Im Zuge der Mobilisierung zur der antifaschistischen Demonstration „ Seek and Delete – NPD Strukturen aufdecken und entsorgen“ am 18. März in Pirmasens war am 11. März 2006 eine Informationsveranstaltung mit anschließendem Konzert mit den Bands Pascow und Ultrafair im AJZ Homburg geplant und offiziell angekündigt.
Die geplante Veranstaltung samt Konzert konnte jedoch aufgrund einer Terminüberschneidung nicht im AJZ Homburg stattfinden, sodass das Konzert samt Infoveranstaltung nach Absprache mit der Vollversammlung in das Jugendzentrum Neunkirchen verlegt und von der Antifa Saar neu beworben wurde.
Während der letzten Woche äußerte der Vorstand sowie der Sozialarbeiter des Jugendzentrums Neunkirchen plötzlich Bedenken, dass durch eine Zusammenarbeit mit der Antifa Saar das Image des Jugendzentrums gegenüber der Stadt Neunkirchen negativ beeinflusst werden könnte was die Stadt Neunkirchen dazu veranlassen könnte, die Geldmittel für das Jugendzentrum zu streichen und letztendlich das Jugendzentrum zu schließen, da die Antifa Saar vom Verfassungsschutz als linksextremistische Organisation eingestuft werde.
Konkrete Äußerungen der Stadt Neunkirchen zu der geplanten Zusammenarbeit des Jugendzentrums Neunkirchen mit der Antifa Saar in Gestalt eines Konzertes gibt es nach wie vor nicht, weder offiziell noch inoffiziell. Das konstruierte Argument „Mittelstreichung“ wurde also vom Vorstand sowie dem Sozialarbeiter des Jugendzentrums Neunkirchen dazu genutzt, das bereits genehmigte Konzert der Antifa Saar im nachhinein zu diskreditieren und verhindern zu können.
Anscheinend will man im Jugendzentrum Neunkirchen, alle Möglichkeiten zur Anbiederung gegenüber der Stadt auszunutzen, solange es dem Jugendzentrum förderlich ist. So spielte das Argument „verfassungsfeindliche Organisation“, mit dem das heutige Konzert verboten wurde, im März letzten Jahres keine Rolle, als es darum ging, eine von der Antifa Saar organisierte Demonstration gegen Neonazis in Homburg / Saar zu unterstützen und dadurch den eigenen „antifaschistischen Anspruch“ in der Öffentlichkeit zu festigen. Mit dem Verbot und insbesondere durch die Begründung reiht sich das Jugendzentrum Neunkirchen in die Reihe derer ein, die sonst öffentlich Verbote von nach ihrer Definition „linksextremistischen“ Organisationen fordern.
So wurde im November 2005 die “Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes” (VVN) erst in den saarländischen Landtag eingeladen, um ihre Expertenmeinung zum Schutz der Gedenkstätte Ehemaliges Gestapo-Lager Neue Bremm zu hören, danach aber durch die CDU wieder ausgeladen. Die Begründung der CDU war nahezu mit der Begründung des JUZ Neunkirchen identisch: Der VVN werde vom Verfassungsschutz beobachtet und sei daher als verfassungsfeindlich einzustufen.
Wir werten das Verbot daher als Versuch, antifaschistische Politik nur dann zuzulassen bzw. zu fördern, wenn es dem eigenen Selbstbildnis des gegen Rechts engagierten, toleranten und multikulturellen JUZ entspricht. Der vorauseilende Gehorsam des JUZ NK gegenüber angeblichen Forderungen der Parteien des Neunkirchner Stadtrats spiegelt in erschreckender Weise das beim Vorstand des JUZ NK vorherrschende politische und gesellschaftliche Bild wieder. Dass das JUZ Neunkirchen die Argumentation, die Antifa Saar sei linksextremistisch, von dem von fast jeglicher demokratischen Kontrolle losgelösten Inlandsgeheimdienstes, unreflektiert übernimmt dreht die Beweislast in unzulässiger Weise um. Nicht länger muss der Verfassungsschutz nachweisen, warum er politische Gruppierungen überwacht, sondern die Beobachtung selbst gilt als Beweis für Verfassungsfeindlichkeit der Beobachteten.
Das Konzert wird nach Absprache mit den Bands in den nächsten Wochen nachgeholt.
Antifa Saar / Projekt AK