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Saarbrücker Zeitung: “Demo von Rechtsradikalen hat heftiges Nachspiel”

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Saar­brück­er Zeitung vom 15.06.2004

 

Demo von Recht­sradikalen hat heftiges Nachspiel

 Antifaschis­ten Saar wer­fen der Polizei bru­tales Vorge­hen vor — Sicher­heit­skräfte wider­sprechen den Vorwürfen

 Bei ein­er Demon­stra­tion von Recht­sradikalen kam es zu ein­er Gegen­de­mo von Antifaschis­ten. Einige von ihnen wur­den nach eigen­er Aus­sage von Polizeibeamten schlecht behan­delt. Diese widersprechen.

 

Saar­brück­en. Bei ein­er Demon­stra­tion von etwa 80 Recht­sradikalen kam es in der Innen­stadt zu hefti­gen Auseinan­der­set­zen mit Gegen­demon­stran­ten aus der linken Szene. Wie Klaus Siegler, Press­esprech­er des Polizeibezirks Saar­brück­en-Stadt, auf Anfrage der SZ mit­teilte, hat­ten rund “80 Per­so­n­en, die dem recht­en Spek­trum zuzuord­nen sind” unter dem Mot­to “Schützt unsere Kinder” in der City gegen Kindesmiss­brauch demonstriert.

 

Bei dem “ord­nungs­gemäß angemelde­ten” Auf­marsch sei es “zu mas­siv­en Störver­suchen der linken Szene” gekom­men, schreibt die Polizei. Bere­its vor der Demon­stra­tion seien wegen Kör­per­ver­let­zun­gen “zwei dem recht­en Spek­trum zuzuord­nende Män­ner und ein der linken Szene ange­hören­der Mann” im Bere­ich des Haupt­bahn­hofs “vorüberge­hend in Gewahrsam genom­men” wor­den. Zu “ersten Störun­gen durch die zwis­chen­zeitlich auf 60 bis 70 Per­so­n­en angewach­sene Gruppe der Demon­stra­tions­geg­n­er aus dem linken Spek­trum” kam es nach Polizeiangaben gegen 15 Uhr, als sich der Zug am Sam­stag über die Tri­er­er Straße Rich­tung Fak­tor­eis­traße in Bewe­gung set­zte. So seien die recht­en Demon­stran­ten “vom Parkhaus Saar­ga­lerie aus mit Flaschen, Steinen und Feuer­w­erk­skör­pern bewor­fen” wor­den. Auch im weit­eren Ver­lauf “mussten Demon­stra­tions­geg­n­er mehrfach durch Ein­satzkräfte der Polizei abge­drängt werden.”

 

Fest­stel­lung der Personalien

Fünf Gegen­demon­stran­ten seien “zur Unterbindung der Störun­gen und zur Per­son­alien­fest­stel­lung” in polizeilichen Gewahrsam genom­men wor­den. Schwere Vor­würfe macht der Polizei die Antifaschis­tis­che Aktion (Antifa) Saar. Wie die Antifa schreibt, hat die Polizei dabei “mehrere Antifaschis­ten (..) bru­tal und ohne Grund festgenom­men”. “Ver­suche, am Rande der Nazidemon­stra­tion gegen deren men­schen­ver­ach­t­ende Inhalte zu demon­stri­eren”, habe die Polizei “durch Schlag­stock­ein­satz ver­hin­dert”. Konkret wirft die Antifa den Beamten vor, ein­er jun­gen Frau, die einen Asth­ma-Anfall erlit­ten habe, “mehr als 20 Minuten notärztliche Hil­fe ver­wehrt” zu haben. Nach mehr als 30 Minuten sei die Frau aus dem polizeilichen Gewahrsam ent­lassen und mit einem Ret­tungswa­gen ins Klinikum Saar­brück­en gebracht wor­den. Zuvor sei “ein Antifaschist in der Nähe eines Kaufhaus­es von zir­ka acht Polizis­ten ohne Grund zusam­mengeschla­gen und festgenom­men wor­den”. Die daran beteiligten Beamten, so die Antifa, hät­ten sich geweigert, ihre Dien­st­num­mer oder Dien­st­stelle zu nennen.

 

Die Vor­würfe richt­en sich ins­beson­dere gegen zwei Zivil­beamte. Sie sollen nach Schilderung der Antifa Saar den am Boden liegen­den Mann mit Füßen getreten und sich auf seinen Kopf gekni­et haben. Dieser Vor­fall sei von mehreren Per­so­n­en fotografiert wor­den. “Um eventuelles Beweis­ma­te­r­i­al zu beschlagnah­men” hät­ten die Zivil­beamten später die Fes­t­nahme der jun­gen Frau ver­an­lasst. Polizei­press­esprech­er Klaus Siegler bestätigt, dass die Frau in Gewahrsam genom­men wurde, weil sie “zivile Ein­satzkräfte der Polizei aus näch­ster Nähe (…) fotografiert” habe. Dies ver­stoße gegen das Recht am eige­nen Bild, weshalb die Filme sichergestellt wor­den seien. “Wir wer­den das Mate­r­i­al sicht­en”, sagte Siegler, Bilder auf denen keine Beamte zu sehen seien, wür­den der Frau zurück­gegeben. Siegler wies den Vor­wurf zurück, die Beamten hät­ten der Frau ärztliche Hil­fe ver­weigert. Auch sei es wed­er zu einem “mas­siv­en Schlag­stock­ein­satz” gekom­men, noch hät­ten Zivil­beamte Gegen­demon­stran­ten getreten oder geschlagen.

 

Auf Video festgehalten

Vielmehr habe der “jün­gere Mann, der von der Polizei als Rädels­führer der Attack­en im Bere­ich des Parkhaus­es Saar­ga­lerie aus­gemacht wurde”, bei sein­er­Fest­nahme durch Zivil­beamte “erhe­blichen Wider­stand” geleis­tet. Der Ein­satz, so erk­lärt Klaus Siegler, sei “auf Video doku­men­tiert” wor­den. Diese Doku­men­ta­tion wider­lege die von der Antifa erhobe­nen Vor­würfe. Wie viele Beamte am Sam­stag im Ein­satz waren wollte Siegler “aus strate­gis­chen Grün­den” nicht sagen. rae

Bericht zu den Naziaufmärschen in Saarlouis und Saarbrücken am 12.06.2004

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Auseinan­der­set­zun­gen bei Nazi­auf­marsch in Saar­brück­en — erfol­gre­ich­er Tag für Antifas im Saarland

Heute am 12.06.04 fan­den im Saar­land 2 vom “Aktions­büro Saar” angemeldete Nazi­aufmärsche und Gege­nak­tiv­itäten hierzu statt.
Zuerst marschierten ab 10 Uhr ca. 120 Nazis aus dem Umfeld des Aktions­büros Saar unter dem Mot­to “Sozial­staat statt Polizeis­taat” durch Saarlouis.
Gegen ca. 2 Uhr marschierten 80 dieser Nazis dann wie angekündigt unter dem Mot­to “Schützt unsere Kinder” auch am Saar­brück­er Haupt­bahn­hof auf. Autonome Antifas aus dem Saar­land hat­ten für die gle­iche Zeit eben­falls zum Haupt­bahn­hof mobil­isiert. Hier kam es dann auch zu ersten Auseinan­der­set­zun­gen zwis­chen Nazis und Gegen­demon­stran­ten als ein paar Nachzü­gler die anwe­senden Antifaschis­ten provozierten. Als die Nazis dies erkan­nten set­zte sich der Braune Mob unge­hin­dert von den zunächst eher hil­f­los dabei ste­hen­den Bullen in Rich­tung Antifas in Bewe­gung und es kam zu vere­inzel­ten Auseinan­der­set­zun­gen zwis­chen kleinen Grup­pen von Nazis, Bullen und Gegen­demon­stran­ten. Es kam zu mehreren Ver­haf­tun­gen auf bei­den Seiten.
Nach­dem die Bullen den Braunen Mob wieder brav aus­sortiert und hin­ter ein Spalier ver­packt hat­te set­zte sich der Tross begleit­et von Schmährufen und dem einen oder anderen Pyro in Rich­tung “Nachtwerk” in Bewe­gung wo erst ein­mal dumm rum ste­hen und ewig langes Laut­sprech­er mon­tieren ange­sagt war. Als die Nazis sich dann in Rich­tung Stadt in Bewe­gung set­zten wur­den sie schon von ein­er stetig größer wer­den­den Gruppe von Gegen­demon­stran­ten mit Trans­par­enten und Parolen emp­fan­gen. Auf jedes “Frei, sozial, nation­al” fol­gte ein “Dumm, kahl und asozial” usw.
So wurde der Zug der Nazis von ein­er ständig größer wer­den­den Gruppe der sich erfreulicher­weise viele jugendliche Migran­tInnen und der Ober­bürg­er­meis­ter Kajo Bräuer anschlossen begleit­et, die den Nazis und dem Rest der Stadt laut­stark ihre Mei­n­ung über den braunen Spuk verkündete.
Die Abschlusskundge­bung wurde von Trillerpfeifen und Parolen, die einen angenehmen Gegen­pol zu dem abge­lasse­nen Gesülze liefer­ten unter­malt. Der kleine Dominik(von der Kam­er­ad­schaft Saar­lautern), seines Zeichens schlecht­ester Hit­lerim­i­ta­tor aller Zeit­en, fungierte als Red­ner und schwadronierte in gewohn­ter Manier über neue Ord­nung, hun­dert­tausende Deutsche die hin­ter ihnen stän­den, Kinder­schän­der und imag­inären Weltver­schwör­ern die das deutsche Volk knecht­en, wobei er sich anscheinend sel­ber nicht entschei­den kon­nte, ob er diese nun in Israel oder den USA ver­muten soll.
Dann zog der trau­rige Haufen sich­er ver­packt im Dop­pelspalier aber dies­mal ohne Trans­par­ente wieder Rich­tung Bahn­hof wo man dann noch ein biss­chen Recherche betreiben konnte.

Quelle: http://de.indymedia.org/2004/06/85498.shtml

Pressemitteilung zum Polizeieinsatz gegen AntifaschistInnen am 12.06.2004

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Kri­tik am Polizeieinsatz!

Mas­sive Kri­tik hat die ANTIFA SAAR an dem Polizeiein­satz anlässlich des Nazi­auf­marsches in Saar­brück­en am gestri­gen Sam­stag. Mehrere AntifaschistIn­nen wur­den bru­tal und ohne Grund festgenom­men. Ver­suche am Rande der Nazidemon­stra­tion gegen deren men­schen­ver­ach­t­ende Inhalte zu demon­stri­eren, wur­den durch Schlag­stock­ein­satz verhindert.
Während des Auf­marsches kam es zu mehreren Fes­t­nah­men und Schlag­stock­ein­sätzen gegen Protestierende. Von 6 festgenomme­nen AntifaschistIn­nen mussten sich alleine zwei auf­grund bru­taler Polizeimaß­nah­men zu ärztlich­er Behand­lung ins Kranken­haus begeben. Ein­er jun­gen Frau wurde trotz eines Asth­maan­falls mehr als 20 Minuten notärztliche Hil­fe ver­wehrt. Die durch Pas­san­tInnen zur Hil­fe gerufe­nen Ret­tungswa­gen­fahrer protestierten noch vor Ort gegen die Polizeimaß­nah­men und die unter­lassene Hil­feleis­tung von Seit­en der Polizei. Nach mehr als 30 Minuten wurde die Frau aus der polizeilichen Gewahrsam­nahme „ent­lassen“ und mit dem Ret­tungswa­gen in die Win­ter­berg- Klinik gebracht. Als “Grund” für die Fes­t­nahme wurde von der Polizei angegeben, die Antifaschistin habe Polizeibeamte fotografiert und man wolle die Filme beschlagnah­men. Unge­fähr 30 Minuten vor der Fes­t­nahme der Frau wurde ein Antifaschist in der Nähe des Karstadts von ca. 8 Polizis­ten ohne Grund zusam­mengeschla­gen und festgenom­men. Dieser Vor­fall wurde von mehreren Per­so­n­en fotografiert und von zahlre­ichen Pas­san­tInnen beobachtet. Mit der Fes­t­nahme der Frau sollte ver­mut­lich ver­hin­dert wer­den, dass Beweis­ma­te­r­i­al eines Polizeiüber­griffs an die Öffentlichkeit gelangt. Denn die Polizis­ten, die an dem Über­griff auf den Antifaschis­ten am Karstadt beteiligt waren, weigerten sich trotz zahlre­ich­er Auf­forderung von Pas­san­tInnen, ihre Dien­st­num­mer oder Dien­st­stelle zu nen­nen. Beson­ders her­vor trat­en zwei Zivil­beamte, die den Festgenomme­nen und schon am Boden liegen­den mit Füßen trat­en und sich auf dessen Kopf kni­eten. Eben jene Zivil­beamte, welche Auskun­ft über Namen und ihre Dien­st­num­mer ver­weigerten, ver­an­lassten später die Fes­t­nahme der jun­gen Antifaschistin, um eventuelles Beweis­ma­te­r­i­al zu beschlagnahmen.
Die ANTIFA SAAR fordert eine Stel­lung­nahme des Polizeiein­sat­zleit­ers zu den skan­dalösen Vor­fällen, sowie die sofor­tige Her­aus­gabe des beschlagnahmten Film­ma­te­ri­als. Zudem wer­den die Opfer der Polizeiüber­griffe in den näch­sten Tagen anwaltlichen Rat ein­holen und gemein­sam über­legen, ob gegen die an Über­grif­f­en und unter­lassen­er Hil­feleis­tung beteiligten Beamten eine Strafanzeige erstat­tet wird.

ANTIFA SAAR

Saarbrücker Zeitung: “Brauner Rock im Backstein”

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Saar­brück­er Zeitung vom 16.12.2003

 

Brauner Rock im “Back­stein”

 Die Skin­head-Band “Jungsturm” gab am Sam­stag in Nieder­würzbach ein Konz­ert — Müt­ter in Sorge um ihre Kinder

 

Die Skin­head-Musik­gruppe “Jungsturm” sorgt seit Son­ntag in Blieskas­tel-Nieder­würzbach für helle Aufre­gung. Gab die recht­sex­treme Neon­azi-Band in einem örtlichen Lokal doch unge­niert ein Konzert.

 

Blieskas­tel (red). Dem 30-jähri­gen aus­ländis­chen Stu­den­ten (Name und Wohnort bekan­nt) stand gestern Mit­tag beim Joggen um den Nieder­würzbach­er Wei­her noch die Angst im Gesicht geschrieben. Stock­end erzählt der junge Mann, was er in der Nacht von Sam­stag zum Son­ntag vor der nahe gele­ge­nen Gast­stätte “Zum Back­stein” in der Bezirksstraße bemerkt hat. Etwa 30 Per­so­n­en mit kurz geschore­nen Haaren seien nach und nach zu später Stunde in die Kneipe gegan­gen, die nach län­ger­er Schließung am 12. Dezem­ber wieder eröffnet wor­den war. “Die Musik war grauen­haft. Ein einziger Hass auf Aus­län­der, Kirchgänger, Sportler, demokratis­che Parteien und Poli­tik­er. Mir läuft es jet­zt noch eiskalt den Rück­en herunter.” Die Angst des Südeu­ropäers scheint berechtigt. Denn in dem Gasthaus konz­ertierte die berüchtigte Neon­azi-Band “Jungsturm”.

 

Die Gruppe sang wohl Lieder ihrer CD “Wir bleiben deutsch”. Der neue Pächter der Kneipe, Philipp Orle­mann, gab sich wortkarg, bestätigte nur den Namen der Gruppe, und dass nach dem Konz­ert auch CDs verkauft wur­den. Polizis­ten der Polizei­in­spek­tion Blieskas­tel fuhren bis zum frühen Mor­gen mehrmals an dem Lokal vor­bei, da bei ihnen ein Anruf wegen Ruh­estörung einge­gan­gen war. Sie stell­ten vor Ort jedoch keine Straftat­en fest. Die Anzeige eines Nach­barn, die zu dem anrück­enden Polizei­wa­gen-Kor­so geführt habe, sei unberechtigt, so der Wirt. Von den recht­sex­tremen Umtrieben der Neon­azi-Gruppe wisse er nichts.

 

Beim Lan­desamt für Ver­fas­sungss­chutz wird das Konz­ert jedoch sehr ernst genom­men. Direk­tor Hel­mut Albert erzählte unter anderem auch über kon­spir­a­tive Meth­o­d­en der recht­en Szene, die vor allem über Konz­erte ver­suche, an Jugendliche her­anzukom­men. “Für viele ist deren Musik der Ein­stieg in die recht­sex­treme Szene.” So wur­den am Sam­stagabend bei der Gast­stätte nieder­ländis­che und dänis­che Kfz-Kennze­ichen gesichtet, auch NK‑, WND- und SLS-Num­mern. Der Staatss­chutz hat die Ermit­tlun­gen aufgenom­men. Namen und Adressen von Band-Mit­gliedern nan­nte der Wirt nicht. Er plane aber bere­its ein zweites Konz­ert mit der Band. Das Gegröle vom Sam­stag kon­nte die Polizei aus rechtlichen Grün­den nicht auflösen. Die Band sei ja nicht ver­boten, heißt es beim LKA. Das mag stim­men, doch die Skin­heads kön­nen ihr men­schen­feindlich­es Gedankengut “offiziell” via Inter­net ver­bre­it­en. So gelan­gen Jugendliche über das Inter­net auf Seit­en übel­ster brauner Soße, auf denen Men­schen auf unter­stem Niveau belei­digt und ver­leumdet werden.

 

Nieder­würzbachs Ortsvorste­her Albert Welsch, selb­st Polizist, will dem zweit­en Konz­ert einen Riegel vorschieben. “Wir wer­den niemals hin­nehmen, dass sich im Ort eine recht­sex­treme Szene bre­it macht, Konz­erte dieser Art stat­tfind­en, und wir in Ver­ruf ger­at­en.” Beim städtis­chen Ord­nungsamt will er unverzüglich anfra­gen, ob das Konz­ert angemeldet war, und ob man dem Pächter schnell­st­möglich die Konzes­sion entziehen könne. “Ich dulde in unserem Ort kein Lokal für Neon­azis.” Die Polizei will das Lokal im Auge behal­ten. Immer­hin liege der Ver­dacht sehr nahe, dass “Jungsturm” straf­bare Lieder gesun­gen hat.

 

Eine 40-jährige Frau meint: “Am besten wäre es, die Kneipe würde heute noch dicht gemacht und dem Pächter, dessen dun­kle Ver­gan­gen­heit von sein­er Mim­bach­er Kneipe ohne­hin viele ken­nen, frist­los gekündigt. Das Lokal ist eine Gefahr für unsere Jugend. Mein Kind darf niemals in die recht­sex­treme Szene abdriften.” Der gesamte Orts- und Stad­trat sei aufge­fordert, dem Skin­head-Treiben in der Kneipe möglichst schnell ein Ende zu bere­it­en. Ähn­lich äußerten sich auch viele Vertreter örtlich­er Vereine.