt sich für uns weder ein qualitativer noch quantitativer Rückgang neonazistischer Gewalttaten und Aktivitäten feststellen. So sind der Antifa Saar / Projekt AK für 2006 bereits mehrere Übergriffe und Körperverletzungen durch Neonazis im Saarland bekannt. Dazu Christian Schneider, Pressesprecher der Antifa Saar / Projekt AK: „Vor dem Hintergrund der gewalttätigen Übergriffe durch Neonazis, die auch im Westen Deutschlands zum Alltag gehören, halten wir das Vorhaben des Afrika-Rates Berlin, WM-BesucherInnen aus Afrika durch eine Broschüre vor „No-Go-Areas“ zu warnen, für sinnvoll und notwendig.“ Solche „No-Go-Areas“ sind kein ostdeutsches Phänomen, denn auch in saarländischen Orten, z.B. in Friedrichsthal-Bildstock, sind die zentralen Plätze fast dauerhaft von Nazis besetzt.

Die saarländische Neonaziszene hat sich im vergangenen Jahr verstärkt um interne Schulungen, die Durchführung von größeren „Rechtsrock“-Konzerten sowie die Festigung der bestehenden Strukturen bemüht. Dazu gehört auch der Aufbau einer Infrastruktur, z.B. Tattoo- und Bekleidungsläden und Kneipen, die zur Finanzierung neonazistischer Aktivitäten beitragen und darüber hinaus der Szene als Treff- und Kontaktpunkte dienen. Ebenso gibt es Versuche von Neonazis, sich durch verstärkte Aktivitäten im Modegeschäft, dabei vor allem auch durch das Produzieren eigener Kleidungsmarken, im Jugendmainstream zu etablieren. Auch hat die Anzahl der Internetseiten, die von saarländischen Neonazigruppen betrieben werden, zugenommen. Gewachsen ist auch die Hooliganszene im Umfeld des 1.FC Saarbrücken, die sich zu großen Teil nach rechts orientiert.

Neben diesen strukturellen Veränderungen kam es auch 2005 zu einer Vielzahl gewalttätiger Übergriffe durch saarländische Neonazis. Christian Schneider dazu: „Auch wenn Neonazis im Saarland selbst im vergangenen Jahr kaum durch öffentlichkeitswirksame Demonstrationen aufgefallen sind, lässt sich weiterhin eine enge Organisierung und länderüberschreitende Vernetzung und damit eine permanente Gefahr für alle Menschen, die nicht in das rassistische und antisemitische Weltbild deutscher Neonazis passen, feststellen.“

Antifa Saar / Projekt AK

Pressemitteilung der Antifa Saar / Projekt AK zur Demo in Pirmasens

Veröffentlicht am 19 März, 2006 von fritzpford

Erfolgreiche Antifa-Demonstration in Pirmasens –Veranstalter prüfen ein rechtliches Vorgehen gegen Polizeieinsatz!

Über 400 Menschen folgten gestern dem Aufruf antifaschistischer Gruppen aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland in Pirmasens gegen die dortige NPD-Landeszentrale unter dem Motto „NPD-Strukturen aufdecken und entsorgen“ zu demonstrieren. Bereits im Vorfeld der Demonstration kam es zu massiven Einschüchterungsversuchen durch die Polizei und zu schikanösen Vorkontrollen. Die Veranstalter der gestrigen Demonstration lassen nun die Möglichkeiten eines rechtlichen Vorgehens gegen den Polizeieinsatz überprüfen.

Die gestrige Demonstration stellte den Höhepunkt einer Kampagne gegen den NPD-Wahlkampf anlässlich der anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und die Etablierung rechter Strukturen in der Region dar. Die Kampagne wurde initiiert von der Antifa Koblenz, der Antifa Landau, dem AK Antifa Mainz und der Antifa Saar/Projekt AK. In diesem Rahmen wurden etwa ein Dutzend Infoveranstaltungen durchgeführt, mehrere Konzerte und Partys veranstaltet sowie eine achtseitiges Infoheftchen in 4stelliger Auflage veröffentlicht. Cornelia Hoffman, Sprecherin der Kampagne, erklärte:
„Wir sind mit der gestrigen Demonstration sehr zufrieden. Mehr als doppelt so viel Menschen, wie von uns erwartet nahmen daran teil und ließen sich auch nicht von dem skandalösen Vorgehen der Polizei einschüchtern. Auch die zahlreiche Teilnahme von Pirmasenser Bürger und Bürgerinnen ist positiv zu bewerten. Offensichtlich ließen sich nicht alle von den im Vorfeld von Polizei und Teilen der Medien verbreiteten Angstszenarien davon abhalten ihre antifaschistische Einstellung auf die Straße zu tragen“.

Im Vorfeld und während der Demonstration kam es immer wieder zu vollkommen überzogenen und teilweise skandalösen Polizeieinsätzen. So wurden zahlreiche anreisende AntifaschistInnen festgehalten und mussten sich ohne das Vorliegen von irgendwelchen Verdachts-momenten von der Polizei abfilmen lassen. Einzelne Personen mussten sich in der Kälte ausziehen und einer Leibesvisitation unterziehen. Insgesamt wurde neun DemoteilnehmerInnen festgenommen und gegen mehrere Anzeige erstattet u.a. mit dem Vorwurf ein Transparent zu hoch gehalten zu haben und damit gegen das Vermummungsverbot verstoßen zu haben. Cornelia Hoffman dazu: „Wir haben die Demonstration schon Wochen zuvor ordnungsgemäß angemeldet und von Beginn an eine starke und geschlossene, aber friedliche Demonstration angekündigt. Das Verhalten der Polizei ist so nicht hinnehmbar und so werden wir überlegen müssen, ob wir zukünftig Demonstrationen in Pirmasens den Ordnungsbehörden überhaupt noch ankündigen. Des weiteren behalten wir uns vor gegen den „Wanderkessel“, die schikanösen Vorkontrollen und einzelne Festnahmen juristisch vorzugehen“.

Antifa Saar / Projekt AK

Pressemitteilung der Antifa Saar / Projekt AK zur Kundgebung in Illingen am 09.November 2005

Veröffentlicht am 9 November, 2005 von fritzpford

Über 60 TeilnehmerInnen bei Kundgebung in Illingen „gegen antisemitischen Vernichtungswahn — gestern wie heute“

Über 60 TeilnehmerInnen nahmen am Abend des 9. November an einer Kundgebung anlässlich des 67. Jahrestages der Reichspogromnacht im saarländischen Illingen teil. Die Kundgebung stand unter dem Motto „Gestern wie heute — Gegen den antisemitischen Vernichtungswahn“. Dazu aufgerufen hatten die Antifa Saar/Projekt AK, die Antifaschistische Jugend St. Ingbert und das Offene Antifaschistische Komitee Neunkirchen.

In Redebeiträgen wurden die historischen Ereignisse im Vorfeld der Reichspogromnacht beleuchtet, die Profiteure der Arisierungsgesetze in Illingen benannt und zur Solidarität mit Israel aufgerufen. Der Pressesprecher der Antifa Saar/Projekt AK Christian Schneider erklärte: „Wir haben uns bei der heutigen Kundgebung bewusst nicht darauf beschränkt, ausschließlich an die historischen Ereignisse zu erinnern, sondern politische Konsequenzen auch für die aktuelle Situation zu ziehen. Die jüngsten Vernichtungsdrohungen gegenüber Israel durch den iranischen Präsidenten zeigen deutlich, dass es gegenüber Jüdinnen und Juden und dem ihnen Schutz bietenden Staat Israel weiterhin ernstzunehmende Vernichtungsdrohungen gibt, denen es wirksam entgegenzutreten gilt“.

Mit der heutigen Kundgebung ist es gelungen seit langem wieder antifaschistische Präsenz in Illingen zu zeigen, vor Ort auf die Ereignisse von vor 67 Jahren zu erinnern und aktuelle politische Forderungen zu stellen.

Die Antifa Saar/Projekt AK arbeitet seit mehreren Jahren kontinuierlich zu den Themen „Antifaschismus“, „Antirassismus“, „Kritik deutscher Ideologie“, und bezieht deutlich Stellung gegen Antisemitismus und Antizionismus. Referenten zu den Themen können bei uns angefordert werden.

Für Printmedien können Fotos von der Kundgebung in Illingen bei uns angefordert werden.

Antifa Saar / Projekt AK

Presseerklärung zum NPD-Konzert und den Übergriffen am St.Johanner Markt

Veröffentlicht am 7 August, 2005 von fritzpford

Nazikonzert mit dreistelliger Teilnehmerzahl in Saarbrücken — Massenschlägerei in der Innenstadt — Saarland entwickelt sich seit Jahren zur Hochburg organisierter Neonazis
PDF: Pressemitteilung vom 07.08.2005

Am gestrigen Samstag fand in Saarbrücken-Fechingen ein “Rechts-Rock” — Konzert mit mehreren hundert Neonazis aus dem Saarland, dem übrigen Bundesgebiet und dem europäischen Ausland statt. Es spielten Bands aus Deutschland, den Niederlanden und Frankreich. Angekündigt wurde das Konzert als Wahlkampfveranstaltung der NPD — Rheinland-Pfalz. Nach dem Ende des Konzertes kam es in der Saarbrücker Innenstadt zu den zu erwartenten Übergriffen durch die braunen Schläger.

“Hauptkampflinie”, “Brigade M”, “Selbststeller”, “SKD”, “Calslage” und “Lemovice” heißen die Bands, die von der NPD-Rheinland-Pfalz für die gestrige Wahlkampfveranstaltung angekündigt wurden und vor allem Anhänger der militanten Neonazi-Szene anlockten. Die Besucher aus dem weiter entfernten Bundesgebiet und dem europäischen Ausland wurden in den Großraum Homburg-Zweibrücken mobilisiert, um sie dann gestern Abend nach Saarbrücken-Fechingen weiterzuleiten. Auch der Schirmherr Klaus Menzel (MdL) ist kein unbeschriebenes Blatt, sondern bekannt für seine unverhohlene Nähe zu organisierten Nazischlägern. Dass Saarbrücken-Fechingen als Veranstaltungsort gewählt wurde, ist weder ein Zufall noch eine besondere Überraschung. Das Saarland und insbesondere Saarbrücken-Fechingen haben sich in den letzten Jahren zu einem organisatorischen und infrastrukturellen Schwerpunkt der Aktivitäten der NPD entwickelt. Christian Schneider erklärt für die Antifa Saar/Projekt AK: “In Brebach-Fechingen fanden in den letzten Monaten und Jahren verstärkt Veranstaltungen der Saar-NPD, der NPD-Rheinland-Pfalz und der Bundes-NPD statt. Das geht vom “gemütlichen Liederabend” über Bundesparteitage und “europäische Nationalistentreffen” bis hin zu Rechtsrockkonzerten wie am gestrigen Abend. In unseren Informationsveranstaltungen, die auch bereits den Parteien im Saarbrücker Stadtrat angeboten wurden, weisen wir seit Monaten auf diese Entwicklung hin.

Dass im Anschluss an solche Veranstaltungen die Teilnehmer häufig losziehen, um gegen im nationalsozialistischen Denken als “unwertes Leben” oder “Volksschädlinge” definierte Menschen mit extremer Gewalt vorzugehen, ist nichts Neues und dürfte auch den zuständigen Behörden im Innenministerium bekannt gewesen sein. So sind die gestrigen Übergriffe am St. Johanner Markt, bei denen sich die Täter vermutlich als “Vollstrecker des gesamtdeutschen Volkswillens” sahen, auch keine Überraschung. Christian Schneider führt dazu weiter aus: “Vom Innenministerium ist da nichts zu erwarten, da Frau Kramp-Karrenbauer ihre Inkompetenz zu dieser Thematik immer wieder zur Schau stellt. So schlägt sie jüngst vor, “rechtsextreme Musik” im Musikunterricht zu behandeln. Da stellt sich mir die Frage, ob sie dort die Tonreihen analysieren lassen will. Diese Thematik hätte im Schulunterricht — wenn überhaupt in dieser Form — ihren Platz im Politik- und eventuell noch im Geschichtsunterricht. Dazu kommt, dass die Praxis der Innenministerin in manchen Punkten, z.B. der rigorosen Abschiebepolitik, durchaus kompatibel mit so mancher Forderung der gestrigen Konzertveranstalter ist.”

Die Antifa Saar/Projekt AK fordert eine Förderung unabhängiger antifaschistischer Gruppen und die sofortige Einstellung der Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstands. Detaillierte Informationen über Veranstalter, Redner und Bands der gestrigen Veranstaltung können von der Presse bei uns angefordert werden.

Antifa Saar / Projekt AK

Presseerklärung zum Verfassungsschutzbericht 2004

Veröffentlicht am 19 April, 2005 von fritzpford

Wo schlappe Hüte sinnlos walten…

Der neue (Kurz-)bericht 2004 des saarländischen Verfassungsschutz ist veröffentlicht (http://www.innen.saarland.de/9154.htm). Ein paar Anmerkungen der Antifa Saar / Projekt AK.

Mit Spannung erwartet erschien auch dieses Jahr wieder — wie jeden Frühling — eine Kurzfassung des Beobachtungsberichts des saarländischen Landesamtes des Inlandsgeheimdienstes, des sogenannten Verfassungsschutz. Wir, die Antifa Saar / Projekt AK, freuen uns über die ausgiebige Erwähnung unserer Gruppe und Aktivitäten in diesem Bericht — immerhin gut die Hälfte der Auslassungen über den “Organisierten Linksextremismus” war unserer Arbeit gewidmet. Zu Bedauern ist jedoch, dass einer unserer Schwerpunkte, unsere Arbeit im Bereich Antisemitismus nämlich, scheinbar völlig an den Damen und Herren VerfassungsschützerInnen vorbeigegangen ist. Dabei finden sich auf unserer Webseite (www.antifa-saar.de.vu) zahlreiche Hinweise, meist mit Fotodokumenten belegt, auf unsere Teilnahme etwa an der Kundgebung gegen Antisemitismus am 24.04.2004 in Saarbrücken oder der Kundgebung anlässlich der Schändung des jüdischen Friedhofes in Neunkirchen am 23.September 2004.

Interessant ist auch, dass die Antifa Saar / Projekt AK für den Verfassungsschutz scheinbar hinter jeglichen Straftaten steht, die das Landesamt vermeintlich linksmotivierten Menschen zuordnet oder andichtet. So wird unsere Gruppe im Bericht mit allen möglichen Straftaten in Zusammenhang gebracht, in den 7 Jahren unseres Bestehens gab es jedoch nur eine einzige Verurteilung gegen eines unserer Mitglieder — wegen illegalen Plakatierens.

Uns ist klar, dass diese Berichte und die darin erstellten Konstrukte und Überhöhungen vermeintlicher oder tatsächlicher Straftaten vor allem dazu dienen, den Personal- und Mittelbedarf dieser völlig überdimensionierten Behörde zu legitimieren. Diesem Zwecke dienen auch die ständigen Anwerbeversuche durch MitarbeiterInnen des Verfassungsschutzes. Wir verstehen auch deren Frustration, wenn sie immer wieder auf Ablehnung ihrer fragwürdigen Methoden stoßen, doch rechtfertigt beruflicher und ideologischer Frust noch keinesfalls die Verbreitung solch abenteuerlicher Konstrukte, wie sie im aktuellen VS-Bericht 2004 wiedergegeben werden. Auch klar ist uns, dass diese Behauptungen der Verfassungsschützer der Wegbereiter und die Legitimation sind für polizeiliche Repressionen gegen politisch aktive Menschen. Wir wehren uns gegen die diffamierenden Unterstellungen und fordern die Entsorgung des Verfassungsschutzes auf dem Mülleimer der Geschichte.

Antifa Saar / Projekt AK

Presseerklärung zur Demonstration in Saarbrücken am 09.April 2005

Veröffentlicht am 9 April, 2005 von fritzpford

160 Menschen demonstrierten in Saarbrücken gegen Neonazis und rechte Gewalt

Über 160 vorwiegend junge Menschen beteiligten sich am Samstag Nachmittag an einer Demonstration der Antifa Saar / Projekt AK in der Saarbrücker Innenstadt.

Nach dem Überfall auf 4 junge Menschen am frühen Sonntag Morgen durch eine Gruppe von etwa 7–8 Saarbrücker Neonazis, bei dem ein junger Mann schwer und 2 seiner Begleiter leicht verletzt wurden, und dem Übergriff zwei Wochen zuvor in Homburg rief die Antifa Saar / Projekt AK für Samstag, den 09.April 2005 zu einer Demonstration unter dem Motto “Gegen die deutschen Zustände! NS-Strukturen zerschlagen! Deutsche Ideologie angreifen nach Saarbrücken auf. Ab 14 Uhr sammelten sich die DemonstrationsteilnehmerInnen am Max-Ophüls-Platz, wo sich die Demonstration gegen 14:45 Uhr auf den Weg durch die Saarbrücker Innenstadt machte. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten sich etwa 160 Menschen dem Demonstrationszug angeschlossen.

Am Brunnen vor der Bergwerksdirektion in der Reichsstraße fand eine Zwischenkundgebung mit Redebeiträgen statt. Eine Rednerin der Aktion 3.Welt Saar wies auf die Zusammenhänge zwischen kapitalistischem Verwertungsdenken und einem gesellschaftlichen Klima, das Übergriffe von Neonazis auf Menschen, die sie als unnütz und unwert ansehen, begünstigt. Ein Sprecher der Antifa St.Wendel verlas anschließend einen Erfahrungsbericht eines Menschen, der Opfer eines Überfalls durch Neonazis wurde.

Nachdem die Zwischenkundgebung beendet war, zog die Demonstration gegen 15:30 Uhr weiter durch die Bahnhofstraße zum St.Johanner Markt, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Hier wurden zwei Redebeiträge der Antifa Saar / Projekt AK sowie der Jugendantifa St.Ingbert verlesen. Die Redner gingen auf das Motto der Demonstration ein und erklärten, was sie unter den “deutschen Zuständen” verstanden. Die Demonstration wurde gegen 16:30 Uhr beendet.

Unterstützt wurde die Demonstration von folgenden Gruppen und Organisationen:
Jugendantifa St.Ingbert, Antifa St.Wendel, lif:t Trier, AGF Trier, Netzwerk Saar

Antifa Saar / Projekt AK