Pressemitteilung der Antifa Saar / Projekt AK zur Demo in Pirmasens

Erfol­gre­iche Antifa-Demon­stra­tion in Pir­masens –Ver­anstal­ter prüfen ein rechtlich­es Vorge­hen gegen Polizeiein­satz!

Über 400 Men­schen fol­gten gestern dem Aufruf antifaschis­tis­ch­er Grup­pen aus Rhein­land-Pfalz und dem Saar­land in Pir­masens gegen die dor­tige NPD-Lan­deszen­trale unter dem Mot­to „NPD-Struk­turen aufdeck­en und entsor­gen“ zu demon­stri­eren. Bere­its im Vor­feld der Demon­stra­tion kam es zu mas­siv­en Ein­schüchterungsver­suchen durch die Polizei und zu schikanösen Vorkon­trollen. Die Ver­anstal­ter der gestri­gen Demon­stra­tion lassen nun die Möglichkeit­en eines rechtlichen Vorge­hens gegen den Polizeiein­satz über­prüfen.

Die gestrige Demon­stra­tion stellte den Höhep­unkt ein­er Kam­pagne gegen den NPD-Wahlkampf anlässlich der anste­hen­den Land­tagswahlen in Rhein­land-Pfalz und die Etablierung rechter Struk­turen in der Region dar. Die Kam­pagne wurde ini­ti­iert von der Antifa Koblenz, der Antifa Lan­dau, dem AK Antifa Mainz und der Antifa Saar/Projekt AK. In diesem Rah­men wur­den etwa ein Dutzend Infover­anstal­tun­gen durchge­führt, mehrere Konz­erte und Par­tys ver­anstal­tet sowie eine acht­seit­iges Info­heftchen in 4stelliger Auflage veröf­fentlicht. Cor­nelia Hoff­man, Sprecherin der Kam­pagne, erk­lärte:
„Wir sind mit der gestri­gen Demon­stra­tion sehr zufrieden. Mehr als dop­pelt so viel Men­schen, wie von uns erwartet nah­men daran teil und ließen sich auch nicht von dem skan­dalösen Vorge­hen der Polizei ein­schüchtern. Auch die zahlre­iche Teil­nahme von Pir­masenser Bürg­er und Bürg­erin­nen ist pos­i­tiv zu bew­erten. Offen­sichtlich ließen sich nicht alle von den im Vor­feld von Polizei und Teilen der Medi­en ver­bre­it­eten Angst­szenar­ien davon abhal­ten ihre antifaschis­tis­che Ein­stel­lung auf die Straße zu tra­gen“.

Im Vor­feld und während der Demon­stra­tion kam es immer wieder zu vol­lkom­men über­zo­ge­nen und teil­weise skan­dalösen Polizeiein­sätzen. So wur­den zahlre­iche anreisende AntifaschistIn­nen fest­ge­hal­ten und mussten sich ohne das Vor­liegen von irgendwelchen Ver­dachts-momenten von der Polizei abfil­men lassen. Einzelne Per­so­n­en mussten sich in der Kälte ausziehen und ein­er Leibesvis­i­ta­tion unterziehen. Ins­ge­samt wurde neun Demoteil­nehmerIn­nen festgenom­men und gegen mehrere Anzeige erstat­tet u.a. mit dem Vor­wurf ein Trans­par­ent zu hoch gehal­ten zu haben und damit gegen das Ver­mum­mungsver­bot ver­stoßen zu haben. Cor­nelia Hoff­man dazu: „Wir haben die Demon­stra­tion schon Wochen zuvor ord­nungs­gemäß angemeldet und von Beginn an eine starke und geschlossene, aber friedliche Demon­stra­tion angekündigt. Das Ver­hal­ten der Polizei ist so nicht hin­nehm­bar und so wer­den wir über­legen müssen, ob wir zukün­ftig Demon­stra­tio­nen in Pir­masens den Ord­nungs­be­hör­den über­haupt noch ankündi­gen. Des weit­eren behal­ten wir uns vor gegen den „Wan­derkessel“, die schikanösen Vorkon­trollen und einzelne Fes­t­nah­men juris­tisch vorzuge­hen“.

Antifa Saar / Pro­jekt AK