Erfolgreiche Antifa-Demonstration in Pirmasens –Veranstalter prüfen ein rechtliches Vorgehen gegen Polizeieinsatz!
Über 400 Menschen folgten gestern dem Aufruf antifaschistischer Gruppen aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland in Pirmasens gegen die dortige NPD-Landeszentrale unter dem Motto „NPD-Strukturen aufdecken und entsorgen“ zu demonstrieren. Bereits im Vorfeld der Demonstration kam es zu massiven Einschüchterungsversuchen durch die Polizei und zu schikanösen Vorkontrollen. Die Veranstalter der gestrigen Demonstration lassen nun die Möglichkeiten eines rechtlichen Vorgehens gegen den Polizeieinsatz überprüfen.
Die gestrige Demonstration stellte den Höhepunkt einer Kampagne gegen den NPD-Wahlkampf anlässlich der anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und die Etablierung rechter Strukturen in der Region dar. Die Kampagne wurde initiiert von der Antifa Koblenz, der Antifa Landau, dem AK Antifa Mainz und der Antifa Saar/Projekt AK. In diesem Rahmen wurden etwa ein Dutzend Infoveranstaltungen durchgeführt, mehrere Konzerte und Partys veranstaltet sowie eine achtseitiges Infoheftchen in 4stelliger Auflage veröffentlicht. Cornelia Hoffman, Sprecherin der Kampagne, erklärte:
„Wir sind mit der gestrigen Demonstration sehr zufrieden. Mehr als doppelt so viel Menschen, wie von uns erwartet nahmen daran teil und ließen sich auch nicht von dem skandalösen Vorgehen der Polizei einschüchtern. Auch die zahlreiche Teilnahme von Pirmasenser Bürger und Bürgerinnen ist positiv zu bewerten. Offensichtlich ließen sich nicht alle von den im Vorfeld von Polizei und Teilen der Medien verbreiteten Angstszenarien davon abhalten ihre antifaschistische Einstellung auf die Straße zu tragen“.
Im Vorfeld und während der Demonstration kam es immer wieder zu vollkommen überzogenen und teilweise skandalösen Polizeieinsätzen. So wurden zahlreiche anreisende AntifaschistInnen festgehalten und mussten sich ohne das Vorliegen von irgendwelchen Verdachts-momenten von der Polizei abfilmen lassen. Einzelne Personen mussten sich in der Kälte ausziehen und einer Leibesvisitation unterziehen. Insgesamt wurde neun DemoteilnehmerInnen festgenommen und gegen mehrere Anzeige erstattet u.a. mit dem Vorwurf ein Transparent zu hoch gehalten zu haben und damit gegen das Vermummungsverbot verstoßen zu haben. Cornelia Hoffman dazu: „Wir haben die Demonstration schon Wochen zuvor ordnungsgemäß angemeldet und von Beginn an eine starke und geschlossene, aber friedliche Demonstration angekündigt. Das Verhalten der Polizei ist so nicht hinnehmbar und so werden wir überlegen müssen, ob wir zukünftig Demonstrationen in Pirmasens den Ordnungsbehörden überhaupt noch ankündigen. Des weiteren behalten wir uns vor gegen den „Wanderkessel“, die schikanösen Vorkontrollen und einzelne Festnahmen juristisch vorzugehen“.
Antifa Saar / Projekt AK